Spannende Begegnungen: ICM 2015 © Florian Zeidler
Spannende Begegnungen: ICM 2015 © Florian Zeidler

ICM 2015 Internationale Ratstagung in Dublin

August 2015
Alle zwei Jahre versammeln sich die Delegierten der mehr als fünfzig Amnesty-Sektionen aus aller Welt zum International Council Meeting (ICM), der Generalversammlung der demokratisch organisierten Bewegung. Anfang August 2015 fand das Treffen in Dublin statt.

Der Internationale Rat, der alle zwei Jahre zum «International Council Meeting» (ICM) zusammentritt, ist das oberste Organ von Amnesty International. Die Delegationen aus allen stimmberechtigten Amnesty-Sektionen diskutieren aktuelle Menschenrechtsfragen, entscheiden über Eckpunkte der Organisationstrategie und über Fragen der Positionierung («Policy»), und wählen die Mitglieder des Internationalen Vorstands und weiterer internationaler Gremien. Die 32. Internationale Ratstagung fand vom 7. bis 11. August 2015 in der irischen Hauptstadt Dublin statt. Rund 400 SektionsvertreterInnen, Jugenddelegierte, internationale MandatsträgerInnen und Mitarbeitende nahmen teil. Die Schweizer Sektion war mit einer Delegation von 6 Vertreterinnen und Vertretern von Vorstand, Sekretariat und «Amnesty Youth» vertreten. 

Strategie 2016-2019

Im Zentrum des ICM 2015 stand die Verabschiedung der «Strategischen Ziele», welche die Arbeit der Amnesty-Bewegung in den Jahren 2016 bis 2019 leiten sollen. Sie wurden in den vorangehenden zwei Jahren in einer breiten Vernehmlassung unter Einbezug aller Sektionen, aktiver Mitglieder sowie externer Partnerorganisationen ausgearbeitet und wurden in Dublin formell verabschiedet. Unter dem Titel «Unrecht persönlich nehmen» beschreiben sie die Welt, die Amnesty anstrebt: eine Welt, in der jede Person ihre Rechte kennt und sie geltend machen kann, in der Menschenrechte und Gerechtigkeit ohne Diskriminierung gelten, in der Menschen auch in Kriegen, Krisen und auf der Flucht geschützt sind, und in der jene, die die Menschenrechte verletzen, zur Rechenschaft gezogen werden.

Fit für die Zukunft

Auf internationaler Ebene hat die Amnesty-Bewegung in den vergangenen Jahren grosse organisationale Änderungen durchlaufen: Regionale Büros wurden in Hongkong, Nairobi, Dakar, Johannesburg, Bangkok und Mexiko City eröffnet, ein Teil der bisher in der Londoner Zentrale konzentrierten Ressourcen wurde in den globalen Süden verschoben. Der Abschluss dieses globalen Übergangsprozesses steht noch bevor. Der Austausch über künftige Organisations- und Finanzierungsformen auch auf nationaler und regionaler Ebene war deshalb ein wichtiges Thema an der internationalen Ratstagung 2015 – mit dem Ziel, dass Amnesty International als grössere, stärkere, vielfältigere und wirkungsvollere Organisation in die Zukunft gehen kann. Festgehalten wurde auch, dass Amnesty Interantional in allen Arbeitsbereichen die aktive Partizipation und die Gleichstellung fördern will.

Inhaltliche Debatten

Die inhaltlichen Debatten am ICM 2015 waren unter anderem der Meinungsäusserungsfreiheit und den vielerorts schwindenden Handlungsspielräumen für Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger gwidmet, weiter den Kinderrechten und den Menschenrechtsaspekten des Klimawandels . Eine wichtige inhaltliche Diskussion wurde zum Thema Menschenrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern geführt: Der Rat verabschiedete die Eckpunkte eines Positionspapiers zur Frage, wie die besonders diskriminierten und verletzlichen Frauen, Männer und Transmenschen am besten geschützt werden können, die im Sexgewerbe ihre Dienstleistungen anbieten.