IFC Performance Standards Amnesty International stellt Forderungen an die Weltbankgruppe

14. März 2011
Die Weltbankgruppe finanziert Geschäftsaktivitäten von grösseren Unternehmen in Entwicklungsländern. Diese Geschäftsaktivitäten können vor allem in der Rohstoffindustrie zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen führen. Deshalb engagiert sich Amnesty International dafür, dass die Weltbankgruppe, insbesondere die Internationale Finanz-Korporation (IFC), Sorgfaltsprüfungen der Geschäftstätigkeit ihrer Kunden im Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte vornimmt. Die Weltbank darf im Rahmen ihrer Politik der Nachhaltigkeit keine Geschäfte finanzieren, welche die Menschenrechte verletzen könnten.

Unternehmen können durch ihre Geschäftstätigkeit gravierende Auswirkungen auf die Menschenrechte haben. Amnesty International hat dies in diversen Berichten wiederholt dokumentiert. Ganze Gemeinschaften verlieren beispielsweise ihre Existenzgrundlage, wenn sie von ihrem Land oder aus ihren Häusern vertrieben werden, um der Rohstoffindustrie Platz zu machen.

Vor allem die Rohstoffindustrie ist gefragt

Die Finanzierung der Geschäftstätigkeiten vieler grösserer Unternehmen übernimmt oft die so genannte Internationale Finanz-Korporation (IFC). Die IFC unterstützt meist jene Industrien, deren Tätigkeiten für Mensch und Umwelt oft besonders weitreichende Auswirkungen haben, wie zum Beispiel Öl-, Gas- oder Minenprojekte. Diese Branchen werden oft mit Umweltverschmutzung, Zerstörung und Menschenrechtsverletzungen in Zusammenhang gebracht. Die IFC ist gefordert, rechtliche Schutzmassnahmen in Kraft zu setzen, um Menschenrechtsverletzungen und anderen Schäden, die aufgrund der Geschäftstätigkeiten von Unternehmen entstehen, vorzubeugen.

Die Weltbankgruppe ist gefordert, Menschenrechte ernst zu nehmen

Bedauerlicherweise stellt die Weltbankgruppe die Menschenrechte bisher nicht ins Zentrum ihrer Tätigkeit. Im Mai 2011 treten die neuen IFC-Leitsätze, die so genannten IFC Performance Standards, in Kraft. Diese regeln den Umgang mit sozialen Risiken und Umweltgefahren der Tätigkeiten ihrer Kunden. Die Schutzmechanismen, die die IFC darin vorschlägt, sind nicht nur ungenügend, um negative Auswirkungen auf die Menschenrechte zu verhindern, sondern gehen erst gar nicht auf eine Verpflichtung im Sinne der Menschenrechte ein.

Für eine Institution, die sich damit rühmt, Armut zu bekämpfen und die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und die zudem von Staaten geführt wird, die den Menschenrechten verpflichtet sind, ist dies inakzeptabel.

Private Unternehmen dürfen keine Geschäfte auf Kosten der Menschenrechte machen. Beteiligen Sie sich an der Online Aktion und fordern Sie von der IFC, die Menschenrechte ernst zu nehmen!

Hintergrundinformationen auf Englisch

Das fordert Amnesty International von der Internationalen Finanz-Korporation:
  • Ein eindeutige Verpflichtung der IFC, keine Geschäftstätigkeiten zu unterstützen, welche selbst zu Menschenrechtsverletzungen führen oder dazu beitragen können.
  • Die Durchführung von Sorgfaltsprüfungen durch die IFC und ihre Kunden, namentlich dadurch, indem sichergestellt wird, dass potentiell negative Auswirkungen von Geschäften auf die Menschenrechte untersucht und thematisiert werden.
  • Die revidierten Performance-Standards müssen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen.

Eine vollständige Analyse der IFC Performance Standards durch Amnesty International findet sich hier (in englischer Sprache).