Beiträge
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Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Myanmar
Anhaltende bewaffnete Konflikte zwischen dem Militär und bewaffneten ethnischen Gruppen hatten auch 2020 schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in ganz Myanmar zur Folge. Menschenrechtsverteidiger*innen wurden weiterhin im ganzen Land verfolgt. Die Behörden erliessen willkürliche Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäusserung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht China
Das Jahr war geprägt von einem ausserordentlich harten Vorgehen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen und vermeintlich Andersdenkende sowie der systematischen Unterdrückung ethnischer Minderheiten. Anfang des Jahres brach in Wuhan die Corona-Pandemie aus, der in China mehr als 4600 Menschen zum Opfer fielen. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Iran
Die Behörden unterdrückten 2020 weiterhin massiv die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Ver-sammlungsfreiheit. Um Proteste niederzuschlagen, griffen die Sicherheitskräfte auf rechtswidrige Mittel zurück. Frauen sowie Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten litten nach wie vor unter Dis-kriminierung und Gewalt. Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet und wurden systematisch angewendet, ohne geahndet zu werden. Gerichte verhängten Körperstrafen, die der Folter gleichkamen, wie Auspeitschungen und Amputationen. -
Amnesty International Report 2020/21 Israel und besetzte palästinensische Gebiete
Israel setzte die institutionalisierte Diskriminierung von Palästinenser*innen in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten 2020 fort. Hunderte Palästinenser*innen in Israel und im besetzten Westjordanland einschliesslich Ost-Jerusalem wurden durch die Zerstörung ihrer Häuser und andere Zwangsmassnahmen zu Vertriebenen. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Kolumbien
Kolumbien gilt als das gefährlichste Land der Welt für Menschenrechtsverteidiger*innen. Im Zuge des anhaltenden internen bewaffneten Konflikts nahmen Verbrechen unter dem Völkerrecht sowie Menschenrechtsverletzungen und -verstösse zu, wobei kleinbäuerliche Gemeinschaften zu den Hauptleidtragenden zählten. -
Amnesty International Report 2020/21 Regionalkapitel Naher Osten und Nordafrika
Menschenrechtsverteidiger*innen im Nahen Osten und in Nordafrika setzten ihre Arbeit 2020 fort, trotz des hohen Risikos von Inhaftierung, Strafverfolgung und Repressalien wie zum Beispiel Reiseverboten. Die Sicherheitskräfte gingen mit rechtswidriger Gewalt vor und nutzten dabei tödliche oder weniger tödliche Waffen. -
Amnesty International Report Regionalkapitel Europa und Zentralasien
Staatliche Corona-Massnahmen bedrohten in Europa und Zentralasien zahlreiche Rechte und legten die menschlichen Kosten von sozialer Ausgrenzung, Ungleichheit und staatlicher Übergriffigkeit offen. Viele Regierungen benutzten die Pandemie auch als Deckmantel für die Ausweitung von Machtbefugnissen und die rigorose Einschränkung von Freiheitsrechten. -
Amnesty International Report 2020/21 Regionalkapitel Asien-Pazifik
Der Ausbruch der Corona-Pandemie verschärfte die Menschenrechtssituation in der Region Asien-Pazifik. Im Laufe des Jahres nutzten mehrere Regierungen die Pandemie immer wieder als Vorwand, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen und das Recht auf freie Meinungsäusserung, einschliesslich des Rechts, Informationen über Covid-19 zu erhalten und weiterzugeben, unangemessen einzuschränken. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Mexiko
Die Regierung reagierte auf die Corona-Pandemie mit Kürzungen der öffentlichen Ausgaben in verschiedenen Bereichen. Berichte über Gewalt gegen Frauen nahmen zu. Die Sicherheitskräfte führten weiterhin willkürliche Inhaftierungen durch und wandten exzessive Gewalt an, in einigen Fällen kam es zu rechtswidrigen Tötungen. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Brasilien
Der menschenrechtsfeindliche Diskurs wurde 2020 weiter verschärft und erhöhte die Gefahr für Menschenrechtsverteidiger*innen. Die Pandemie brachte tief verwurzelte Ungleichheiten in der brasilianischen Gesellschaft zum Vorschein. Davon waren Gemeinschaften betroffen, die ohnehin unverhältnismäßiger Diskriminierung ausgesetzt sind. Dass der Präsident sich nach wie vor weigerte, den Ernst der Corona-Pandemie anzuerkennen, trug zur weiteren Verschärfung der Lage bei. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Vereinigte Staaten von America
Die ohnehin schon desolate Menschenrechtsbilanz der Regierung von Präsident Donald Trump auf nationaler wie internationaler Ebene verschlechterte sich im Jahr 2020 weiter. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, umkämpfter Parlaments- und Präsidentschaftswahlen und einer breiten rassistischen Gegenreaktion auf die Black-Lives-Matter-Bewegung kam es im ganzen Land zu grossen Demonstrationen. Es gab Tausende Kundgebungen gegen institutionellen Rassismus und Polizeigewalt. Die Sicherheitskräfte reagierten darauf routinemässig mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende und Menschenrechtsverteidiger*innen und taten nichts, um die überwiegend friedlich Protestierenden gegen gewaltsame Angriffe gegnerischer Gruppen zu schützen. Ausserdem versuchte die Regierung, den internationalen Menschenrechtsschutz für Frauen, Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intergeschlechtliche (LGBTI*) sowie für Opfer von Kriegsverbrechen auszuhöhlen. Die Corona-Pandemie diente als Vorwand, um die Rechte von Migrant*innen und Asylsuchenden noch stärker zu missachten. Joe Biden wurde zum Sieger der Präsidentschaftswahl im November erklärt. -
Amnesty International Report 2020/21 Regionalkapitel Amerika 2020
Der gesamte amerikanische Kontinent war zu Beginn des Jahres 2020 die Region mit der weltweit grössten sozialen Ungleichheit. Diese Situation wurde durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch zusätzlich verschärft. Unter den davon am stärksten Betroffenen waren Angehörige marginalisierter Gruppen, deren Armut bis zum Jahresende noch weiter ansteigen sollte. Die von den Regierungen zur Bekämpfung der Krise ergriffenen Massnahmen hatten weitreichende Auswirkungen auf die Menschenrechte, mit oft verheerenden Folgen. -
Belarus Frauen setzen sich an vorderster Front für die Menschenrechte ein
Bei den Protesten in Belarus (Weissrussland) sind seit Anbeginn die Frauen aktiv dabei, sie spielen gar eine Hauptrolle. Sie sind dadurch aber auch geschlechtspezifischer Gewalt und Repressalien ausgesetzt, wie ein neuer Bericht von Amnesty International aufzeigt. -
Kenia Verdächtigt, verschwunden, verscharrt
In Kenia gehen Sicherheitskräfte oft brutal gegen die Bevölkerung vor. Die Seite «Missing Voices», an der Amnesty International beteiligt ist, dokumentiert die Opfer. -
Brennpunkt Kein Tag ohne Protest
Mehr als 40 000 Tage oder 110 Jahre − so lange sitzen alle politischen Gefangenen in Belarus zusammengezählt schon im Gefängnis. Die Zahl der politischen Häftlinge explodierte im Jahr 2020. Aktuell liegt sie bei circa 250 politischen Langzeit-Gefangenen. -
Myanmar Maschinenpistolen gegen friedliche Demonstrierende
Einer jungen Frau wurde von Myanmars Sicherheitskräften während Protesten in den Kopf geschossen. Dies belegt die Analyse von Video- und Fotoaufnahmen durch Amnesty International. Die Beweise widersprechen Behauptungen der Sicherheitskräfte, wonach diese beim Einsatz gegen Demonstrierende keine tödlichen Waffen auf sich trugen. -
Russland Haftstrafe für Alexei Nawalny und überfüllte Gefängnisse nach Massenfestnahmen
Am Dienstag verurteilte ein Gericht in Moskau den Oppositionspolitiker Alexei Nawalny zu zwei Jahren und acht Monaten Haft in einem Straflager. Währenddessen wurden die friedlichen Proteste nach der Festnahme und Verurteilung des Kreml-Kritikers brutal niedergeschlagen. Allein am 31. Januar wurden mindestens 5021 Menschen festgenommen. -
Belarus (Weissrussland) Hunderte Protestierende gefoltert
Hunderte von Protestierenden wurden in den letzten Wochen in der Haft in Belarus gefoltert. Ein neuer Bericht von Amnesty International zeigt auf, wie die Justiz diese Folteropfer verfolgt und bestraft, anstatt die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen. Amnesty fordert die internationale Gemeinschaft auf, Position zu beziehen und Gerechtigkeit für die Opfer zu erwirken. -
USA Forderungen von Amnesty an die neue US-Regierung
Anlässlich der Amtseinführung von Joe Biden und Kamala Harris hat Amnesty International zehn Prioritäten für die Menschenrechtsagenda der neuen Regierung formuliert. Die grössten Herausforderungen und wichtigsten Empfehlungen lassen sich wie folgt zusammenfassen: -
Abgeschlossene Briefaktion Türkei Studierende erheben Misshandlungsvorwürfe
Studierende, die nach einer Demonstration in Istanbul Anfang Januar festgenommen wurden, geben an, gefoltert oder anderweitig misshandelt worden zu sein. Die Strafverfolgungsbehörden müssen diese Vorwürfe untersuchen und die dafür verantwortlichen Sicherheitskräfte vor Gericht stellen.
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