Brennpunkt Flüchtlinge in die Wüste geschickt

Zu Tausenden versuchten in den letzten Monaten afrikanische MigrantInnen, von Marokko in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu gelangen. Spanische und marokkanische Sicherheitskräfte bekämpften den Massenansturm mit allen Mitteln. Eine Delegation von Amnesty International (AI) hat im Oktober in Spanien und Marokko die Vorfälle an der Grenze zwischen den beiden Staaten untersucht. Sie kam zum Schluss, dass beim Versuch, die mit Stacheldrahtzäunen geschützten Grenzen zu den Exklaven zu überwinden, mindestens 11 Menschen durch Sicherheitskräfte beider Staaten getötet und zahlreiche weitere verletzt wurden.
Odyssee in der Wüste

Einer der wenigen, die es bis nach Spanien schafften, war der 23-jährige T. S. aus der Elfenbeinküste. Es gelang ihm am 9. September, den Zaun bei Melilla zu überwinden. Wie T. S. gegenüber den AI-Delegierten erklärte, ist er 2003 von der Elfenbeinküste nach Mali geflohen, nachdem sein Vater und sein Bruder erschossen worden sind. Von Mali, wo er den Flüchtlingsstatus erhielt, reiste er über Algerien in die marokkanische Hauptstadt Rabat. Bereits nach einer Woche wurde er bei einer Polizeirazzia zusammen mit Dutzenden weiterer westafrikanischer Immigranten festgenommen und über die Grenze nach Algerien geschickt. Die Polizeibeamten akzeptierten seinen Flüchtlingsstatus nicht. Kaum in Algerien, wurde die Gruppe vom Militär abgefangen und nach Marokko zurückgeschickt. Im November 2004 bestätigte schliesslich das Büro des Uno-Hochkommissars für Flüchtlinge in Casablanca den Flüchtlingsstatus von T. S. Weil er in Marokko keine Arbeit finden konnte, floh er Anfang September weiter nach Spanien.
Doch in Spanien ist das Klima für Asyl Suchende nicht besser. Die EU drängt ihren südlichen Mitgliedstaat, die Grenzen noch besser vor illegaler Einwanderung zu schützen. Beim Versuch, den Massenansturm auf Ceuta und Melilla im September und Oktober zu verhindern, hätten sowohl Spanien wie Marokko zum Teil massive Menschenrechtsverletzungen begangen, kritisiert die AI-Delegation. Spanien hat zahlreiche MigrantInnen ohne Befragung nach Marokko zurückgeschafft. «Viele MigrantInnen, die auf spanischem Territorium ernsthaft verletzt worden sind, wurden ohne legale Formalitäten oder medizinische Hilfe durch Tore im Grenzzaun nach Marokko zurückgedrängt», erklärte Javier Zúñiga, der Leiter der AI-Delegation.
Die AI-Delegation wirft Marokko vor, Hunderte von MigrantInnen, darunter auch Asylsuchende, in abgelegene Wüstengebiete nahe der algerischen Grenze geschafft zu haben. Erst auf internationalen Druck hin hat Marokko die abgeschobenen MigrantInnen wieder aus der Wüste zurückgeholt. Von der ostmarokkanischen Stadt Oujda wurden anschliessend Hunderte von ihnen in ihre Herkunftsländer südlich der Sahara zurückgeschafft. AI hat die Regierungen beider Länder aufgefordert, die Ausschaffungen aller Flüchtlinge zu stoppen.

Grosser Migrationsdruck

Selbst eine technische EU-Kommission hat kürzlich festgestellt, dass eine adäquater Schutze für Flüchtlinge in Marokko fehlt: «Der Migrationsdruck auf Marokko ist ernst», erklärte EU-Justizkommissar Franco Frattini. In Algerien warten gemäss Geheimdienstinformationen rund 20000 MigrantInnen darauf, die marokkanisch-spanische Grenze zu überschreiten, zusätzlich zu den rund 10000, die bereits in Marokko sind. Angesichts der erschütternden Ereignisse der letzten Monate fordert AI eine «globale Strategie, die garantiert, dass die Menschenrechte einiger der ärmsten Menschen der Welt geschützt werden, egal, ob sie als Flüchtlinge anerkannt sind oder nicht».   

Erschienen im Magazin AMNESTIE! vom November 2005
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion¨