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Global Assembly 2018 Übergang in eine neue Ära

August 2018
An der «Global Assembly», also der globalen Versammlung, haben sich 300 Delegierte der nationalen Sektionen von Amnesty International vom 6. bis 8. Juli 2018 in Warschau getroffen. Sie haben über die Gefahr gesprochen, die der Populismus für die Menschenrechte bedeutet. Verabschiedet wurde nach acht Jahren Generalsekretär Salil Shetty.

Die diesjährige Global Assembly (Globale Versammlung) war in mehrerlei Hinsicht etwas besonderes. Zuerst einmal, da es das erste Treffen nach der Reform unseres Führungssystems war. Die jährliche Global Assembly ersetzt das früher jedes zweite Jahr stattfindende International Council Meeting ICM. Dann, weil wir uns von unserem Generalsekretär Salil Shetty verabschieden mussten und seinen Nachfolger, Kumi Naidoo, herzlich willkommen hiessen. Die kleineren Delegationen fanden sich nun dieses Jahr in Warschau zusammen. Es war eine sehr intensive Zeit, da die Versammlung von fünf auf drei Tage gekürzt worden war. Zum ersten Mal wurden die Abstimmungen mit dem Modell «eine Sektion, eine Stimme» durchgeführt, wobei sich kein wesentlicher Einfluss auf das Ergebnis der getroffenen Entscheidungen zeigte.

Verkleinerte Delegationen

300 Personen (SektionspräsidentInnen, GeschäftsleiterInnen, Jugenddelegierte, Mitglieder der nationalen Komitees und MitarbeiterInnen des Internationalen Sekretariats) nahmen an dem internationalen Treffen unserer Bewegung vom 6. bis 8. Juli 2018 teil. Die Delegationen waren nur noch halb so gross wie jeweils in der Vergangenheit. Die Schweizer Delegation bestand neu nur aus drei Vertreterinnen und Vertretern: Pierre-Antoine Schorderet, Vorstandspräsident und Ständiger Vertreter bei der Global Assembly, Stefanie Rinaldi, Vizepräsidentin, und Manon Schick, Geschäftsleiterin der Schweizer Sektion.

Die Menschenrechtssituation im Tagungsland Polen war nicht das Hauptthema des internationalen Treffens, aber die Thematik begleitete vor allem unsere strategischen Überlegungen zur immer grösser werdenden Gefahr des Populismus und der Angriffe auf unsere Grundrechte. Kumi Naidoo traf sich mit der Präsidentin des polnischen Obersten Gerichtshofs und Salil Shetty wandte sich an Tausende von Menschen, die für die Unabhängigkeit der Justiz in Polen demonstrierten. Wir hatten auch die Gelegenheit, eine der führenden polnischen Aktivistinnen der Bewegung für das Recht auf Zugang zum Schwangerschaftsabbruch anzuhören.

Neue Position zum Schwangerschaftsabbruch entwickeln

Der Schwangerschaftsabbruch war auch eines der Diskussionsthemen dieser Global Assembly. Die derzeitige politische Haltung von Amnesty International, die vor mehr als einem Jahrzehnt verabschiedet wurde, ist sehr einschränkend und nicht mehr zeitgemäss: Sie entspricht nicht den neusten Entwicklungen im internationalen Recht und erlaubt es unserer Bewegung nicht, sich gemeinsam mit den Frauen zu engagieren, die für ihre sexuellen und reproduktiven Rechte kämpfen.

Der Internationaler Vorstand stellte daher den Antrag, unsere politische Richtlinie auf der Grundlage zeitgemässer Grundsätze zu überarbeiten. Dieser wurde mit sehr grosser Mehrheit angenommen, was nun ermöglicht, bis zum nächsten Jahr eine neue Politik in diesem Bereich zu erarbeiten.

Würdigungen

Natürlich haben wir auch Gaëtan Mootoo, unseren Kollegen, der leider vor einem Monat von uns ging, gewürdigt und mehrfach den Fall unseres Ehrenpräsidenten der türkischen Sektion, Taner Kılıç, in Erinnerung gerufen, der sich noch immer in Haft befindet. Kumi Naidoo betonte nochmals, wie wichtig es ist, uns weiter einzusetzen, damit er so schnell wie möglich freigelassen wird.