Gewissensgefangene Einsatz für den Einzelfall

Von Anfang an stand die Hilfe für Verfolgte und bedrohte Menschen im Mittelpunkt der Arbeit von Amnesty International. Bereits der erste Appell zeigt, dass mit Stift und Papier Gefangene befreit werden können.

Für Aung San Suu Kyi hatte sich AI wiederholt eingesetzt. © AI Für Aung San Suu Kyi hatte sich AI wiederholt eingesetzt. © AI

Die Unabhängigkeit für sein Heimatland – dafür setzte sich Angolas bekanntester Dichter Agostinho Neto jahrelang ein. Mehrmals war er deswegen schon inhaftiert worden, als die Kolonialmacht Portugal mit aller Gewalt zuschlug: Im Juni 1960 stürmte die Polizei in Netos Haus, peitschte ihn vor den Augen seiner Familie aus und verschleppte ihn. Monatelang wurde er in einem Gefängnis auf den Kapverdischen Inseln ohne Anklage festgehalten. Internationaler Druck zwang Portugal dazu, Neto 1962 aus dem Gefängnis zu holen und in Lissabon unter Hausarrest zu stellen, von wo der zukünftige Präsident Angolas später fliehen konnte.

Mitverantwortlich für den internationalen Druck war der Gründer von Amnesty International (AI), Peter Benenson. Denn in seinem am 28. Mai 1961 veröffentlichten Artikel «Die vergessenen Gefangenen», in dem er die Freilassung von politischen Gefangenen forderte, hatte er auch Netos Fall geschildert. Prominent platziert, prangte dessen Porträt neben den Fotos fünf weiterer Verfolgter über dem Artikel. Das war kein Zufall: Die GründerInnen von AI stellten bewusst den Einsatz für Einzelne in den Mittelpunkt der neuen Bewegung. Um Menschenrechtsverletzungen nachhaltig einzudämmen, müssen Strukturen geändert werden. Aber erst Einzelschicksale machen das Ausmass und die zerstörerische Wirkung von Menschenrechtsverletzungen sichtbar.

Und wie dies am besten zu erreichen war, beschrieb Benenson bereits in dem Artikel: durch Öffentlichkeitsarbeit. Denn Diktatoren sorgen sich zwar nicht um die Menschenrechte, aber umso mehr um ihr Ansehen im Ausland. «Die Erfahrung lehrt, dass Regierungen nur dann bereit sind mitzumachen, wenn sich die öffentliche Meinung dafür stark engagiert. Der Druck der öffentlichen Meinung führte vor hundert Jahren zur Befreiung der Sklaven. Jetzt ist für die Menschen der Zeitpunkt gekommen, darauf zu bestehen, dass die Freiheit des Geistes, der Meinung und der Rede durchgesetzt wird, so wie einst die Fesseln von den Körpern abgestreift wurden.»

Grundlage der Arbeit von AI war und ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Jeder Mitgliedstaat der Uno verpflichtet sich, die Erklärung einzuhalten. AI fordert somit von den Staaten nur ein, wozu sie sich selbst bekannt haben. Seit 50 Jahren ist AI das schlechte Gewissen derjenigen Staaten, die die Menschenrechte missachten. Jeder Brief, jedes Fax und jede 
E-Mail sagt den Regierungen, die Menschen foltern und sie zu Unrecht ihrer Freiheit berauben: Die Welt beobachtet euch. Sie zeigen aber auch den Betroffenen: Ihr seid nicht allein. Der Grundgedanke war simpel: Jemand schreibt einen Brief an jemanden, den er nicht kennt, um von ihm die Freilassung von jemandem zu fordern, den er noch nie getroffen hat und der nur im Gefängnis sitzt, weil er von seinem Recht auf freie Meinungsäusserung Gebrauch gemacht hat. Für diese Gefangenen führte Benenson die Bezeichnung «Prisoner of Con-science» ein: Gewissensgefangener. Im deutschsprachigen Raum wurde der Begriff später durch die Bezeichnung «gewaltloser politischer Gefangener» ersetzt.

Gewaltlosigkeit

Die Frage der Gewaltlosigkeit wurde teilweise heftig diskutiert. Denn die Gründung von AI fiel in eine Zeit, die von antikolonialistischen Bewegungen in Afrika und Asien geprägt wurde. Der Kampf gegen die Unterdrückung war selten friedlich. Das Mandat von AI verbot es jedoch, die bedingungslose Freilassung eines Gefangenen zu fordern, der Gewalt anwandte oder propagierte. So wurde dem Anti-Apartheidskämpfer Nelson Mandela 1964 der Status «gewaltloser politischer Gefangener» aberkannt, weil er Gewalt als gerechtfertigt ansah. 1991 wurde er aus der Haft entlassen und trug massgeblich dazu bei, dass der Übergang von der Apartheid hin zu einem demokratischen Staat friedlich verlief. 1994 wurde er zum ersten schwarzen Präsidenten Südafrikas gewählt. 2006 verlieh ihm Amnesty für seine Verdienste den Titel «Botschafter des Gewissens».

Die Gründung von Amnesty International fiel aber nicht nur in die Zeit des Antikolonialismus, sondern auch in die Hochphase des Kalten Krieges. Die Menschenrechte wurden zum Spielball zwischen den Supermächten, die sich gegenseitig mit Vorwürfen diffamierten. Einigkeit herrschte nur darüber, dass eine Menschenrechtsverletzung nichts Positives sei – niemand bekannte sich dazu, Menschenrechtsverletzer waren immer nur die anderen. Um als vertrauenswürdige Organisation wahrgenommen zu werden, war Neutralität oberstes Gebot für AI. Jede Gruppe «adoptierte» drei Gefangene: einen aus dem Westen, einen aus dem Ostblock und einen aus der Dritten Welt.

Diese «Dreier-Regel» wurde später abgeschafft, doch das Grundprinzip der Einzelfallarbeit hat sich in den vergangenen 50 Jahren nicht geändert. Noch immer setzen sich Amnesty-AktivistInnen für Menschen in Gefahr ein: Sie fordern ihre Freilassung, zeigen durch Briefe ihre Solidarität, halten Kontakt zu den Angehörigen und sammeln Unterschriften. Und das zum Teil jahrelang, manchmal gar über Jahrzehnte. Ohne diesen Durchhaltewillen und das Einfühlungsvermögen der Mitglieder wäre Amnesty nicht möglich.

 

Aung San Suu Kyi: Botschafterin des Gewissens

MenschenrechtsverteidigerInnen leben gefährlich. Obwohl sie mit friedlichen Mitteln für ihre Ziele kämpfen, werden sie verfolgt und können ihre Arbeit oft nur unter hohen persönlichen Risiken leisten. So wie die Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi aus Myanmar. 1990 untersagte ihr die Militärjunta die Teilnahme an den Parlamentswahlen, der überwältigende Sieg ihrer Partei wurde nicht anerkannt. Es war dies der Anfang einer schier endlosen Reihe von Inhaftierungen und Hausarresten. Insgesamt verbrachte Aung San Suu Kyi 15 Jahre in Gefangenschaft. 1991 wurde ihr Eintreten für die Demokratie mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Amnesty International setzte sich intensiv für ihre Freilassung ein und ernannte sie 2009 zur «Botschafterin des Gewissens». Die damalige AI-Generalsekretärin Irene Khan erklärte zur Begründung: «Aung San Suu Kyi ist ein Symbol der Hoffnung, des Mutes und der unermüdlichen Verteidigung von Menschenrechten in Myanmar und der ganzen Welt.» Im November 2010 wurden in Myanmar die ersten Wahlen seit 20 Jahren durchgeführt, allerdings vor dem Hintergrund politischer Repression. Kurz nach den Wahlen wurde der Hausarrest gegen die inzwischen 66-jährige Aung San Suu Kyi aufgehoben. Sie setzt sich weiter gewaltfrei für die Demokratisierung Myanmars ein.

Erschienen in «AMNESTY - Magazin der Menschenrechte» von Mai 2011
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion