Todesstrafe Tödliche Rache ist unmenschlich

In den letzten 30 Jahren haben über 100 Staaten die Todesstrafe abgeschafft oder wenden sie nicht mehr an. Trotz dieses klaren Trends sitzen noch immer mehr als 20000 Menschen auf der ganzen Welt in Todeszellen und wurden 2005 über 5000 Menschen zum Tod verurteilt.

Es gibt Menschen, die verdienen die grösste Hochachtung. Dennis Longmire gehört zu ihnen. Der Professor für Kriminologie in Huntsville, der «Hauptstadt des Todes» im US-Bundesstaat Texas, zündet bei jeder Hinrichtung vor dem Gefängnis eine Kerze an. Mindestens zehn Mal pro Jahr muss er das machen. «Manchmal stehe ich da Seite an Seite mit Menschen aus der ganzen Welt», sagt Longmire, «manche von ihnen kommen auch aus der Schweiz, aber keiner von ihnen ist von der anderen Strassenseite.» Manchmal wird er auch bespuckt, aber dieses Zeichen von Verachtung ändert nichts an der Beharrlichkeit, mit der er gegen die Todesstrafe kämpft.

Die GegnerInnen der Todesstrafe sind sehr entschlossen in ihrem Engagement – und sie sind erfinderisch. So hatten Anwälte beispielsweise vergangenen Juni gegenüber dem obersten US-Gerichtshof erwirkt, dass dieser einer zum Tode Verurteilten in Florida erlaubte, ihre Hinrichtungsmethode anzufechten. Dies, indem sie im Wissenschaftsmagazin «The Lancet» den Einsatz der Todesspritze als juristischen Tatbestand der unmenschlichen Behandlung darstellten. Ausgehend von diesem Urteil, hätten zum Tode Verurteilte die Möglichkeit, ihre Hinrichtung hinauszuzögern, in dem sie sich auf eine «menschliche» Hinrichtungsmethode berufen – die es natürlich nicht gibt.

Vorgehensweisen, die André Kuhn, Professor für Kriminologie an der Universität Lausanne, nicht restlos überzeugen: «Ich glaube nicht, dass sich das Problem der Todesstrafe auf einer juristischen Ebene lösen lässt. Es wäre zu einfach zu sagen, die Todesstrafe sei abgeschafft, weil die Uno sie nicht will. Es sind die Menschen, die wir davon überzeugen müssen.»

Das Konzept der Bestrafung, wie es in den USA gesehen werde, sei ein Konzept der «Neutralisierung» und der «Eliminierung»: Mittels möglichst langer oder gar endgültiger Strafen sollen die Straftäter «neutralisiert» werden, damit sie der Gesellschaft keinen Schaden mehr zufügen können. Im Gegensatz dazu werde in Europa ein Konzept der «Sozialisierung» vertreten: Da wir davon ausgehen, dass die Kriminellen eines Tages wieder aus dem Gefängnis kommen, müssen wir sie «pflegen».

Trauriges Quartett
None

Die USA gehören zu den Ländern, in denen die Todesstrafe am häufigsten Angewendet wird. Zusammen mit China, dem Iran und Saudi-Arabien gehören sie regelmässig, zum traurigen Quartett der Länder, in denen die meisten Hinrichtungen stattfinden. Im vergangenen Jahr waren es rund 94 Prozent aller Hinrichtungen. Im Jahr 2005 wurden mindestens 2148 Personen in 22 Ländern hingerichtet. 5186 Personen in 53 Ländern wurden zum Tode verurteilt. Das sind jedoch nur die Fälle, die Amnesty International belegen kann. Die effektive Zahl dürfte um einiges höher liegen. Dies gilt insbesondere für China (Seite 20).

Angesichts dieser Zahlen läuft es einem kalt den Rücken hinunter. Dennoch gibt es auch erfreuliche Tendenzen: So ist ein klarer Trend zur Abschaffung der Todesstrafe festzustellen. Vor 30 Jahren hatten gerade einmal 15 Länder, davon 7 in Europa, die Todesstrafe abgeschafft. Heute haben 129 Staaten die Todesstrafe aus den Gesetzen gestrichen oder wenden sie in der Praxis nicht mehr an.

Als letztes Land haben die Philippinen im Juni dieses Jahres diese grausame und unwiderrufliche Form der Bestrafung abgeschafft. Dass die Abschaffung alleine nicht reicht, zeigt die Tatsache, dass die extralegalen Tötungen auf den Philippinen in den letzten Jahren stark zugenommen haben (Seite 16). Die Abschaffung der Todesstrafe ist nur dann effektiv, wenn sie mit dem allgemeinen Respekt für die Menschenrechte einhergeht.

Ein Blick auf Europa zeigt zudem, dass die Forderung nach der Todesstrafe immer wieder auch in Staaten auftaucht, in denen sie längst abgeschafft ist. So beispielsweise in Frankreich, wo Abgeordnete der rechtsgerichteten UMP (Union pour un mouvement populaire) einen Gesetzesvorschlag unterbreitet haben, der die Todesstrafe für Urheber von «Terroranschlägen» erlauben würde. In Polen führen die Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski, die sich die Macht als Staats- und Ministerpräsident teilen, eine Kampagne zur Wiedereinführung der Todesstrafe an. Das sei beängstigend, aber nicht signifikant, meint André Kuhn: «Ich glaube, dass wir in Europa zurzeit vor der Wiedereinführung der Todesstrafe geschützt sind. Dem Europarat liegt die Abschaffung der Todesstrafe sehr am Herzen. Wenn ein Staat sie wieder einführen würde, würde er aus der europäischen Gesellschaft ausgeschlossen.»

Amnesty International setzt sich seit langem für die totale Abschaffung der Todesstrafe ein. Denn die Todesstrafe ist ein Angriff auf die menschliche Würde und verletzt auf fatale Weise das Menschenrecht auf Leben und das Recht, keiner grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Handlung ausgesetzt zu sein. Noch immer sitzen weltweit mehr als 20000 Menschen im Todestrakt und warten auf ihre Hinrichtung. Es braucht also weiterhin grosse Anstrengungen, bis diese Strafe eines Tages endgültig aus den Gesetzen und aus der Praxis verbannt ist.

Ein Zeichen gegen die Todesstrafe setzen zahlreiche Städte auf der ganzen Welt jedes Jahr am 30. November mit dem «Cities for Life Day», der auch von Amnesty International unterstützt wird. Weltweit und dieses Jahr auch in der Schweiz, werden symbolträchtige Gebäude erleuchtet – als Zeichen für das Leben und gegen die Todesstrafe. In diesem Jahr werden Basel, Lausanne und Locarno an dieser Aktion teilnehmen.

von Manon Schick


Erschienen in «amnesty - Magazin der Menschenrechte» vom November 2006
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion