Sri Lanka Bomben stoppen den Wiederaufbau

Knapp zwei Jahre nach der Tsunami-Katastrophe stockt der Wiederaufbau auf Sri Lanka. Behindert wird er von schweren Kämpfen zwischen der Armee und der tamilischen Befreiungsbewegung, die sich nicht mehr an den Waffenstillstand von 2002 halten.

«Das ist natürlich eine grosse Herausforderung: Wiederaufbau zu leisten in Zeiten des Krieges», bringt der Projektverantwortliche einer Schweizer Hilfsorganisation die momentane Gemütslage vieler NGO-VertreterInnen auf den Punkt, die in Sri Lanka in Tsunami-Wiederaufbauprogrammen engagiert sind. Die meisten NGO-VertreterInnen wollen nicht namentlich genannt werden, weil die Arbeit für die Hilfsorganisationen in den letzten Monaten zunehmend gefährlicher geworden ist. Knapp zwei Jahre nach der Katastrophe, die über 40000 Menschen das Leben gekostet hat, ist der Wiederaufbau an vielen Orten ins Stocken geraten.

Der Grund ist das Wiederaufflammen des Bürgerkrieges zwischen den srilankischen Sicherheitskräften und der Befreiungsbewegung Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE). Das Waffenstillstandsabkommen, das die srilankische Regierung und die LTTE im Februar 2002 unterzeichnet hatten, wird seit diesem Frühjahr von beiden Konfliktparteien zunehmend häufiger verletzt. An den Friedensgesprächen Ende Oktober in Genf konnten sich die Konfliktparteien nicht einmal über ein Datum für die Fortsetzung der Gespräche einigen.

Dass Sri Lanka nach vier Jahren relativer Ruhe wieder auf eine militärische Lösung des seit über 20 Jahren andauernden Konflikts zwischen der singhalesischen Mehrheit und der tamilischen Minderheit setzt, hängt mit dem Wahlsieg von Staatspräsident Mahinda Rajapakse im November 2005 zusammen. Rajapakse wird von vielen als Hardliner bezeichnet, der gar nicht wirklich an einem Friedensvertrag interessiert sei. Ein Teil der Regierung ist offenbar der Meinung, die LTTE sei durch den Tsunami und durch die Abspaltung eines Teils ihrer Kämpfer, der Karuna-Gruppe, die jetzt im Osten die LTTE bekämpft, derart geschwächt, dass sie militärisch besiegt werden könne. Ermutigt sieht sich die srilankische Regierung nach Ansicht von Beobachtern auch dadurch, dass die EU die LTTE vor einigen Monaten auf die Liste der «Terrororganisationen» gesetzt hat: «Das ist wie ein Persilschein für die Regierung», kommentiert ein Hilfswerkvertreter.

Anschläge und Angriffe werden von beiden Seiten mit zunehmender Intensität durchgeführt. Beide Konfliktparteien schieben sich jeweils gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Die Behauptung der srilankischen Armee, sie verhalte sich rein defensiv, wird von Beobachtern wie der Sri Lanka Monitoring Mission (SRMM), einer aus skandinavischen Ländern zusammengesetzten Mission, die den Waffenstillstand überwachen soll, in Frage gestellt. Die Armee ist offenbar bemüht, möglichst viele von der LTTE beherrschten Gebiete zurückzuerobern. Die tatsächlichen Pläne der Regierung könnten am Budget 2007 abgelesen werden, schreibt der srilankische Journalist Sarath Kumara: Die Militärausgaben sollen um 45 Prozent erhöht werden.

Zivile Opfer

Seit Anfang Jahr sind gemäss Uno-Angaben mehr als 2000 Personen getötet worden, viele davon bei Anschlägen auf die Zivilbevölkerung: Im Januar beispielsweise wurden in Trincomalee 5 Studenten umgebracht. Die Täter waren gemäss Infor-mationen von Amnesty International Polizisten der Special Task Force (STF). Im Juni gab es bei einem Strassenbomben-Attentat auf einen Bus 65 Tote und über 80 Verletzte. Die SLMM stellte fest, dass nur die LTTE als Urheberin des Attentats in Frage komme. Im August wurden 17 einheimische Mitarbeiter der französischen Hilfsorganisation «Aktion gegen den Hunger» in Muttur umgebracht. Die SLMM kam in ihrem Untersuchungsbericht zum Schluss, dass sie von Armeeangehörigen regelrecht exekutiert worden sind.

Kumara wirft der Regierung Rajapakse vor, gravierende Menschenrechtsverletzungen wie extralegale Tötungen, Entführungen, «Verschwindenlassen», Folter und Flächenbombardierungen durch die Sicherheitskräfte zu dulden und die Täter straflos davonkommen zu lassen. Die LTTE und die Karuna-Gruppe, die seit ihrer Abspaltung von der LTTE Seite an Seite mit der Armee kämpft, rekrutierten in den letzten Monaten nach Angaben der Unicef Hunderte von Kindersoldaten.

Über 200 000 Menschen wurden nach Uno-Angaben wegen der Kampfhandlungen aus ihren Dörfern und Städten vertrieben. Die LTTE benutzt die Zivilbevölkerung häufig als Schutzschild, wie etwa in der Region Vakarai, nördlich von Batticaloa, wo sich grosse LTTE-Stellungen, aber auch rund 35000 intern Vertriebene befinden. Jan Egeland, der Uno-Koordinator für Nothilfe, zeigte sich nach einem Besuch in Sri Lanka Mitte Oktober schockiert darüber, «wie schwierig der Zugang zur Zivilbevölkerung für die Hilfsorganisationen in den umkämpften Gebieten» sei.

Erneut zerstört

Stark betroffen von den Kämpfen sind auch viele der zahlreichen Tsunami-Wiederaufbauprojekte. Zum Teil geht der Bau von Häusern und Infrastruktur nur noch langsam voran, einzelne Projekte mussten auch ganz aufgegeben werden. Hilfswerkdelegierte berichten von fertig gestellten Dörfern, die von ihren BewohnerInnen wegen der Kämpfe wieder verlassen werden mussten und die nun von LTTE-Märtyrerfamilien bewohnt sind. Zum Teil wurden neu errichtete Häuser bombardiert. «Für die betroffenen Familien ist das eine Tragödie», erklärt eine NGO-Vertreterin. «Diese Menschen haben 25 Jahre Bürgerkrieg und den Tsunami hinter sich und hatten die grosse Hoffnung auf einen Neuanfang in einem neuen Haus, in das sie nun wegen der Kämpfe nicht einziehen können.»

Für VertreterInnen von Hilfsorganisationen wird es immer schwieriger, zu ihren Projekten zu kommen. Zudem werden von den Behörden neue Hürden aufgebaut, wie der Erwerb einer Arbeitsbewilligung, um ihnen die Arbeit zu erschweren. Zum Teil werden lokale Mitarbeiter von Hilfsorganisationen auch konkret bedroht, was dazu geführt hat, dass einzelne NGOs ihre Arbeit eingestellt haben. «Die Armee will keine NGO-VertreterInnen in den umkämpften Gebieten, um keine Zeugen zu haben und um zu verhindern, dass AusländerInnen von den Kämpfen betroffen sein könnten», erklärt ein Projektleiter. «Nicht da hingehen zu können, wo schon die Fundamente für den Wiederaufbau gelegt sind, das ist eine Katastrophe.»   



 Von Jürg Keller

Erschienen in «amnesty - Magazin der Menschenrechte» vom November 2006
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion