Kampagnen und Aktionen

«Es geschieht nicht hier. Aber jetzt.» Mit dieser Plakatkampagne hat die Schweizer Sektion von Amnesty International (AI) im Jahr 2006 den Menschen in der Schweiz ins Bewusstsein gerufen, dass die Men
«Es geschieht nicht hier. Aber jetzt» © AI «Es geschieht nicht hier. Aber jetzt» © AI

«Es geschieht nicht hier. Aber jetzt.»

Mit dieser Plakatkampagne hat die Schweizer Sektion von Amnesty International (AI) im Jahr 2006 den Menschen in der Schweiz ins Bewusstsein gerufen, dass die Menschenrechte an vielen Orten tagtäglich verletzt werden. Die Kampagne wollte sensibilisieren und zur Diskussion anregen – aber auch zeigen, wie wichtig es ist, sich für die Menschenrechte einzusetzen. Menschenrechtsverletzungen aufzudecken, zu dokumentieren und an die Öffentlichkeit zu bringen, ist die zentrale Aufgabe von AI. Um noch mehr Menschen zu erreichen und das Thema Menschenrechte noch besser verständlich zu machen, wurden im Berichtsjahr die Publikationen der Schweizer Sektion – das Magazin «amnesty», die Aktionszeitung «amnesty in action» und die Jugendzeitung «you and ai» – sowie die Website www.amnesty.ch völlig überarbeitet und haben ein neues Layout  erhalten. 

Asylgesetzrevision

Die Schweizer Sektion hat sich 2006 mit grossem Engagement gegen die geplanten Verschärfungen im revidierten Asylgesetz und im neuen Ausländergesetz gewehrt. AI kritisierte insbesondere den vorgesehenen Nichteintretensentscheid für Asylsuchende, die ohne Pass oder Identitätspapiere in die Schweiz eingereist sind. Zahlreiche Mitglieder und Gruppen von AI engagierten sich im Abstimmungskampf, weil die beiden Vorlagen die Grundrechte und die Menschenwürde verletzen. Die beiden Gesetze wurden im September trotz dieser Vorbehalte deutlich angenommen.  

Gegen Gewalt an Frauen

Mit der Aktionstournee «Mobil gegen häusliche Gewalt» sensibilisierte AI während acht Monaten Behörden und Öffentlichkeit über eine der alltäglichsten Menschenrechtsverletzungen. Das Wohnmobil besuchte während seiner «Tour de Suisse» 8 Kantone und machte Halt in 43 Ortschaften. In 16 Mittel- und Berufsschulen wurden Informationsveranstaltungen durchgeführt. Die Aktionstournee hat bewirkt, dass häusliche Gewalt von den Behörden – und zunehmend auch von Männern – ernst genommen wird. Den kantonalen Behörden empfahl AI Massnahmen unter anderem in den Bereichen Gesetzgebung, Schutz von Migrantinnen und Täterarbeit.  

Blauhelme für Darfur

Die Situation für die Zivilbevölkerung in der sudanesischen Krisenregion Darfur hat sich 2006 weiter verschlimmert und der Konflikt weitete sich auf die Nachbarstaaten Tschad und Zentralafrikanische Republik aus. Mehr als 2,5 Millionen Menschen sind in diesen Ländern auf der Flucht, 200000 bis 400000 Menschen haben ihr Leben verloren. Im September  forderte die Schweizer AI-Sektion mit einer Aktion vor der sudanesischen Vertretung in Genf die sofortige Stationierung von Blauhelmtruppen zum Schutz der Zivilbevölkerung. In einer Petition wurde die sudanesische Regierung aufgefordert, die Stationierung von Uno-Friedenstruppen zu akzeptieren, Angriffe auf die Zivilbevölkerung einzustellen und alle Milizen zu entwaffnen.   

«Waffen unter Kontrolle»

Die Kampagne «Waffen unter Kontrolle» hat Ende 2006 ein wichtiges Teilziel erreicht. An der Uno-Konferenz über Kleinwaffen wurde im Juli die weltweit grösste Fotopetition «One Million Faces» mit über einer Million Unterschriften an Uno-Generalsekretär Kofi Annan übergeben. Die Forderung nach einem Abkommen für eine wirksame Kontrolle des Waffenhandels wurde im Herbst von der Uno-Generalversammlung aufgenommen. 153 Staaten – darunter auch die Schweiz – haben sich im Dezember für die Ausarbeitung eines entsprechenden internationalen Abkommens ausgesprochen. 

Schluss mit Guantánamo

AI hat sich 2006 mit zahlreichen Aktionen für die Schliessung des US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba und für eine menschenwürdige und menschenrechtskonforme Behandlung der Gefangenen eingesetzt. Im November nahmen Dick Marty, der Sonderermittler des Europarats, und Bernhard Docke, der Rechtsanwalt des ehemaligen Guantánamo-Gefangenen Murat Kurnaz, an einer AI-Veranstaltung in Bern zu Guantánamo, CIA-Geheimflügen und «ausserordentlichen Überstellungen» teil. AI forderte den Bundesrat auf, widerrechtliche Personentransporte in CIA-Flugzeugen im Schweizer Luft­raum zu verbieten und konkrete Massnahmen gegen das System der «ausserordentlichen Überstellungen» zu ergreifen. 

Briefmarathon

Am 10. Dezember beteiligte sich die Schweizer Sektion erneut am Briefmarathon von Amnesty International. Insgesamt wurden von 41 AI-Sektionen 135000 Briefe zugunsten von Personen geschrieben, um sie vor gravierenden Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Mehr als 40000 Briefe wurden aus der Schweiz verschickt, geschrieben an 80 öffentlichen Schreibaktionen, in über 80 Schulen und via Internet. AI hat sich stark für die Bildung einer unabhängigen, nationalen Menschenrechtsinstitution eingesetzt und war massgeblich an der Gründung des «Fördervereins Menschenrechtsinstitution Schweiz» im Juni beteiligt. Viele der Kampagnen und Projekte des Berichtsjahres werden AI auch in Zukunft weiterbeschäftigen. 

European Youth Meeting in Zürich

Die unmenschliche Behandlung von Inhaftierten im US-Gefangenenlager Guantánamo war eines der Themen, mit denen sich die rund 70 Teilnehmenden am europäischen Jugendtreffen (European Youth Meeting, EYM) vom September 2006 in Zürich befassten, das von der Schweizer Sektion von Amnesty International organisiert wurde. Die Jugendlichen sammelten innerhalb von zweieinhalb Stunden über 1400 Unterschriften für die Schliessung von Guantánamo.