Kampagnen und Aktionen

Die Menschenrechtsarbeit von Amnesty International (AI) wurde 2008 stark vom 60-Jahr-Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geprägt. Mit zahlreichen Kampagnen, Projekten und Ak-tionen s

Die Menschenrechtsarbeit von Amnesty International (AI) wurde 2008 stark vom 60-Jahr-Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geprägt. Mit zahlreichen Kampagnen, Projekten und Ak-tionen setzte sich AI auch 2008 kurz- und langfristig gegen Menschenrechtsverletzungen auf der gan-zen Welt ein. So reagierte AI sofort mit einem Aktionstag und mit Kundgebungen, als im November im Osten der Demokratischen Republik Kongo der Bürgerkrieg wieder aufflammte und Hunderttausende von Menschen vor den Kämpfen in Nord-Kivu fliehen mussten.

UA an die Schweiz

Im Berichtsjahr hat AI verschiedene MenschenrechtsverteidigerInnen, unter anderem aus dem Sudan, den besetzten palästinensischen Gebieten, Brasilien, Weissrussland, Äthiopien und Kolumbien in die Schweiz eingeladen, damit sie die Schweizer Öffentlichkeit direkt über gravierende Menschenrechts-verletzungen in ihrer Heimat informieren konnten. Tausende von Schweizer AI-Mitgliedern setzten sich 2008 mit rund 40 «Briefen gegen das Vergessen» und 350 Urgent Actions (2007: 336) für die Rechte von über 12'800 bedrohten Personen auf der ganzen Welt ein, denen vor allem die Todesstra-fe, Folter und Misshandlung oder Verschwindenlassen drohte. Erstmals seit 20 Jahren richtete AI auch eine Urgent Action (Eilbriefaktion) an die Schweizer Behörden, um zu verhindern, dass ein jun-ger homosexueller Kameruner in seine Heimat ausgeschafft wurde, wo ihm eine mehrjährige Gefäng-nisstrafe drohte. Dank der Intervention von AI wurde der Kameruner ins ordentliche Asylverfahren aufgenommen.

Mit über 30 Petitionen, Postkarten- und Briefaktionen setzte sich die Schweizer Sektion von AI 2008 zudem gegen Folter in tunesischen Gefängnissen, gegen die Administrativhaft in Israel, gegen die Todesstrafe in Weissrussland, gegen gewaltsame Vertreibungen in Kambodscha oder gegen Gewalt an Frauen in Elendsvierteln von Brasilien ein. Im Juni übergab AI der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren eine von 8000 Personen unterzeichnete Petition, mit der die Einhaltung der Menschenrechte im Polizeieinsatz gefordert wird.

Gegen Frauenhandel

AI hat im Berichtsjahr die enge Zusammenarbeit mit anderen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erfolgreich weitergeführt. Gemeinsam mit rund 30 anderen NGOs hat AI einen Bericht über die Men-schenrechtslage in der Schweiz verfasst. Er wurde im Vorfeld der ersten Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) der Schweiz durch den Uno-Menschenrechtsrat dem Uno-Hochkommissariat für Menschenrechte überreicht. Mit 22 anderen Organisationen führte AI 2008 vor und während der Fussballeuropameisterschaft in der Schweiz die Kampagne «Euro 08 gegen Frauenhandel» durch. Ein Spot, der in den Fussballstadien, in Public Viewings und an weiteren Standorten vorgeführt wurde, machte das Publikum auf die verheerenden Wirkungen des Frauenhandels für die betroffenen Frauen und Mädchen aufmerksam. Mit einer Petition haben rund 72'000 Personen gefordert, dass Opfer in der Schweiz besser geschützt werden.

Am 17. Oktober, dem Uno-Welttag zur Überwindung der Armut, hat AI gemeinsam mit der Organisati-on ATD Vierte Welt auf die weltweite Armut aufmerksam gemacht und an Veranstaltungen in 25 Schweizer Städten den Betroffenen eine Stimme gegeben. AI hat zudem ihr Engagement während der parlamentarischen Debatte zum Zwangsanwendungsgesetz fortgeführt und sich gegen den Ein-satz von Elektroschockwaffen bei der Rückschaffung von AusländerInnen zur Wehr gesetzt. Erfolg-reich hat sich AI dafür eingesetzt, dass die Schweiz im Dezember in Oslo das Übereinkommen zum Verbot von Streumunition unterzeichnet hat.

Peking 2008

Die Kampagne «Peking 2008: Menschenrechte aufs Podest», mit der AI seit 2007 im Hinblick auf die Olympischen Spiele von China konkrete Fortschritte im Menschenrechtsbereich forderte, erreichte 2008 ihren Höhepunkt. AI kritisierte die blutige Niederschlagung der friedlichen Kundgebungen von Mönchen im Frühjahr in Tibet. Als sich die chinesische Botschaft in Bern weigerte, eine von 25'000 Personen unterzeichnete Petition zu Menschenrechtsverletzungen in China entgegenzunehmen, wur-de die Petition mit Unterstützung von 20 eidgenössischen ParlamentarierInnen direkt an den chinesi-schen Ministerpräsidenten Wen Jiabao geschickt.

China ist auch weiterhin das Land, das weltweit die meisten Hinrichtungen vollstreckt. In anderen Staaten hat das Engagement von AI gegen die Todesstrafe aber zum Erfolg geführt. Wie im Durch-schnitt der letzten Jahre haben auch 2008 drei weitere Staaten auf die die Todesstrafe verzichtet. Bis Ende 2008 haben 138 Staaten die Todesstrafe im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft, 59 halten daran fest, praktiziert wird sie noch in 25 Staaten.

Guantánamo

AI hat ihr Engagement für die Schliessung des US-Gefangenenlagers auf Guantánamo 2008 intensi-viert und sich insbesondere dafür eingesetzt, dass rund 50 Gefangene, die die USA zwar freilassen möchten, die aber nicht in ihre Heimat zurückkehren können, von Drittstaaten aufgenommen werden. AI setzt sich für die Aufnahme je eines Algeriers, eines Libyers und eines Uiguren in der Schweiz ein, die seit Jahren ohne Anklage in Guantánamo inhaftiert sind. Auf Einladung von AI haben die fünf US-Anwältinnen dieser Gefangenen im Herbst die Schweizer Öffentlichkeit über die Lage der Gefangenen und die Gefahren informiert, die ihnen bei einer Rückkehr in ihre Heimatländer drohen würden.

Briefmarathon

Zehntausende von Menschen auf der ganzen Welt haben sich am Briefmarathon 2008 von AI beteiligt und insgesamt über 250'000 Briefe geschrieben. Allein aus der Schweiz wurden im Dezember 2008 über 37'000 Briefe für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen in Moldawien, Kambodscha, der Demokratischen Republik Kongo, Japan und Eritrea verschickt. Über 100 Schulen und Schulklassen, 46 AI-Gruppen sowie 10 Kirchgemeinden und Jugendgruppen haben am Briefmarathon mitgemacht.