2023
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Türkei Polizeikräfte begehen Menschenrechtsverletzungen im Erdbebengebiet
Polizeikräfte haben in den von den Erdbeben am 6. Februar verwüsteten Gebieten in der Türkei Menschen wegen des Verdachts auf Diebstahl und Plünderung geschlagen und misshandelt. Amnesty International und Human Rights Watch haben Beweise für Folter, andere Misshandlungen und Nichteingreifen bei gewalttätigen Übergriffen zusammengetragen. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht Mexiko
Die Regierung stigmatisierte weiterhin Feminist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen, die die Untätigkeit der Behörden bezüglich geschlechtsspezifischer Gewalt anprangerten. In einigen Bundesstaaten gingen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen protestierende Frauen vor. -
Schweiz - Polizeigesetz Stellungnahme zur Vernehmlassung der Teilrevision des Polizeigesetzes des Kantons Bern
Teilrevision des Berner Polizeigesetzes hinterlässt grossen Interpretationsspielraum. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht Vereinigte Staaten von Amerika
Die USA nahmen 2022 ihre Zusammenarbeit mit internationalen Menschenrechtsinstitutionen nach langer Pause wieder auf. So überprüfte der UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung das Land erstmals seit 2014. In seinen abschliessenden Bemerkungen bemängelte der Ausschuss unzureichende Fortschritte bei der Bekämpfung von Hassverbrechen, Waffengewalt, übermässiger Polizeigewalt und Gewalt gegen Frauen. Gerichte schränkten den Schutz der Menschenrechte ein, indem sie das zuvor gesetzlich verankerte Recht auf Schwangerschaftsabbrüche kippten, Waffengesetze lockerten und die Regierung daran hinderten, die Abschiebung von Asylsuchenden an der Grenze zu Mexiko zu beenden. -
Amnesty International Report 2022/23 Regionalkapitel Afrika
Der Kontinent wurde weiterhin von bewaffneten Konflikten erschüttert und es bestand kaum Aussicht auf Besserung. Doch gab es gewisse Fortschritte bei dem Bemühen, Opfern schwerer Menschenrechtsverletzungen und -verstösse, die als völkerrechtliche Verbrechen gelten können, ihr Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit, Entschädigung und Rechenschaftspflicht zu gewähren.
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