Mexiko Das Morden nimmt kein Ende

Allen Beteuerungen und Massnahmen der Regierung von Vicente Fox zum Trotz gehen die Morde an Frauen im mexikanischen Ciudad Juarez weiter. 22 Frauen wurden im vergangenen Jahr missbraucht und umgebracht, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.

Die letzte Leiche konnte nicht identifiziert werden. Anwohner fanden sie am 3. Dezember auf einem Bürgersteig in der Kolonie Hidalgo, einer der am besten bewachten Gegenden der Stadt. Die Spuren am Körper wiesen darauf hin, dass das etwa 23-jährige Opfer vor dem Tod von ihren Mördern vergewaltigt worden war und dann stranguliert wurde. Vorher traf es die Fabrikarbeiterinnen Teresa Torbeyin und Alma Brisa Molina, eine Prostituierte mit dem Spitznamen «La China», Luisa Rocio Chávez, Rebeca Contreras Mancha und und und…

Das Morden in der Drogenmetropole Ciudad Juarez nimmt kein Ende. Im Laufe des Jahres 2004 wurden wieder 22 Frauen in der nordmexikanischen Grenzstadt umgebracht, wie eine Kommission des Bundesparlaments, die sich mit den so genannten «Feminicidios» beschäftigt, Ende Dezember mitteilte. Damit ist die Zahl im Vergleich zum Vorjahr von zehn auf über das Doppelte gestiegen. Insgesamt sind es nun über 400 junge Frauen, die den meist unbekannten Mördern seit 1993 zum Opfer gefallen sind. Ihre Leichen fand man auf abgelegenen Abbruchgeländen, auf der Strasse, im Wüstensand oder auf Müllhalden. Über 140 der Getöteten sind gemäss Berichten von Amnesty International (AI) vor ihrem Tod sexuell missbraucht worden, mindestens ein Viertel der Taten scheinen einen seriellen Hintergrund zu haben. Auch in der Landeshauptstadt Chihuahua wurden inzwischen mehrere Morde dieser Art festgestellt.

Protest ohne Erfolg?

Hat also alles nichts genutzt? All die Kundgebungen, Theatervorführungen, Kunstausstellungen, Unterschriftenkampagnen, Bücher und Zeitungsartikel, mit denen Menschen in und ausserhalb Mexikos für ein Ende der Mordserie und eine konsequente Verfolgung der Täter eingetreten sind? Immerhin schickte die mexikanische Regierung wegen des internationalen Drucks im November 2002 die Menschenrechts-Sonderbeauftragte Guadalupe Morfín in den Bundesstaat Chihuahua. Sie sollte vor Ort für die «Prävention und Eliminierung der Gewalt gegen Frauen in Ciudad Juarez» sorgen. Zwei Monate später richtete die Generalstaatsanwaltschaft (PGR) zudem die Stelle einer Sonderermittlerin ein. Im Gegensatz zu Morfín ist deren PGR-Kollegin María López Urbina sogar mit juristischen Befugnissen ausgestattet.

Dennoch fällen die Mütter der Opfer ein deprimierendes Urteil. Die Massnahmen der Bundesregierung seien nutzlos, die Gewalt verschärfe sich und die Straflosigkeit der Täter halte unvermindert an, resümierten im November 2004 zwei bedeutende Organisationen, die sich dem Kampf gegen die Feminicidios verschrieben haben: «Nuestras hijas de regresa a casa» – für die Heimkehr unserer Töchter – und «Justicia para nuestras hijas» – Gerechtigkeit für unsere Töchter. Immer wieder hatten diese Gruppen zusammen mit UN-Vertretern, der Interamerikanischen Menschenrechtskommission und Amnesty International darauf hingewiesen, dass die lokalen Verfolgungsbehörden schlampig ermittelten und sogar unschuldige Menschen folterten, um Geständnisse zu erzwingen und vermeintliche Erfolge vorweisen zu können. «Logische Spuren wurden nicht verfolgt», bestätigt Stanley Pimental, der als ehemaliger FBI-Agent im Auftrag der Vereinten Nationen in der Sache ermittelt. Dies geschehe, davon ist auch die Sonderbeauftragte Morfín überzeugt, weil die Beamten «Gewalttaten verdecken wollen, die von ihren Kollegen verübt wurden».

Über die Hintergründe der Taten weiss die staatlich beauftragte Menschenrechtlerin jedoch so wenig wie zu ihrem Amtsantritt. Wurden die Frauen für blutrünstige Pornofilme missbraucht? Sind sie schlicht Opfer häuslicher innerfamiliärer Gewalt? Waren sie Drogenkurierinnen? Oder handelt es sich bei den Morden um ein Freizeitvergnügen von Yuppies aus den Drogeneliten, wie die renommierte US-Journalistin Diana Washington meint? Morfín ist desillusioniert. Sie verfüge immer noch nicht über die minimal notwendigen Mittel, um ihre Aufgabe zufrieden stellend zu erfüllen. Und noch immer habe sie nicht das Recht, die Ermittlungsakten einzusehen, kritisierte die Menschenrechtlerin im November, ein Jahr nach ihrem Amtsantritt.

Auch bei den Behörden vor Ort kann die Sonderbeauftragte Morfín nicht auf grosse Unterstützung hoffen. Denn kaum jemand zweifelt daran, dass Drogenmafia, Politiker und Strafverfolger im mexikanischen Norden eng miteinander verwoben sind. Dafür sprechen nicht nur die unzähligen Nachlässigkeiten und Ungereimtheiten bei den Ermittlungen. Erst im vergangenen März musste der für die Fälle zuständige Generalstaatsanwalt Jesus Jose Solis Silva zurücktreten, nachdem 17 Polizeibeamte ihre Beteiligung am Rauschgifthandel und der Ermordung von einem Dutzend Menschen in der Stadt nachgewiesen worden war. Selbst die «Staatsanwaltschaft für die Morde an Frauen in Ciudad Juarez» der Landesregierung steht unter Verdacht: Anfang November wurde das komplette Personal der Institution ausgewechselt, weil Staatsanwälte ihren Kollegen bewusste Gleichgültigkeit bei den Untersuchungen vorwerfen.

Beamte unter Verdacht

Insgesamt 81 ehemalige und amtierende Beamte der Justizbehörden von Chihuahua hat die Sonderstaatsanwältin López Urbina seit Juni letzten Jahres wegen Verschleppung der Ermittlungen angezeigt. Strafrechtliche Konsequenzen aber, so kritisieren Aktivistinnen, hätten diese Anzeigen bislang nicht mit sich gebracht. Für Esther Chávez vom Frauenhaus «Casa Amiga» bleibt die Arbeit der Strafverfolgerin ein «Hohn», solange Urbina die Mehrheit der Fälle nicht untersuche, weil diese einen interfamiliären Hintergrund hätten.

Chávez führt viele der Morde auf Aggressionen von Ehepartnern, Brüdern oder Vätern zurück. Anderen Aktivistinnen in Ciudad Juarez dagegen greift diese Kritik am mexikanischen Machismo zu kurz. Sie richten ihren Blick auf die offensichtlich gut organisierten Strukturen, die zumindest hinter einem Teil der Morde stecken. Schliesslich hatte die Autorin Washington im Frühjahr 2004 einige Namen mächtiger Familien veröffentlicht, denen sie vorwirft, gemeinsam mit Politikern und Strafverfolgern in die Feminicidios verwickelt zu sein.
Zu Freiwild erklärt

In einem sind sich jedoch alle einig: Die Straflosigkeit gegenüber den Tätern sowie ihren Helfern hat in der Region ein Klima geschaffen, das junge Frauen zu Freiwild erklärt. «Mach, was du willst – das ist die Botschaft, die von den verschiedenen Landesregierungen an die Täter ausgegangen ist», erklärt Lucia Lourdes von der mexikanischen Frauennachrichtenagentur Cimac gegenüber «Amnestie!».

Viel Grund zum Optimismus hat die Feministin nicht. Zwar hat Präsident Vicente Fox mit der Entsendung von Morfín und Urbina von höchster Stelle aus auf internationale Kritik reagiert. Doch in Chihuahua blieben die Behörden ihrer Linie treu. Mit Jesus Antonio Piñón Jimenez wurde im letzten März ein Mann zum Nachfolger des Generalstaatsanwalts Solis Silva ernannt, der die Feminicidios schon seit Jahren herunterspielt. Dass der Bundesstaat ein Problem mit Serienmorden habe, sei ein «reines Märchen» von Mütterorganisationen und Menschenrechtsgruppen, die «linke Ideologien» verfolgen und «die Namen von Ciudad Juarez und des Staates Chihuahua beschmutzen wollen», meint Piñón.

Erschienen im Magazin AMNESTIE! vom Februar 2005
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion¨