Die weltweite «Control Arms»-Kampagne startete 2012 in London mit einer Art Friedhof mitten auf dem Trafalgar Square. © Amnesty International
Die weltweite «Control Arms»-Kampagne startete 2012 in London mit einer Art Friedhof mitten auf dem Trafalgar Square. © Amnesty International

Internationales Waffenhandelsabkommen ATT Waffenkontrollvertrag ATT in Kraft getreten

Bern, 30. November 2015
Zwei Jahrzehnte lang hat sich Amnesty International für einen starken Internationalen Waffenkontrollvertrag eingesetzt. Im Dezember 2014 ist dieser «Arms Trade Treaty» (ATT) in Kraft getreten.

Durch das Waffenhandelsabkommen ist es künftig verboten, Waffen in Länder zu liefern, in denen das Risiko besteht, dass mit diesen Waffen schwere Menschenrechtsverletzungen oder Kriegsverbrechen begangen werden.

Der Arms Trade Treaty (ATT) wurde am 2. April 2013 mit grosser Mehrheit von der Uno-Generalversammlung verabschiedet. Die Schweiz hatte viel dazu beigetragen, dass er zustande kam; im April 2015 ist er auch in der Schweiz in Kraft getreten.

«Das Inkrafttreten des Waffenhandelsabkommens ist ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu einer besseren Kontrolle des internationalen Handels mit konventionellen Waffen. Dieser Vertrag ist ein wichtiges Mittel der internationalen Gemeinschaft, um unverantwortliche Waffenexporte zu stoppen und so Menschenrechte zu schützen», sagt Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International.

Der ATT setzt erstmals auf internationaler Eben völkerrechtlich verbindliche Standards bei der Regelung und der Kontrolle des internationalen Handels mit konventionellen Waffen. Er untersagt ausdrücklich den Waffentransfer in ein Land, wenn das grosse Risiko besteht, dass mit diesen Waffen Menschrechtsverletzungen oder Verletzungen des humanitären Völkerrechts begangen werden.

Damit der ATT seine präventive Wirkung entfalten kann, braucht es eine strikte Umsetzung. Das EDA hat sich verpflichtet, «die aktive Rolle, die es bereits im Rahmen der Vertragsverhandlungen wahrgenommen hat, auch während der Umsetzung des ATT beizubehalten».

Jahrzehntelanger Einsatz

Amnesty International hat sich seit Beginn der 1990er-Jahre zusammen mit zahlreichen anderen NGOs intensiv für robuste, verbindliche, global gültige Regeln zur Kontrolle und Einschränkung des zügellosen Handels mit Waffen eingesetzt. Mehr als eine Million Menschen haben an den zwei globalen Kampagnen mitgemacht.

Fakten Waffenhandel

Der genaue Wert des internationalen Handels und Transfers von konventionellen Waffen ist schwer zu ermitteln, da der Waffenhandel meistens im Geheimen stattfindet. Laut Schätzungen aufgrund nationaler Statistiken belief er sich im Jahr 2010 auf ungefähr 72 Milliarden US-Dollar und soll seither auf 100 Milliarden Dollar pro Jahr gestiegen sein.

Mehr als 1000 Firmen in fast 100 Ländern produzieren Klein- und Leichtwaffen. Der bewilligte Handel mit Klein- und Leichtwaffen übersteigt jährlich 8.5 Milliarden US-Dollars.

Jedes Jahr sterben weltweit rund 500'000 Personen durch Waffengewalt, die meisten von ihnen werden ausserhalb bewaffneter Konflikte getötet.