20.Irland: Die Bevölkerung sagt YES zu gleichen Rechten für alle © EPA/AIDAN CRAWLEY/Corbis
20.Irland: Die Bevölkerung sagt YES zu gleichen Rechten für alle © EPA/AIDAN CRAWLEY/Corbis

Rückblick 2015 40 Erfolge für die Menschenrechte

Dezember 2015
Millionen von Amnesty-UnterstützerInnen weltweit haben 2015 die Machthabenden dazu gedrängt, die Menschenrechte einzuhalten. Journalisten und Aktivistinnen kamen dadurch frei, Folteropfer wurden begnadigt, diskriminierende Gesetze aufgehoben. Die untenstehende Liste ist nur ein Ausschnitt aller Erfolge, die wir 2015 feiern konnten. Amnesty International dankt Ihnen ganz herzlich für Ihre Unterstützung – ohne Sie wären diese Wendungen zum Guten nicht möglich.
  1. Nigeria: Shell zahlt 55 Millionen Pfund
    Endlich – nach jahrelanger Kampagne – muss Shell den Opfern der Ölverschmutzung im Nigerdelta 55 Millionen Pfund (rund 81 Mio. Fr.) Entschädigung bezahlen. Der Multi hatte mit defekten Pipelines in den Jahren 2008 und 2009 die Lebensgrundlage der Fischer und Bäuerinnen in Bodo zerstört.
  2. Myanmar: Aktivist freigelassen
    Mehr als zwei Jahre lang setzten sich Amnesty-UnterstützerInnen für den Aktivisten Dr. Tun Aung in Myanmar (Burma) ein. Im Januar 2015 kam er endlich frei. Er war zu 17 Jahren Gefängnis verurteilt worden, nachdem er 2012 eine aufgebrachte Menge von Protestierenden beruhigen wollte. Die Menschenrechtskommission von Myanmar wurde gemäss ihrer eigenen Aussage durch die Briefe von Amnesty-Mitgliedern dazu gebracht den Fall zu prüfen.
  3. El Salvador: Guadalupe nicht mehr im Gefängnis
    Carmen Guadalupe Vasquez wurde im Februar begnadigt und durfte das Gefängnis verlassen. Ein Gericht hatte sie 2007 zu 30 Jahren Haft verurteilt, weil sie ein ungeborenes Kind verloren hatte. Das Gericht unterstellte ihr, die Fehlgeburt sei eine Abtreibung und damit Mord gewesen. Schwangerschaftsabbrüche sind in El Salvador unter allen Umständen verboten.
  4. Hongkong: Arbeitgeberin wegen Misshandlung schuldig gesprochen
    Eine Hongkonger Arbeitgeberin wurde verurteilt, weil sie zwei ausländische Hausangestellte massiv misshandelt hatte. Amnesty International ruft die Behörden in Hongkong dazu auf, ähnliche Missbräuchen an Tausenden anderen Arbeitsmigrantinnen und -migranten endlich zu stoppen.
  5. Mexiko: Anklage gegen Folteropfer fallengelassen
    Seit Februar wird Claudia Medina vor Gericht nichts mehr vorgworfen. Die Mexikanerin wurde 2012 gefoltert und gezwungen, ein falsches Geständnis abzulegen. Amnesty-Mitglieder auf der ganzen Welt hatten sich im Rahmen der Stop-Folter-Kampagne für sie eingesetzt.
  6. Drei Länder verabschiedeten sich innert drei Monaten von der Todesstrafe
    Im Januar schuf Madagaskar die Todesstrafe für alle Verbrechen ab. Fiji zog im Februar nach. Und das südamerikanische Land Suriname verbannte diese unmenschliche Strafe im März aus seinen Gesetzesbüchern.
  7. Togo: Folter ist nun ein Verbrechen
    Schon vor 26 Jahren unterzeichnete Togo die Antifolter-Konvention der Uno. Nun gilt Folter in dem westafrikansichen Staat endlich als Vebrechen. Das Urteil kam auf Druck von Amnesty und Partnerorganisationen zustande. Sie hatten Folteropfer dabei unterstützt, vor Gericht Gerechtigkeit einzufordern.
  8. Mexiko: Folterüberlebender entlassen
    23 Jahre verbrachte Alfonso Martin del Campo Dodd hinter Gittern. Er hatte damals unter Folter ein falsches Geständnis abgelegt. Nun kam er endlich frei.
  9. Joan Baez und Ai Weiwei sind Botschafter des Gewissens 2015
    Die Sängerin Joan Baez und der Künstler Ai Weiwei erhielten gemeinsam den «Ambassador of Conscience Award» 2015. Der Amnesty-Preis zeichnet Menschen aus, die sich besonders um die Menschenrechte verdient gemacht haben.
