Festung Europa Abgeschoben in die Hölle

In den libyschen Gefangenenlagern, in die MigrantInnen und Flüchtlinge nach ihrer Festnahme im Mittelmeer abgeschoben werden, herrschen unbeschreibliche Zustände. Das zeigt die Reportage von Gabriele Del Grande, der sich in Libyen auf Spurensuche gemacht hat.

Das Gefängnis Ayn Zara in der libyschen Hauptstadt Tripolis. © AI

Das Eisentor ist doppelt verriegelt. Aus der kleinen Luke blicken die Gesichter zweier junger afrikanischer Männer und eines Ägypters. Der herbe Geruch, der aus der Zelle schlägt, brennt mir in der Nase. Ich bitte die drei, zur Seite zu gehen. Der Blick öffnet sich auf zwei Räume von drei mal vier Metern. Ich begegne den Blicken von etwa dreissig Personen, die übereinandergepfercht sind. Es gibt keine Betten, die Menschen schlafen am Boden, auf einigen schmutzigen Schaumgummimatratzen. Auf eine der Mauern hat jemand «Guantánamo» geschrieben.

Aber wir sind nicht auf dem US-amerikanischen Stützpunkt. Wir sind in Zlitan, in Libyen. Und die Häftlinge sind keine mutmasslichen Terroristen, sondern MigrantInnen, die südlich von Lampedusa verhaftet wurden. Seit Mai 2009 drängen italienische Patrouillen MigrantInnen und Flüchtlinge, die in internationalen Gewässern abgefangen werden, nach Libyen zurück. Die Zahl der MigrantInnen, die übers Meer nach Italien gelangen, ging innerhalb von wenigen Monaten um 90 Prozent zurück. Aber was geschieht mit den abgeschobenen Menschen? Ist Libyen ein sicheres Land für Flüchtlinge?

Abkommen mit Italien

Die Häftlinge drängen sich gegen die Zellentür. Sie haben seit Monaten keinen Besuch erhalten. Einige rufen: «Helft uns!» Ein Junge streckt die Hand über die erste Reihe hinaus und reicht mir ein Stückchen Karton. Darauf steht eine Telefonnummer, geschrieben mit Kugelschreiber. Die Vorwahl ist diejenige von Gambia. Ich stecke es ein, bevor die Polizei etwas davon merkt. Der Junge heisst Outhman. Er bittet mich, seiner Mutter zu sagen dass er noch lebe. Er ist seit fünf Monaten im Gefängnis. Fabrice ist schon seit neun Monaten hier. Beide wurden während Razzien in den MigrantInnenvierteln von Tripolis verhaftet.

Seit einigen Jahren führt Libyen systematische Kontrollen an der südlichen Aussengrenze Europas durch. 2003 schloss Italien ein Abkommen mit Muammar Gaddafi und belieferte den Wüstenstaat mit Schnellbooten, Geländewagen und Leichensäcken. Italien finanziert auch Gefängnisse und Abschiebungsflüge. Seither werden jährlich Zehntausende von MigrantInnen und Flüchtlingen in Libyen festgenommen und unter unmenschlichen Bedingungen eingesperrt.

«Den Menschen geht es schlecht hier. Das Essen ist miserabel und das Wasser ist verschmutzt. Wir sind krank. Es gibt hier auch schwangere Frauen.» Gift ist 29 Jahre alt und kommt aus Nigeria. Sie wurde vor drei Monaten verhaftet, während eines Spaziergangs mit ihrem Mann. Ihre beiden Kinder, erzählt sie, mussten sie in Tripolis zurücklassen. Anrufen darf sie sie nicht. Ihr Mann ist inzwischen abgeschoben worden. Sie ist immer noch hier, allein, sie trägt dieselben Kleider, die sie getragen hat, als sie verhaftet worden ist. Sie lebt seit drei Jahren in Libyen und arbeitete als Coiffeuse. Gift hatte nie die Absicht, übers Meer nach Italien zu gehen, wie viele der MigrantInnen, die hier festgehalten werden.

Der Traum von Europa

Bei Yonas ist das anders: Er träumte wirklich von Europa. Er ist Eritreer und ist aus der Armee desertiert, um in Europa politisches Asyl zu beantragen. Er wurde bei der Überfahrt nach Italien von der libyschen Polizei gefasst und wird seither in Zlitan festgehalten. Bevor er ins Büro von Gefängnisdirektor Ahmed Salim geführt wird, flüstert ihm ein Polizist etwas ins Ohr. Als wir ihn nach den Zuständen im Gefängnis fragen, antwortet er mit zitternder Stimme: «Everything is good», «Alles in Ordnung.» Aber er hat Angst. Er weiss, dass er jede falsche Antwort später mit Schlägen bezahlen wird, wenn wir weg sind. Der Direktor lächelt und versichert uns, dass Yonas nicht abgeschoben werde. In den nächsten Wochen soll er in das Gefängnis von Misratah, 210 km östlich von Tripolis, überführt werden. Dort werden alle eritreischen Flüchtlinge zusammengeführt.

Die eritreische Fluchtroute führt über Lampedusa und Malta. Seit 2005 sind mindestens 6'000 Flüchtlinge aus der ehemaligen italienischen Kolonie an den Stränden von Sizilien gelandet, auf der Flucht vor der Diktatur von Isaia Afewerki. Die Situation in Asmara ist weiterhin kritisch. Amnesty International wirft der Regierung die Verhaftung und Misshandlung von Oppositionellen und JournalistInnen vor. Auch die Spannungen zwischen Eritrea und Äthiopien halten an. Mindestens 320'000 Eritreer und Eritreerinnen werden auf unbestimmte Zeit in den Militärdienst gezwungen – in einem Land mit 4,7 Millionen EinwohnerInnen. Die Zahl derjenigen, die aus der Armee desertieren und ein neues Leben anfangen wollen, ist hoch. Die meisten, bisher mehr als 130000 Personen, sind in den Sudan geflüchtet. Aber ein Teil der Deserteure durchquert die Sahara, erreicht Libyen und versucht per Boot, nach Europa zu gelangen.

In Container gesperrt

Menghistu ist einer von ihnen. Während der Reise wurde er von der libyschen Polizei verhaftet und abtransportiert. «In unserem Lastwagen waren auch ein vierjähriges Kind und seine Mutter. Wir waren zusammengepfercht wie Tiere, ohne Luft und Platz, um uns zu bewegen. Ich war entsetzt darüber, dass ein Kind so behandelt werden kann. Es war sehr heiss im Container. Die Reise dauerte 21 Stunden, von vier Uhr nachmittags bis ein Uhr mittags am nächsten Tag. Wir haben nichts zu essen erhalten. Die Menschen mussten vor den Augen der anderen urinieren.»

Menghistu ist nicht der Einzige, der in einen Container gesperrt und deportiert wurde. In Libyen ist das üblich. Container werden eingesetzt, um MigrantInnen, die auf dem Weg nach Europa verhaftet worden sind, für die verschiedenen Gefangenenlager auszusortieren. Ich habe einen dieser Container im Gefängnis von Sebha gesehen.

Die Hölle von Kufrah

Nicht gesehen habe ich das Gefangenenlager von Kufrah, im Südosten des Landes, dort wo die Flüchtlinge vom Horn von Afrika ins Land kommen. Aber ich habe Dutzende von Zeugenaussagen gesammelt, die keinen Zweifel über die Behandlung der Flüchtlinge in diesem Lager aufkommen lassen: «Wir waren 78 Gefangene in einer Zelle von sechs mal acht Metern.» – «Wir mussten auf dem Boden schlafen, den Kopf bei den Füssen des Nachbarn.» – «Wir haben gehungert. Acht Personen mussten sich einen Teller Reis teilen.» – «Polizisten holten mich nachts in den Hof. Sie forderten mich auf, Liegestütz zu machen. Als ich nicht mehr konnte, begannen sie mich zu treten und verfluchten mich und meine christliche Religion.» – «60 Personen mussten einen Waschraum teilen, sodass es in der Zelle dauernd gestunken hat. Es war nicht möglich, dass wir uns waschen konnten.» – «Überall waren Läuse und Flöhe, in den Matratzen, den Kleidern, den Haaren.» – «Manchmal sind Polizisten in die Zelle gekommen und haben vor den Augen der Gruppe eine Frau vergewaltigt.»

Was mir die Menschen beschrieben haben, ist die Hölle. Aber es ist auch ein Ort, an dem Geschäfte gemacht werden. Hier verkauft die Polizei die Gefangenen an die Schlepper, die sie zum Mittelmeer bringen. Der Preis für die Freiheit eines Mannes beträgt rund 30 libysche Dinar, ungefähr 25 Schweizer Franken.

2004 hat die Europäische Kommission öffentlich gemacht, dass Italien den Bau eines Gefangenenlagers in Kufrah finanzieren werde. 2007 hat die Regierung von Romano Prodi diese Meldung dementiert und erklärt, Italien finanziere lediglich ein Gesundheitszentrum. In der Realität macht das keinen grossen Unterschied. Der springende Punkt ist ein anderer: Seit 2003 arbeiten Italien und die EU mit Libyen zusammen, um die Einwanderung nach Europa zu bekämpfen. Die Frage muss also lauten: Wieso tun alle immer noch so, als ob sie nicht wüssten, was afrikanischen Flüchtlingen in Libyen angetan wird?

Gericht wird entscheiden

Die italienischen Behörden werden die Antwort direkt dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg geben müssen. Der italienische Anwalt Anton Giulio Lana hat im Namen von 24 seiner Klienten beim EGMR appelliert: 13 Eritreer und 11 Somalier. Sie gehörten zur Gruppe von 527 Personen, die zwischen dem 7. und 10. Mai 2009 als Erste nach Libyen zurückgeschafft worden sind.

2005 hat der EGMR angeordnet, die kollektiven Rückschaffungen von Italien nach Libyen zu stoppen. Heute ist es schwierig vorauszusagen, wie das Urteil ausfallen wird, weil sich das politische Klima im Europaparlament und in der Europäischen Kommission verändert hat. Sogar der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jacques Barrot, unterstützt heute Italien mit der Aussage, Rückschaffungen nach Libyen seien «übliche» Praxis. Es scheint auch niemanden zu beeindrucken, dass 75 Prozent der Menschen, die es 2008 bis nach Lampedusa geschafft haben, ein Asylgesuch gestellt haben – und dass 50 Prozent von ihnen Asyl erhalten haben.

Erschienen in «AMNESTY - Magazin der Menschenrechte» von November 2009
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion