Sicherheitskräfte machen in Teheran Jagd auf Demonstrierende © AP/PA
Sicherheitskräfte machen in Teheran Jagd auf Demonstrierende © AP/PA

Iran Das Regime surft mit

Twitter wurde im Iran zur Hauptnachrichtenquelle für Opposition und ausländische Medien, als während der Protestbewegung jegliche unabhängige Berichterstattung unterdrückt wurde. Aber auch das Regime surft mit und nutzt die sozialen Netzwerke für seine Zwecke.

«Soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Youtube können keine Regierung stürzen, sondern höchstens Internetseiten zum Absturz bringen.» Als Beleg für diese banale Erkenntnis haben Kritiker in den vergangenen Wochen die vermeintliche Niederlage der Protestbewegung im Iran angeführt: Die Islamische Republik besteht noch, Präsident Mahmud Ahmadinejad wurde vereidigt, gegen die brutale Repression war Twitter machtlos. Doch die Bedeutung der sozialen Netzwerke für die jüngsten Vorgänge im Iran lässt sich nicht so einfach herunterspielen.

In den ersten Tagen nach dem 12. Juni 2009, dem Tag der Präsidentschaftswahlen im Iran, war in westlichen Medien viel von der «Twitterrevolution» die Rede. Als sämtliche ausländischen JournalistInnen den Iran verlassen mussten und die freie Berichterstattung seitens des Regimes unmöglich gemacht wurde, avancierte das sogenannte Mikroblogging tatsächlich zur Hauptnachrichtenquelle.

Millionen von Tweets

Über Twitter kann jeder, der sich dort anmeldet, maximal 140 Zeichen lange Kurznachrichten (Tweets) verschicken bzw. tweeten. Anhänger der iranischen Oppositionsbewegung hatten bereits vor der Präsidentenwahl mit diesem Dienst für die Unterstützung des Reformkandidaten Mir Hussein Mussawi geworben. Nachdem das Regime begonnen hatte, die Proteste gegen die Wahlfälschung blutig niederzuschlagen, waren es vor allem Twitterer, die Informationen über Orte und Formen der Proteste und der Repression lieferten, polizeiliche und paramilitärische Taktiken beschrieben, Anleitungen zu Erster Hilfe bei Tränengaseinsätzen gaben, Links zu Bildern und Videos setzten oder Augenzeugenberichte über Folter und Vergewaltigungen in den Gefängnissen verbreiteten.

Ikone Neda

Es waren Twitterer, die die sterbende «Neda» Agha Soltan zur Märtyrerikone der iranischen Protestbewegung machten. Das Video von ihrem Tod – sie wurde am Rande einer Demonstration wahrscheinlich von einem Scharfschützen in die Brust getroffen – ging in Windeseile um den Globus. Bis zum Tod von Michael Jackson am 25. Juni war das Thema Iran mit mehr als einem Tweet pro Sekunde das Thema Nummer eins auf Twitter.

Die digitale Umgehung der staatlichen Zensur war aber nur deshalb erfolgreich, weil sich weltweit Millionen daran beteiligten und Videos, Nachrichten und Fotos aus dem Iran an die Weltöffentlichkeit weiterleiteten. Dank dieses Materials sahen sich auch westliche PolitikerInnen gezwungen, Druck auf das iranische Regime auszuüben. Innerhalb kürzester Zeit entstanden Liveblogs vor allem von professionellen Journalistenteams britischer und US-amerikanischer Zeitungen (die besten waren die Blogs der «Huffington Post», der «New York Times», von «The Atlantic» und «The Guardian»). Diese versuchten, aus den Unmengen von Tweets, den bei Youtube hochgeladenen Videos, eingehenden Mails und Telefonanrufen aus dem Iran die seriösen Informationen zu filtern und abzugleichen, um auf diese Weise der Wahrheit über die Ereignisse im Iran am nächsten zu kommen.

Interne Dynamik

Seit die Proteste aus der Tagespresse verschwunden sind, finden sich auch auf diesen Blogs nur noch sporadische Berichte. Doch die Twitterer im Iran und ausserhalb machen weiter. So veröffentlicht der Journalist, Menschrechtsaktivist und Twitterer Josh Shahryar immer noch täglich auf der Seite Anonymous Iran (iran.whyweprotest.net) sein «Green Brief»: eine Zusammenfassung der glaubwürdigen Informationen über die Aktivitäten der iranischen Protestbewegung, die er aus den Tweets des jeweiligen Tages entnehmen kann. Der «Green Brief» wird mittlerweile in etliche Sprachen, darunter Deutsch (iran-info-dienst.blogspot.com) übersetzt.

Das Schlagwort, der sogenannte hashtag, unter dem sich die meisten Einträge auf Twitter zum Iran finden, ist nach wie vor #iranelection. Anfangs war dieser Pfad kaum zu durchschauen und machte dem Namen Twitter, also «Gezwitscher», alle Ehre. Sekündlich überlagerten neue, vor allem nichtiranische Tweets, die ihre Solidarität mit den Protesten ausdrückten, die informativen Tweets. Einschüchterungsnachrichten und Twitterer, die im Interesse des Regimes tweeteten, wurden täglich mehrfach als solche enttarnt. Das passierte, indem Tweets weitergeleitet, also retweeted wurden, in denen stand, dass die Nachrichten dieser und jener Twitterer nicht mehr weitergeleitet oder diese und jene Nachrichten nicht weiterverbreitet werden sollen. Sich diese interne Dynamik unter den Twitterern anzuschauen, ist durchaus interessant. Denn die derart schnelle und dabei hohes Verantwortungsbewusstsein einnehmende Community zeigt, dass das Netz zumindest zeitweise eine nichthierarchische und transparente Struktur der Informationsweitergabe und der Nachrichtenbildung ermöglicht.

Spam-Attacke

Mitte Juli und Anfang August wurde #iranelection von einer massiven Spam-Attacke heimgesucht. Ob es sich bei den aggressiven zu Hunderttausenden verschickten Tweets, die einen «Turbo Cash Generator» oder eine VisaCard anpreisen, um wirkliche Werbeversuche handelte oder um politisch motivierte Attacken, lässt sich nicht endgültig sagen. Doch auch das gehört zur Twitter-Dynamik. Kaum ist ein hashtag derart populär, finden sich schnell andere, die sich für die grosse Zahl an Usern interessieren. So natürlich auch das Unternehmen selbst. Zwar verschob Twitter publicityträchtig die Wartung der Seite auf eine Zeit, in der im Iran die meisten schlafen. Doch im Fall der Spammer handelte Twitter trotz zahlreicher Aufforderungen, diese auf #iranelection zu blockieren, nicht.

Auch Facebook verhielt sich zumindest in einem Fall äusserst seltsam. Die Seite Revolutionary Road des bekanntesten,   angeblich tatsächlich im Iran lebenden Bloggers Meet Saeed Valadbaygi (www. shooresh1917.blogspot.com) wurde von Facebook kurzzeitig gesperrt, da das Unternehmen, ohne konkreter zu werden, behauptete, Valadbaygi habe gegen Benutzerregeln verstossen. Der Internet-Aktivist hatte Oppositionsführer Mussawi und seine Anhänger für ihr reformerisches Festhalten an der islamischen Republik kritisiert. Verstösst das gegen die Richtlinien von Facebook?

Das Regime blockt

Die Frage, ob eine nennenswerte Zahl Iraner überhaupt an die im Internet verbreiteten Informationen kommt, ist sicher berechtigt. Die Internetgeschwindigkeit im Iran wur-de seit dem Beginn der Proteste stark gedrosselt, die Handynetze wurden immer wieder abgeschaltet, der Zugang zu ausländischen Internetseiten gesperrt und Blogger verhaftet. Mit Hilfe von Anonymisierungssoftware schützen sich daher viele Iraner vor der Repression. Sogenannte Proxyadressen, die Schutz bieten, werden massenweise übers Internet verschickt.

Doch auch das iranische Regime surft. Nicht nur die Protestbewegung, sondern auch das Regime profitiert von Twitter, Facebook und Internet. Potenzielle Aktivitäten und besonders auffällige NetzaktivistInnen können auch vom surfenden Regime ausgemacht werden. Das ist auch der Grund, weshalb das Internet nicht einfach komplett abgeschaltet wurde, was technisch möglich gewesen wäre. Auf iranischen Webseiten werden Fotos von Demonstranten gezeigt, die als Rädelsführer der Proteste denunziert werden. Die meisten dieser Fotos stammen von den Handykameras der Protestierenden, die sie zu Dokumentationszwecken ins Internet gestellt hatten. Doch der Dynamik des Webs kommen NetzaktivistInnen immer noch schneller hinterher als ein behäbiger Behördenapparat. So wurden diverse Programme entwickelt und verbreitet, mit denen die Internet-Server der iranischen Regierung überlastet wurden, was die Fahndungsseiten wie beispielsweise www.gerdab.ir zumindest kurzzeitig lahmlegte.

Unterstützung beim Überwachen des Internets hat das iranische Regime von der Firma Nokia Siemens erhalten. Das Unternehmen hatte laut einem Bericht des Wall Street Journal den Iranern im März eine Abhörsoftware verkauft, die nach verschiedenen Darstellungen auch das Produkt Monitoring Center beinhaltet, das das Mithören und Überwachen aller Arten von Stimm- und Datenkommunikation in allen Netzwerken ermöglicht, das Internet mit eingeschlossen.

Twitterer verschwunden

Der vielleicht dramatischste Fall eines Twitterers ist der von persiankiwi. Seit dem 24. Juni gibt es von ihm keine Nachricht mehr.

Bis dahin hatte er über 38000 Follower, also Twitterer, die seine Nachrichten abonniert haben. Seine unaufgeregte, nüchterne Art, über Ereignisse zu berichten und panische Falschmeldungen zu stoppen – beispielsweise, dass sich Panzer auf dem Hauptplatz Teherans befänden –, verschaffte ihm auch unter Journalisten weltweit den Ruf als ergiebigste und glaubwürdigste Twitterquelle aus dem Iran. Doch am 24. Juni berichtete er, Zeuge eines «Massakers» auf dem Baharestan-Platz geworden zu sein. Dann erklärte er, «einer von uns» sei festgenommen worden und das Regime sei ihm auf den Fersen. Von den Vorfällen auf dem Baharestan-Platz gibt es bis heute keine gesicherten Erkenntnisse, es scheint tatsächlich einen brutalen Übergriff gegeben zu haben. Ob persiankiwi, wer auch immer sich dahinter verbirgt, unter den Opfern war, festgenommen wurde, abgetaucht ist oder unter einem anderen Namen weitertwittert, ist nicht bekannt.

Das Beispiel Iran zeigt also, dass die Rolle der digitalen Technologie ambivalent ist. Sie kann Proteste und Widerstand unterstützen, die Verbreitung staatlicher Propaganda stören, Überwachung und Zensur umgehen. Doch auch einem repressiven Regime erleichtert sie die Überwachung der Opposition, die Desinformation und die Repression.

Deshalb können soziale Netzwerke als Plattform zur Koordination politischer Aktivitäten innerhalb eines repressiven Regimes nur eine beschränkte Rolle spielen. Den Status, eine reine Quasselstrippe zum Austausch privater Banalitäten zu sein, hat Twitter aber spätestens mit den iranischen Protesten verloren.

Erschienen in «AMNESTY - Magazin der Menschenrechte» von September 2009
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion