MenschenrechtsverteidigerInnen Mutig, standhaft und unermüdlich

Auf der ganzen Welt setzten sich Menschen für die Wahrung und die Verteidigung der Menschenrechte ein. Ihre Informationen über Menschenrechtsverletzungen sind eine wichtige Grundlage für die Arbeit von Amnesty International.
MR-Verteidigerin auf den Solomon-Inseln  © AI

Am 20. März 2006 wurde ein Mordversuch auf die Guatemaltekin Claudia Rivas verübt, eine Lehrerin und Vertreterin der LehrerInnen-Gewerkschaft. Claudia Rivas entkam dem Anschlag zwar unverletzt, aber Amnesty International (AI) fürchtet, dass sie und ihre sieben Kinder weiterhin in grosser Gefahr sind. Jeden Tag veröffentlicht die Menschenrechtsorganisation Meldungen wie diese über Menschen, die Opfer einer Menschenrechtsverletzung geworden sind. AI setzt sich dafür ein, dass die verantwortlichen TäterInnen zur Rechenschaft gezogen werden und dass den Opfern Gerechtigkeit widerfährt. Woher hat AI die Informationen über Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt? Wie kann die Menschenrechtsorganisation innert Stunden für eine in Gefahr stehende Person aktiv werden?

Die meisten Informationen erhält AI von Menschen vor Ort, die sich aktiv für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, die Menschenrechtsverletzungen öffentlich machen und weiterleiten, so genannte Menschenrechtsverteidiger und Menschenrechtsverteidigerinnen. Sie setzen sich allein oder gemeinsam mit anderen auf friedliche Art und Weise für die international anerkannten Menschen- und Grundrechte ein. So erfuhr zum Beispiel ein lokaler Menschenrechtsaktivist vom Überfall auf Claudia Rivas, besuchte sie und leitete ihre Aussagen über die Bedrohungen an Amnesty International weiter. Nachdem AI die Angaben auf ihre Richtigkeit geprüft hatte, wurde eine Urgent Action lanciert: Tausende von Menschen schrieben Briefe und setzten sich so für Claudia Rivas ein. Auch die Briefeschreibenden verteidigen die Menschenrechte.

Vielfältiges Engagement

Menschenrechtsaktivisten und -aktivistinnen sind über ihre Handlungsweisen definiert: Sie setzen sich friedlich für die Rechte anderer – und auch für ihre eigenen – ein. Entscheidend ist nicht, wer eine Person ist, sondern was die Person für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte tut. Beruf oder Titel spielen keine Rolle. MenschenrechtsverteidigerInnen können sich innerhalb ihrer beruflichen Tätigkeit engagieren, beispielsweise als Menschenrechtsanwältin, Arzt oder Lehrerin, wie der russische Journalist Grigorij Pasko, aber auch ehrenamtlich, wie Retika Rajbhandari, die für eine nepalesische Menschenrechtsorganisation arbeitet).

Das Engagement von Personen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, ist sehr vielfältig. Sie fordern von Regierungen, allen den gleichen Zugang zu Bildung, zum Gesundheitssystem, zu Wasser oder Nahrung zu ermöglichen. Sie kämpfen für die Rechte der Frauen. Sie fordern Gerechtigkeit für gefolterte Personen oder für Hinterbliebene von Menschen, die durch aussergerichtliche Hinrichtungen ermordet wurden. Sie kämpfen gegen Korruption und für Gesetzesreformen.

Grosse Risiken

Ziel der Aktivistinnen und Aktivisten ist es, Regierungen durch ihren Einsatz für die Menschenrechte zu Reformen und Verbesserungen in ihren Rechtssystemen zu bringen. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung und zur Entwicklung von internationalen Menschenrechtsübereinkommen. Ihre Informationen sind für die internationale Menschenrechtsarbeit unverzichtbar.
Viele von denen, die sich für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen, bezahlen einen grossen Preis für ihren Mut.

Ihr Einsatz ist mit grossen Risiken verbunden, manchmal auch für Familienmitglieder und Freunde oder Freundinnen. Da sich ihre Kritik meist an Regierungen oder Behörden richtet, sind die Menschenrechtsaktivisten und -aktivistinnen oft nicht erwünscht. Immer wieder wird versucht, sie zum Schweigen zu bringen: Sie werden verfolgt, erhalten Morddrohungen, werden willkürlich festgenommen, gefoltert oder sogar umgebracht, weil sie sich friedlich für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen und Regierungen zur Rechenschaft ziehen.

Einschüchterung nimmt zu

Immer häufiger werden MenschenrechtsverteidigerInnen mit unwahren oder politisch motivierten Strafanklagen, Bussen oder Strafuntersuchungen eingeschüchtert. Professor Mesfin Woldemariam, der 75-jährige Gründer und ehemalige Vorsitzende des «Äthiopischen Menschenrechtsrates» und emeritierte Geografieprofessor, ist seit Anfang November 2005 im Gefängnis, unter anderem, weil er an einer gewaltlosen Demonstration teilgenommen hat. Auf viele der ihm zur Last gelegten Vergehen steht die Todesstrafe.

Die Vereinten Nationen haben die Rechte der MenschenrechtsverteidigerInnen, die Bestandteil verschiedener Uno-Übereinkommen sind, in einer eigenen Erklärung festgelegt: Am 9. Dezember 1998, am Vorabend des 50-jährigen Bestehens der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, wurde die «Uno-Erklärung für Menschenrechtsverteidiger» von der Uno-Generalversammlung angenommen.

Seit August 2000 ist Hina Jilani, die Sonderbeauftragte für Menschenrechtsverteidiger im Amt, die die Umsetzung der Erklärung überprüfen soll. Doch auch wenn die Rechte derjenigen, die sich an vorderster Front für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, auf Uno-Ebene geschützt sind, werden ihre Rechte oft missachtet. Häufig gerade deshalb, weil sie Amnesty International oder Uno-Experten und -Expertinnen mit Informationen beliefern.

Staatsfeinde

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA hat sich die Lage für MenschenrechtsverteidigerInnen zusätzlich verschärft: Zahlreiche Regierungen nutzen den internationalen «Krieg gegen den Terror» als Vorwand, um Menschenrechte einzuschränken oder ausser Kraft zu setzen. In verschiedenen Ländern sind ausserdem neue Sicherheitsgesetze entstanden, die die freie Meinungsäusserung kriminalisieren, indem sie beispielsweise Gewerkschaftsaktivitäten oder Demonstrationen verbieten. Wer sich gegen solche Gesetze zur Wehr setzt, wird häufig selbst zum Staatsfeind erklärt.

 MenschenrechtsaktivistInnen sind damit in vielen Ländern zusätzlich bedroht. In vielen Ländern wird es zudem immer schwieriger, mit Opfern von Menschenrechtsverletzungen in Kontakt zu treten. Amnesty International setzt sich für die Sicherheit der MenschenrechtsverteidigerInnen auf der ganzen Welt ein und unterstützt sie in ihrer Arbeit. Denn sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Verwirklichung der Menschenrechte.    



Erschienen im Magazin amnesty vom Mai 2006
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion