Todesstrafe «Genügend zurechnungsfähig»

Seit neun Jahren steht Karin Eberhart in Briefkontakt mit Scott Panetti, der seit elf Jahren in der Todeszelle sitzt. Obwohl Panetti an starker Schizophrenie leidet, erachtet ihn das Bundesgericht von Texas als «genügend zurechnungsfähig», um hingerichtet zu werden.
Karin Eberhart und Scott Panetti © Privat

Wenn Karin Eberhart in die USA reist, um ihren Brieffreund Scott Panetti in der Todeszelle in Livingston, Texas, zu besuchen, weiss sie nie genau, ob Scott auf der anderen Seite der Glaswand sitzen wird – oder Ranahan. Ranahan ist ein Soldat, ein brutaler, einer, der Menschen umbringt. Ranahan taucht auf, wenn Scott nicht mehr weiter weiss, wenn er sich bedrängt fühlt. Seit er 16 Jahre alt ist, leidet Scott Panetti an Schizophrenie und Wahnvorstellungen. Diese haben ihn auch getrieben, als er am 8.September 1992 in das Haus seiner damaligen Schwiegereltern eindrang und sie erschoss, vor den Augen seiner getrennt lebenden Frau und seiner dreijährigen Tochter. Für seine Tat wurde Scott Panetti im Bundesstaat Texas zum Tode verurteilt. Seit elf Jahren wartet er im Todestrakt auf seine Hinrichtung.

«Ende Mai 1997 habe ich Scott zum ersten Mal geschrieben», erinnert sich Eberhart, die über die Organisation Lifespark, welche Brieffreundschaften mit Todeskandidaten vermittelt, den Kontakt zu Scott erhielt. Ein knappes Jahr später, an seinem Geburtstag, hat sie ihn zum ersten Mal besucht. «Es war heftig», erinnert sie sich, «es war, als ob ich dem Tod begegnen würde, obwohl die Menschen, die ich dort antraf, noch lebten.» Doch Karin Eberhart hat sich davon nicht beirren lassen. Jede Woche schreibt sie Panetti seither zwei Briefe, mindestens zwei Mal im Jahr besucht sie ihn.

Tiefe Freundschaft

«Mit Scott verbindet mich inzwischen eine tiefe Freundschaft», erklärt sie. Oft geht es in den Briefen und Begegnungen um Religion, denn Panetti ist fest davon überzeugt, dass Gott ihm dieses Schicksal auferlegt hat. Doch auch alltägliche Dinge kommen zur Sprache, wie Familie, die Natur oder was es an diesem Tag zum Essen gab. «Scott ist ein hoffnungsvoller Mensch», sagt Eberhart. Gespräche über seinen Tod hat er nicht gerne. «Er glaubt fest an seine Vision, wonach Gott ihm erschienen ist und gesagt hat, dass er alt werden würde.» Deshalb lasse er sich auch nicht gehen, arbeite an sich und versuche sich im Gefängnis mit Sport fit zu halten. Als die Mutter von Panetti vor einem Jahr bei einem gemeinsamen Besuch fragte, wie es Ranahan gehe, habe Scott geantwortet: «Den lasse ich nicht mehr hinaus.»

Wenn es nach den Bundesrichtern in Texas gehen würde, wäre Panetti allerdings längst hingerichtet worden. Bei seinem Prozess im Jahre 1995 hatte er darauf bestanden, sich selber zu verteidigen. Als Cowboy gekleidet, hielt er im Gerichtssaal lange Monologe und wollte den Papst, Jesus und John F. Kennedy vorladen lassen. Befremdet über sein Verhalten, brauchten die Geschworenen nicht mal eine Stunde, um ihr Urteil zu fällen: Panetti sei «genügend bei Sinnen», um hingerichtet zu werden. «Panetti weiss, wo er ist und was man hier macht», lautete ihre Begründung.

Wie und wofür

Seit dem Richtspruch des obersten Gerichtshofs im Fall Atkins vs. Virginia von 2002 ist die Hinrichtung von geistig behinderten Gefangenen verfassungswidrig. Die Vollstreckung der Todesstrafe an geistig Kranken ist jedoch weiterhin erlaubt unter der Voraussetzung, dass der Todeskandidat versteht, wie und wofür er hingerichtet wird. «In Texas reicht es, wenn du an einem sonnigen Tag einen Schatten wirfst, um als genügend zurechnungsfähig für eine Hinrichtung zu gelten», erklärte Greg Wiercioch, Jurist vom Texas Defender Service, einer Juristenorganisation, die auf freiwilliger Basis TodeskandidatInnen verteidigt, gegenüber der «New York Times». Panetti selbst hat die Todesstrafe nie mit seiner Tat in Verbindung gebracht. Er ist davon überzeugt, dass ihn der Staat Texas wegen seines Glaubens töten will.

Im Februar 2004 hätte Panetti hingerichtet werden sollen. Karin Eberhart erinnert sich genau daran, wie sie in die USA flog, um ihm in seinen letzten Stunden beizustehen. Doch zwei Tage vor der Hinrichtung wurde diese durch die Eingabe eines texanischen Rechtsprofessors gestoppt. Er hatte Panetti zusammen mit einem Psychologen besucht und kam nach einem längeren Gespräch zum Schluss, dass er aufgrund seiner geistigen Verfassung nicht hingerichtet werden dürfe. Ein Befund, den auch Bundesrichter Sparks bestätigte, an den der Fall daraufhin zurückgewiesen wurde.

Kein Grundsatzurteil

Sparks sagte klar, dass Panetti ungerecht behandelt worden sei und es nie so weit gekommen wäre, wenn er sich nicht selbst verteidigt hätte. Trotzdem fällte er – aus Angst vor einem Grundsatzentscheid – kein Urteil. Denn ein Entscheid im Fall Panetti könnte richtungweisend sein für die bisherige Praxis in den USA, die Todesstrafe an geistig Kranken zuzulassen, sofern diese den Zusammenhang zwischen Strafe und Urteil verstehen.

Inzwischen ist Panettis Fall beim Supreme Court, dem höchsten US-Gericht, angelangt, das in Kürze den definitiven Entscheid fällen wird. Nach der Sommerpause hat der Supreme Court 30 Todesurteile bestätigt – dasjenige von Panetti gehörte nicht dazu. «Wir geben die Hoffnung nicht auf», sagt Eberhart, die eben erst von einem Besuch bei Panetti zurückgekehrt ist. Oder wie er selbst mit seinem Lieblingsspruch immer sagt: «One day at a time» – ein Tag nach dem anderen.

Hinweis:
Die Schweizer Organisation Lifespark vermittelt Brieffreundschaften mit Gefangenen im Todestrakt in den USA. Weitere Informationen unter: www.lifespark.org.


Erschienen in «amnesty - Magazin der Menschenrechte» vom November 2006
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion