AMNESTY Nr. 65 - Februar 2011 Endstation Nothilfe: Abgewiesene Asylsuchende in der Schweiz
Es gibt nichts zu tun. Arbeiten ist verboten. Ohne Bargeld klappt nicht einmal die Reise in den nächsten Ort, in die Stadt. Drinnen gibt es keine Privatsphäre und draussen wartet die Polizei. Wen sie erwischt, muss sich die hohe Busse wegen illegalen Aufenthalts vom Mund absparen, manchmal jahrelang. Vielfach hat die eigene Habe in einem Plastiksack Platz. Kinder leiden unter dem ständigen Druck ganz besonders.
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Nothilfe System der Ausgrenzung versagt
Abgewiesene Asylsuchende sollen unter unerträglichen Bedingungen dahinvegetieren, bis sie aus der Schweiz ausreisen – das ist das Ziel des sogenannten Sozialhilfestopps für Personen mit negativem Asylentscheid. Ein Teil der Nothilfebezügerinnen und -bezüger taucht jedoch unter, anstatt das Land zu verlassen. Alles deutet darauf hin, dass das Nothilferegime gescheitert ist. -
Nothilfe Elend made in Switzerland
Das Leben in einem Nothilfezentrum ist ohne Perspektive und meistens trist und monoton. Die BewohnerInnen befinden sich, zur Untätigkeit verdammt, in einer Art Schwebezustand. Ein Augenschein im Nothilfezentrum Juchstrasse in Zürich Altstetten. -
Nothilfe «Humanität ist ein dünnes Eis»
Markus Arnold ist ein Mann, der mit Widersprüchen lebt. Er ist einerseits Ethikdozent an der Uni Luzern. Als Präsident und Vordenker der CVP des Kantons Zürich prägt er aber auch die Nothilfepolitik mit. Arnold erklärt im Interview das Verhältnis zwischen Politik und Ethik und welche Rolle Nächstenliebe im Nothilfesystem spielt. -
Nothilfe Die Qual des Wartens
Zwei Männer und zwei Frauen haben uns offen ihre Situation im Nothilfesystem geschildert, und wir wurden vor Ort Zeuge ihrer beengenden Lebensumstände. Allen gemeinsam ist die quälende Perspektivlosigkeit. Manchmal reicht die Kraft nicht einmal mehr, über den nächsten Tag hinauszudenken, und das Brüten über die eigene Lage macht die Menschen krank. (Alle Namen geändert.) -
Nothlife Engagement in der Grauzone
In einigen Kantonen der Schweiz versuchen private HelferInnen und Organisationen, abgewiesene Asylsuchende mit kleinen Hilfsangeboten im Alltag zu unterstützen. Die Behörden sehen das gar nicht gern und möchten diese «Schattenbetreuung» am liebsten weghaben. -
Südsudan Schwere Geburt
Es war ein Wahlergebnis, wie man es sonst nur aus stalinistischen Diktaturen kennt: 99 Prozent Ja-Stimmen für die Unabhängigkeit des Südsudans. Schon lange vor dem einwöchigen Referendum war klar gewesen, dass die EinwohnerInnen des Südsudans Mitte Januar für einen eigenen Staat und damit für die Abtrennung vom verhassten Norden stimmen würden. Zu lange schon hatten sie unter dessen Herrschaft gelitten. -
Myanmar Die Hoffnung lässt auf sich warten
Die Freilassung der burmesischen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi im letzten November weckte Hoffnungen auf eine bessere Zukunft für Myanmar (Burma). Doch die Militärregierung machte seither keine Anstalten zu einer Öffnung des Landes. Dennoch könnte ein möglicher wirtschaftlicher Aufschwung mittelfristig das Regime destabilisieren. -
Myanmar Narrenfreiheit auf Burmesisch
Letzten Januar traf ein Mitarbeiter von Amnesty International Schweiz in Myanmars zweitgrösster Stadt Mandalay die international bekannten Komiker und Regimekritiker Par Par Lay, Lu Maw und Luw Zaw, alias Moustache Brothers. -
Frauenhandeln «Zeuginnen sind gefährdet»
Wenn Opfer von Frauenhandel in einem Prozess aussagen, setzen sie sich grossen Risiken aus. Doro Winkler von der Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration (FIZ) fordert deshalb einen garantierten Schutz für alle betroffenen Frauen. -
Standpunkt Eigentlich keine gute Nachricht
Der Slogan des internationalen Weltfussballverbandes (Fifa) mit Sitz in Zürich lautet: «For the game, for the world» – zu Deutsch «Zum Wohl des Spiels, zum Wohl der Welt». Im vergangenen Dezember hat die Fifa entschieden, die Fussball-WM 2018 und 2022 in Russland und in Katar durchzuführen. Ist dies für «das Wohl der Welt» eine gute Nachricht? -
Direkte Demokratie und Völkerrecht Lösung gesucht
Mit dem Völkerrecht kollidierende Volksbegehren wie die Ausschaffungsinitiative bereiten bei der Umsetzung Kopfzerbrechen. Verschiedene Lösungsansätze liegen auf dem Tisch, damit solche Situationen gar nicht mehr entstehen. Im Parlament geht es derzeit allerdings nicht voran. -
Die Fronten sind längst verwischt
Im mexikanischen Bundesstaat Chiapas schwelt seit 17 Jahren ein sogenannter Krieg niedriger Intensität. Menschenrechtsbeobachtung soll die Lage beruhigen. Unser Autor war vor kurzem auf einer solchen Mission. -
Mit Amnesty kann man die Welt verändern
Manon Schick ist ab März die neue Geschäftsleiterin von Amnesty International Schweiz. Sie erklärt im Interview, was es für die Stärkung der internationalen Organisation braucht und welche Rolle die Schweizer Sektion dabei spielt. Und sie weiss, wie man trotz Niederlagen den Mut nicht verliert.