Frau in den Ueberresten ihres zerstörten Familienbesitzes nach den blutigen Unruhen. © UNHCR/S. Schulmann
Frau in den Ueberresten ihres zerstörten Familienbesitzes nach den blutigen Unruhen. © UNHCR/S. Schulmann

Brennpunkt Kirgisistan auf Abwegen

Die Schweiz Zentralasiens: So wurde die kirgisische Republik lange tituliert. Doch die Ereignisse der letzten Mo­na­te zeigen, dass sich unter einer oberflächlichen sozialen Harmonie über lange Zeit Aggressionen gestaut haben.

Beobachter waren deshalb nicht überrascht, als sich im April die Demonstrationen der Oppo­sition zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen auswuchsen. Die Schätzungen reichen von 200 bis 2000 Toten, es gab zahlreiche Verletzte und rund 400000 Menschen mussten aus ihrem Zu­hause fliehen. Präsi­dent Kurmanbek Bakijew trat am 16. April 2010 zurück. Im Juni flammten neue Unruhen in der südkirgisischen Stadt Osch auf.

Wie konnte es so weit kommen? Kirgisistan hatte sich lange Zeit von seinen Nach­barn durch seine politische Offenheit unter­­schieden, etwa in Sachen Presse­freiheit. Doch, wie Thierry Kellner, Forscher am Brussels Institute of Contem­porary China Studies (BICCS) und Zentralasien-Spezialist, sagt: «Seit der Zeit von Kirgi­sis­tans erstem postsowjetischem Präsidenten, Askar Akajew, gab es eine wachsende autoritäre Tendenz, die sich unter dem Regime von Kurmanbek Baki­jew zuspitzte, beispielsweise durch Angriffe auf die Pressefreiheit.»

Obwohl heute scheinbar wieder Ruhe in der Gegend eingekehrt ist, glimmt das Feuer dennoch  weiter. Die ethnische Färbung des Konflikts lässt eine Versöh­nung schwierig erscheinen. In Kirgisistan sind fast 15 Prozent der Bevöl­kerung usbekischer Herkunft. Diese wichtige Min­derheit wohnt vor allem im Süden des Landes, genau da, wo der Ausbruch am gewalttätigsten war. Viele von ihnen sind kleine Kaufleute und weniger vermögend als die kirgisische Mehrheit, in einem sowieso schon armen Land. Kann man von einem wahren ethnischen Konflikt sprechen? Thierry Kellner rät zur Vorsicht: «Das Grundproblem ist vor allem ein ökonomisches und politisches. Manche nationalen Minder­hei­ten – vor allem die Usbeken – fühlen sich nicht als richtige Bürger der kirgisischen Repu­blik. Sie haben keine politische Vertretung und werden im Staats­apparat marginalisiert.»

Es ist zu befürchten, dass sich die Unruhen in der ganzen  Re­gion ausbreiten könnten. Im Ferghanatal, einem dicht be­sie­delten Landstrich, der Teile von Kirgisistan, Usbe­kis­tan  und Tadschikistan umfasst, manifestieren sich die Spann­un­gen am stärksten. Bis jetzt bemühen sich alle umliegenden Länder, den Konflikt nicht anzuheizen.

Auch die USA und Russland, die eine wichtige Militärbasis in Kirgisistan haben, zeigen sich sehr vorsichtig. Die Rolle Russlands ist schwierig zu beurteilen, aber das mächtige Land hat zweifellos eine indirekte Rolle beim Sturz von Bakijew gespielt; die russische Presse hatte lautstark die korrupten Machen­schaften des Präsidenten angeprangert.

Vom Chaos in Kirgisistan, das als Drehscheibe für den Dro­gen­­handel fungiert, profitieren mafiöse Zellen und radikale islamistische Bewegungen. Die Basis für einen tragfähigen Frie­den ist prekär. Eine internationale Untersuchung wurde verhindert; die Hoffnung ruht nun auf einer kürzlich nominierten nationalen Unter­su­chungs­kommission. Gemäss Thierry Kellner könnte diese Massnahme hilfreich sein, «um Verschwörungstheorien auf beiden Seiten zu bekämpfen. Sonst erreicht man keinen Frieden in der Gesellschaft.»

Erschienen in «AMNESTY - Magazin der Menschenrechte» von August 2010
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion