Demonstrationen in Ägypten. © AI
Demonstrationen in Ägypten. © AI

Arabischer Frühling Aufbruch ins Ungewisse

Erschienen in «AMNESTY – Magazin der Menschenrechte» von September 2011 Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion
In zwei arabischen Ländern fegte der gesellschaftliche Aufbruch vor allem der -jungen Generation die jahrzehntelang regierenden autokratischen Regime hinweg. Doch die grossen Herausforderungen stehen erst noch bevor: Es ist unklar, wie sich die mächtigen Militärapparate künftig verhalten werden. Und ohne schnelle soziale und wirtschaftliche Verbesserungen können sich die grossen Hoffnungen kaum erfüllen.

Jasminrevolution in Tunesien, Arabischer Frühling: Es müssen schon starke Metaphern bemüht werden, um die aktuellen Ereignisse in der arabischen Welt zu umschreiben. Bemerkenswert ist, dass die derzeitigen Unruhen von den wenigsten politischen BeobachterInnen vorhergesehen wurden. Dabei war die arabische Welt auch in der Vergangenheit keineswegs eine Oase des Friedens: Abgesehen vom Palästinakonflikt, sei hier nur beispielhaft an den jahrelangen Bürgerkrieg in Libanon erinnert, an die zahlreichen Demonstrationen  gegen soziale Missstände in Ägypten 
in früheren Jahren, die «Brotunruhen» der 1980er-Jahre in Marokko oder an den Bürgerkrieg der 90er-Jahre zwischen algerischen Sicherheitskräften und Islamisten.

Im Schatten dieser Ereignisse wuchs eine Generation junger Menschen heran, die der immer gleichen Staatspropaganda überdrüssig wurden. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit, die Verweigerung politischer Mitbestimmung und die anhaltende Missachtung selbst grundlegender Menschenrechte führten zu einer Desillusionierung der jungen Bevölkerung. Die kritische Berichterstattung des privaten TV-Senders Al-Jazeera kann nicht hoch genug eingeschätzt werden in Gesellschaften, in denen das staatlich kontrollierte Fernsehen Politik lediglich als Lobhudelei des Präsidenten oder Monarchen versteht. Mobiltelefone und Kommu-nikationsplattformen wie Facebook sorgten für eine schnelle Vernetzung loser Gruppen.

Ein Wechsel ist möglich

Die Proteste, die sich zuerst an sozialen Fragen und der Willkür staatlicher Herrschaft entzündeten, besassen keine zentrale Organisation, da die Regierungen jeglichen Ansatz von kritischer Zivilgesellschaft unterdrückt hatten. Die Aufstände begannen jeweils in der Provinz und schwappten dann auf die Metropolen über. Dass der tunesische Präsident Ben Ali so schnell aus dem Land flüchtete, signalisierte den Bevölkerungen anderer arabischer Staaten, dass ein Wechsel möglich ist.

Bis dahin kopierten die meisten arabischen Regierungen einfach den Herrschaftsstil der ehemaligen Kolonialmächte und führten diesen ungebrochen weiter. Die Arabische Liga wiederum erwies sich als unfähig, Impulse zu geben oder gar als Vermittlerin in bestehenden Konflikten aufzutreten. Einig waren die arabischen Staaten immer nur dann, wenn es gegen Israel ging. Die Gründung der PLO im Jahre 1964 mit Hilfe der Arabischen Liga hat den israelisch-arabischen Konflikt nur verschärft. Der Ausschluss Ägyptens als Bestrafung für den ägyptisch-israelischen Friedensvertrag führte die Liga in die Bedeutungslosigkeit, da nun ausgerechnet das grösste arabische Land nicht mehr dazugehörte. Die Idee der arabischen Einheit blieb immer nur das vielfach propagierte Postulat arabischer Gipfeltreffen.

Demokratische Gehversuche

Die Revolutionen fegten auch die westlichen Vorurteile hinweg, wonach die Menschen des Nahen Ostens und Nordafrikas keine demokratischen Verhältnisse wollen. Die arabischen Länder wurden stereotyp als zweitrangig in Bezug auf Kultur und Wissenschaft angesehen, ihre BewohnerInnen als passiv und autoritätshörig. Zusammen mit dem Feindbild Islam wurde Differenzierung vermieden und eine Dichotomie des «Wir» und «Ihr» geschaffen, die umgekehrt auch wieder den durchaus vorhandenen antiwestlichen Stimmungen in den arabischen Ländern Vorschub leistete.

Tatsächlich waren die demokratischen Gehversuche innerhalb der arabischen Welt bisher von wenig Erfolg gekrönt. Die libanesische Demokratie, die auf einem fein justierten Gleichgewicht der religiösen Gruppierungen beruht, ist seit Jahren paralysiert und reformunfähig. Die verschiedenen religiösen Gruppen haben administrative und soziale Aufgaben der Staatsgewalt übernommen und dadurch die Zersplitterung des Landes zementiert. Der Libanon wurde so zum Schauplatz gleich mehrerer syrisch-israelischer Stellvertreterkriege und ist heute Spielball der mächtigen Nachbarn und des Iran.

In Algerien bescherten die ersten freien Wahlen 1991 den Islamisten eine überwältigende Mehrheit, woraufhin das Militär 1992 putschte und das Land in einen jahrelangen blutigen Bürgerkrieg versank, in dessen Verlauf mehr als 200000 Menschen starben. Auch Iraks Demokratie macht wenig Hoffnung auf Stabilität. Die Zentralregierung ringt mit den starken Regionen um die Macht, der alltägliche Terror kostet weiterhin Menschenleben.

Dennoch haben sich die Menschen in Tunesien und Ägypten nicht davon 
abhalten lassen, ihre autokratischen Regenten aus dem Amt zu jagen, um ein demokratisches Experiment zu starten. Der Bevölkerung geht es um Teilhabe an der Macht, die Auflösung des Polizeistaats, um politische Mitbestimmung und um eine gerechtere Verteilung der Ressourcen. Achtung und Schutz der Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit, gute Regierungsführung und Kampf gegen Korruption sind genau die Forderungen der Demonstrierenden, an denen es den arabischen Ländern bisher so sehr fehlte. Doch muss sich eine politische Führung, die Regierungsverantwortung übernehmen könnte, erst noch bilden.

Vieles wird in naher Zukunft auch davon abhängen, wie sich die Armee verhält. Über Jahrzehnte war das Militär in den arabischen Ländern gleichbedeutend mit Putsch, Notstandsgesetzgebung und Überwachungsstaat. Dabei beanspruchte die Armee für sich immer die Rolle als Retterin der Nation. Gleichzeitig reklamierte das Militär wirtschaftliche Privilegien für sich auf Kosten der Zivilbevölkerung. Als Gegengewicht zum Militär bauten die Autokraten wiederum einen übermächtigen Geheimdienst auf, so dass ein komplexes Überwachungssystem geschaffen wurde.

Darin unterschieden sich die arabischen Länder nicht von den südameri-kanischen Diktaturen der 70er- und 80er-Jahre. Der Dreiklang aus herrschender Partei, Militär und Geheimdiensten führte zu einem politischen Stillstand und schuf jahrzehntelang ein Klima der Verunsicherung und der Repression in der Bevölkerung.

Schlüsselrolle des Militärs

Es ist derzeit nicht vorhersehbar, wie sich das Militär künftig verhalten wird. In Tunesien hat es sich überraschend auf die Seite der Demonstrierenden geschlagen. In Ägypten versuchte es, neutral zu bleiben, verhinderte jedoch nicht die brutalen Übergriffe von Mubaraks Schlägertrupps. Das libysche Militär ist gespalten und kämpft teils auf der Seite der Aufständischen, teils auf der Seite von Diktator Gaddafi, ähnlich wie im Jemen. In Syrien ist das Militär für die blutige Niederschlagung jeglicher Oppositionsbewegung verantwortlich, während Saudi-Arabien seine Armee ins benachbarte Bahrain schickte, um die dortige Regierung zu stabilisieren.

Wahrscheinlich werden bei den anstehenden Wahlen in Tunesien und Ägypten jene Kräfte die Oberhand gewinnen, die eigene, neue Wege gehen wollen. Dies kann auch ein eher islamisch geprägter Weg sein. Aber niemand mag vorherzusagen, ob dabei das türkische oder das iranische Modell als Vorbild dienen wird.

Eines ist jedoch klar: Sollte sich eine funktionierende und stabile Demokratie in einem arabischen Land etablieren, wird das auf die Nachbarstaaten ausstrahlen. Das Gleiche gilt aber auch, falls durch freie Wahlen ein islamistisches Regime an die Macht kommen sollte. Wenn die Demonstrierenden auf Arabiens Strassen heute Menschenrechte und Demokratie verlangen, müssen wir davon ausgehen, dass sie darunter das Gleiche verstehen wie der Rest der Welt. Doch sollten schnelle wirtschaftliche und soziale Verbesserungen für die Masse der Bevölkerung ausbleiben oder der Ruf nach Demokratie militärisch zum Schweigen gebracht werden, wird sich eine zweite Desillusionierung der jungen Bevölkerungen einstellen. Es bleibt daher vor allem im Interesse der Bevölkerung Nordafrikas und des Nahen Ostens zu hoffen, dass der arabische Frühling nicht in einem blutigen Sommer untergeht.