  10. Aserbaidschan: Zwei Gewissensgefangene auf freiem Fuss
    Bashir Suleymanli and Orkhan Eyyubzade, welche beide den aserbaidschaninischen Präsidenten Ilham Aliew und seine Regierung offen kritisiert hatten, kamen im März nach einer präsidentiellen Begnadingung frei. Amnesty hatte sich für ihre Freilassung wie auch für 20 weitere Gewissensgefangene eingesetzt.
  11. Phlippinen: Jerryme Corres Fall wird untersucht
    Die phlippinische Polizei hat angekündigt, dass sie aufgrund der Briefe «einer gewissen Menschenrechtsorganisation» den Fall von Jerryme Corre untersuchen werden. Er war mit Elektroschocks, Schlägen und Todesdrohungen gefoltert worden.
  12. Norwegen: Historischer Sieg für die Rechte von Transgender
    Eine «mittelalterliche» Praxis wolle er beenden, verkündete im April der norwegische Gesundheitsminister: Seit 1970 schreibt ein Gesetz in Norwegen vor, dass sich Transgender sterilisieren lassen müssen, bevor der Staat ihre Geschlechtsanpassung offiziell anerkennt. Damit soll nun Schluss sein. Amnesty hatte sich gemeinsam mit John Jeanette Solstad Remø für die Gesetzesänderung engagiert. Der Transfrau war es zuvor verwehrt worden, das Geschlecht in ihrem Pass zu ändern, ohne dass sie sich einer Operation unterzieht.
  13. China: Fünf Frauen sind frei
    Die chinesischen Behörden haben fünf Frauenrechtsaktivistinnen auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen, nachdem es zu einer weltweiten Kampagne für ihre Freilassung gekommen war. Amnesty hatte einen auf den sozialen Medien unzählige Male geteilten Hashtag #FreetheFive lanciert. Das Delikt von Wei Tingting, Wang Man, Wu Rongrong, Li Tingting und Zheng Churan? Sie hatten am internationalen Frauentag eine öffentliche Kampagne gegen sexuelle Belästigung durchführen wollen.
  14. Kambodscha: Zehn Aktivistinnen aus dem Gefängnis entlassen
    Im April kamen zehn Aktivistinnen für das Recht auf Unterkunft in Kambodscha frei. Neun der Frauen stammen aus der Gemeinde Boeung Kak Lake, wo seit 2008 rund 3'500 Familien aus ihren Häusern vertrieben worden waren.
  15. China: Todesurteil in Haftstrafe umgewandelt
    Die chinesischen Behörden wandelten das Todesurteil für Li Yan in eine Gefängnisstrafe um. Li Yan hatte ihren gewalttätigen Ehemann getötet, der sie misshandelt hatte.
  16. USA: Omar Khadr verlässt Guantánamo
    Fast 13 Jahre lang sass Omar Khadr hinter Gittern – die meiste Zeit davon in Guantánamo. Bei seiner Gefangennahme 2002 in Afghanistan war der kanadische Staatsbürger gerade mal 15 Jahre alt. 2012 wurde er in ein Gefängnis in seiner Heimat Kanada überstellt. Im Mai dieses Jahres wurde er nun freigelassen. Omar Khadr war der jüngste Gefangene in Guantánamo und der letzte aus einem westlichen Land. Amnesty hat sich jahrelang für ihn eingesetzt, weil Minderjährige nicht vor ein Militärtribunal gehören.
  17. Nigeria: Moses Akatugba begnadigt
    800‘000 Briefe von Amnesty-Engagierten haben den Gouverneur des nigerianischen Bundesstaates Delta im Mai dazu bewegt, Moses Akatugba zu begnadigen. Akatugba war von Soldaten im Gefängnis unter massiver Folter dazu gezwungen worden, falsche Geständnisse zu unterschreiben. Als 16-Jähriger hatte man ihn wegen eines Handy-Diebstahls festgenommen.
  18. Vereinigte Arabische Emirate: Drei Schwestern sind frei
    Asma, Mariam und Alyazia al-Suwaidi wurden aus der Gefangenschaft freigelassen. Sie hatten über den unfairen Prozess gegen ihren Bruder getwittert und wurden daraufhin von der Polizei der Vereinigten Arabischen Emirate befragt. Danach verschwanden sie für drei Monate.
  19. Italien: Roma-Vertreibung war illegal
    Die Zwangsumsiedlung von Roma-Familien durch die Stadt Rom war illegal, wie ein italienisches Zivilgericht im Mai entschieden hat. Die Behörden hatten regelmässig Roma-Behausungen abgerissen und die Familien in das Containerdorf La Barbuta umgesiedelt. Das Camp befindet sich am Stadtrand nahe des Flughafens und ist von einem Zaun umgeben.
  20. Irland: Die Bevölkerung sagt YES zu gleichen Rechten für alle
    Irland hat als erstes Land der Welt vollständige Gleichstellung betreffend Heirat – unabhängig der sexuellen Orientierung – eingeführt. 62,1 Prozent der WählerInnen stimmten für die Verfassungsänderung.
  21. Kenia: Zwangsräumung verhindert
    Die geplante Zwangsumsiedlung Tausender von EinwohnerInnen des Slum Deep Sea in Nairobi ist vorläufig gestoppt worden. Die Europäische Union (EU) hat mit der kenianischen Strassenbehörde vereinbart, dass das geplante Strassenprojekt namens «Missing Link», welches von der EU und der kenianischen Regierung finanziert wird, nur in Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards umgesetzt werden wird.
  22. Guatemala: Sieg gegen Minengesellschaft
    Im Juli konnten die Gemeinden von San Pedro Ayampuc und San Jose del Golfo in Guatemala einen Sieg feiern: Ein Berufungsgericht hat angeordnet, dass die Arbeiten in der Mine El Tambor so lange eingestellt werden, bis die Bevölkerung zu diesem Projekt rechtmässig konsultiert wurde. Die Einwohner und Einwohnerinnen kämpfen seit 2012 gegen die Mine, die die Lebensgrundlage der lokalen Bevölkerung bedroht.
  23. Tschad: Gewaltloser politischer Gefangener frei
    «Ich danke Ihnen allen für die Freilassung meines Mannes. Die Entscheidung des Gerichts, ihn freizulassen und alle Anklagen gegen ihn fallen zu lassen, ist ein Akt der Gerechtigkeit in einem Meer voller Ungerechtigkeit.» Das sagte die Frau von Djeralar Miankeol nach seiner Freilassung. Der Aktivist für Landrechte und gewaltlose politische Gefangene wurde am 28. Juli aus der Haft entlassen. Djeralar Miankeol war ursprünglich wegen Beleidigung der Justiz verurteilt worden.
  24. Belarus: Amnestie statt Straflager
    Yury Rubtsou war über seine Freilassung aus einer belarussischen Strafkolonie selbst überrascht. Nach einer von Präsident Alexander Lukaschenko erlassenen Amnestie kamen er und fünf weitere Oppositionelle Ende August vorzeitig frei. Rubtsou war 2014 festgenommen worden, weil er auf einer Kundgebung ein T-Shirt mit einer aufgedruckten Rücktrittsforderung an Lukaschenko getragen hatte.
  25. Philippinen: Sanktionen nach Folter
    Zwei Polizisten, die Alfreda Disbarro in Polizei gewahrsam folterten, sind um einen Dienstgrad herabgestuft worden. Ihnen wurden Körperverletzung und Verstösse gegen die Dienstpflicht nachgewiesen. Disbarro hatte mit Erfolg eine Verwaltungsbeschwerde eingereicht – ein Vorgang, der sonst nur äusserst selten Konsequenzen nach sich zieht.
  26. Ägypten: Aktivist freigelassen
    Der Aktivist Mohamed Soltan wurde im August nach 21 Monaten aus dem Gefängnis entlassen. Er sprach per Videokonferenz aus den USA mit Amnesty International und sagte: «Ich möchte mich bei allen herzlich bedanken. Ich bin so dankbar für alles, was Ihr für mich getan habt.»
  27. Syrien: Lebend zurückgekehrt
    Fast dreieinhalb Jahre galt Mazen Darwish als vermisst. Mitte August wurde der bekannte syrische Menschenrechtsanwalt freigelassen. Er war im Februar 2012 vom Geheimdienst der syrischen Luftwaffe verschleppt worden. Darwish ist Mitbegründer des «Syrian Centre for Media and Freedom of Expression». Amnesty hatte sich seit seinem Verschwinden für ihn eingesetzt.
  28. Mexiko: Sprecher von indigener Gemeinschaft freigelassen
    Die beiden Sprecher der indigenen Gemeinschaft der Yaqui, Mario Luna Romero und Fernando Jiménez Gutiérrez, sind nach einem Jahr Untersuchungshaft freigelassen worden. «In einem Gefängnis eingesperrt zu sein, macht Menschen oft depressiv, aber ich erhielt jede Woche Besuch oder Briefe. Wegen euch habe ich meinen Mut nicht verloren», sagte Mario Luna Romero gegenüber Amnesty International.
  29. Italien: Rachid Mesli ist frei
    Rachid Mesli konnte wieder zu seiner Familie in die Schweiz zurückkehren. Der algerische Menschenrechtsanwalt war in Italien festgenommen worden. Ihm drohte eine Ausweisung nach Algerien. Rachid Mesli musste schon vor Jahren aus Algerien fliehen, weil er sich für politisch Verfolgte eingesetzt hatte. Er erhielt in der Schweiz Asyl und lebt heute in Genf.
  30. Ägypten: Journalisten frei
    Die beiden Al-Jazeera-Mitarbeiter Mohamed Fahmy und Baher Mohamed wurden am 23. September freigelassen, weil Präsident al-Sisi sie begnadigte. Dies geschah kurz vor einer Reise al-Sisis in die USA, um an der Uno-Generalversammlung teilzunehmen.
  31. Vietnam: Bloggerin frei
    Die Gewissensgefangene Ta Phong Tan war wegen Kritik an den Behörden und ihres Einsatzes für die Meinungsfreiheit zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Nun kam sie nach vier Jahren frei. Die Freilassung hatte aber einen Preis: Die prominente Bloggerin und ehemalige Polizistin erhielt Landesverweis und wurde direkt ins Exil in die USA geschickt.
  32. USA: Raus aus Guantánamo
    Der saudi-arabische Staatsbürger Shaker Aamer kann nach 13 Jahren Haft in Guantánamo endlich nach Grossbritannien ausreisen. Aamer war einer der ersten Häftlinge in Guantánamo, als er 2002 nach seiner Verhaftung in Afghanistan dorthin gebracht wurde. Er gab an, gefoltert und in Einzelhaft gehalten worden zu sein. Shaker Aamer wurde nie einer Straftat angeklagt oder vor Gericht gestellt.
  33. Kuba: Graffitikünstler kommt frei
    Der kubanische Künstler Danilo Maldonado Machado wurde im Oktober aus einem Gefängnis in Havana entlassen. Er war fast ein Jahr lang hinter Gittern, nachdem er «Raúl» und «Fidel» auf die Rücken zweier Schweine gemalt hatte.
  34. Weltweit: Alle bis auf einen
    Im Oktober hat auch Somalia die Kinderrechtskonvention ratifiziert. 25 Jahre nachdem die Uno-Generalversammlung dieses Abkommen beschlossen hatte, unterzeichnete das ostafrikanische Land als 195. Staat die Konvention, die wesentliche Standards zum Schutz der Kinder festlegt. Es bleibt noch ein einziges Land, das diesen Schritt nicht vollzogen hat: die USA.
  35. Sudan: Verurteilung wegen «anstössiger Kleidung» aufgehoben
    Das sudanesische Berufungsgericht hat die gegen Ferdous Al Toum verhängte Strafe aufgehoben. Sie war zusammen mit zehn weiteren christlichen Studentinnen wegen «anstössiger Kleidung» angeklagt und zu 20 Peitschenhieben und einer Geldstrafe verurteilt worden.
  36. Russland: Umweltschützer Evgeniy Vitishko kommt endlich frei
    Evgeniy Vitishko war im Februar 2014 verhaftet und wegen «Hooliganismus» zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht hat ihn per 20. November 2015 aus der Haft entlassen. Amnesty International fordert, dass alle Klagen gegen ihn fallen gelassen werden.
  37. Indonesien: Filep Karma auf freiem Fuss
    Im November kam der Aktivist Filep Karma in Indonesien frei. Er sass mehr als ein Jahrzehnt lang im Gefängnis, weil er 2004 eine Unabhängigkeitsflagge von Papua hochgehalten hatte. Amnesty-Mitglieder setzten sich seit Jahren für Filep Karma ein.
  38. Indien: Keine Haft mehr für satirisches Lied
    Der Sänger und Aktivistin S Sivadas, auch Kovan genannt, war wegen zweier satirischer Lieder verhaftet worden. Darin kritistierte er die Regierung des Bundesstaates Tamil Nadu. Im November wurde er auf Kaution entlassen. Mehr als 13‘000 Menschen hatten eine Kampagne von Amnesty Indien für Kovan unterstützt.
  39. Ägypten: 17 Angeklagte freigesprochen
    Ein Berufungsgericht in Ägypten hat entschieden, den Freispruch der Menschenrechtsverteidigerin Azza Soliman und 16 weiterer Personen, die Augenzeugen der Tötung der ägyptischen Aktivistin Shaimaa Al-Sabbagh waren, aufrechtzuerhalten. Azza Soliman bedankte sich bei Amnesty International für die Unterstützung und Solidarität, die sie «angesichts der Ungerechtigkeit und Verzweiflung» gestärkt hätten.
  40. Mongolei: Todesstrafe abgeschafft
    Am 3. Dezember 2015 hat das Parlament der Mongolei einem neuen Strafgesetzbuch zugestimmt, das die Todesstrafe für alle Verbrechen abschafft. Das neue Strafgesetz wird im September 2016 in Kraft treten. Dann wird die Gesamtzahl der Staaten, die vollständig diese grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafe aufgegeben haben, auf 102 ansteigen.