Immer mehr Menschen müssen in Somalia vor den anhaltenden Kämpfen und der Dürre dieses Sommers fliehen. Allein innerhalb Somalias befinden sich rund 1,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Mehr als 900000 Somalier wurden inzwischen vom Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) als Flüchtlinge in den angrenzenden Nachbarstaaten registriert. Hinzu kommen jene, die unregistriert in den Nachbarländern leben. Im Vergleich zu den anderen Anrainerstaaten Somalias hat Kenia mit inzwischen 500'000 registrierten somalischen Flüchtlingen die meisten Menschen aufgenommen. In dem ursprünglich für 90'000 Personen ausgelegten Flüchtlingslager Dadaab im Nordosten Kenias leben mittlerweile mehr als 440'000 Flüchtlinge. Und täglich werden es mehr. Im Schnitt kommen noch immer jeden Tag rund 1000 neue Flüchtlinge dazu.
Das Camp, das schon seit über 20 Jahren existiert, besteht eigentlich aus den drei Lagern Ifo, Dagahaley und Hagadera. Um aber der ständig wachsenden Zahl von Flüchtlingen zu begegnen, wurde inzwischen eine Erweiterung des Ifo-Lagers eröffnet. Dorthin werden vor allem Flüchtlinge gebracht, die nur noch ausserhalb der Lager Platz fanden. Bis Ende November soll ein viertes Flüchtlingslager, Kambioos, fertiggestellt sein, das 90000 Flüchtlingen Platz bietet und die anderen Lager entlasten soll. Das UNHCR hat bereits mit der Verlegung von Flüchtlingen nach Kambioos begonnen.
Einige Flüchtlinge warten mehrere Monaten auf ihre Aufnahme in das Camp. Neuankömmlinge werden, wenn überhaupt vorhanden, notdürftig unter Plastikplanen und Moskitonetzen untergebracht, in denen sie kaum vor der heissen Tagessonne oder vor schlechtem Wetter geschützt sind. Die Situation ist angespannt, Nahrungsmittel sind knapp, die sanitären Einrichtungen sowie die Infrastruktur sind angesichts der Überfüllung unzureichend. Die medizinischen Einrichtungen haben die Grenze der Belastbarkeit erreicht. Das Angebot an psychosozialer Betreuung und Beratung ist angesichts der Schwere der Traumata, die die grosse Mehrheit der aus Somalia ommenden Flüchtlinge erlitten hat, verschwindend gering.
Durch die zunehmende Überfüllung haben auch die Unsicherheitnund die Kriminalität zugenommen. Somalische Flüchtlinge und humanitäre Organisationen melden Fälle von Diebstahl und sexueller Gewalt und Zwangsverheiratungen von Minderjährigen. Es gibt in den Lagern nicht genügend Sicherheitskräfte, die die BewohnerInnen schützen könnten. Daneben berichten Flüchtlinge auch von Übergriffen durch kenianische Sicherheitskräfte in den Lagern und in deren Umgebung, die weitgehend ungeahndet bleiben.
Lebenslang im Lager
Manche Flüchtlinge leben schon seit ihrer Geburt in Dadaab. Das Leben ausserhalb der Lager ist vielen von ihnen fremd. Dies liegt zum Teil daran, dass es den Flüchtlingen ohne besondere Genehmigung nicht erlaubt ist, Dadaab zu verlassen. Wollen Flüchtlinge das Lager verlassen, so müssen sie einen Passierschein beantragen. Diesen erhalten sowohl SchülerInnen und Studierende, die nachweislich über ein Stipendium oder einen Platz in einer schulischen Einrichtung ausserhalb des Lagers verfügen, als auch Flüchtlinge, die eine medizinische Versorgung benötigen, die in den Camps nicht verfügbar ist. Flüchtlingen, die das Lager ohne Erlaubnis verlassen, droht eine Inhaftierung oder die Abschiebung durch kenianische Behörden.
Aber auch ausserhalb der Lager ist das Leben für somalische Flüchtlinge nicht einfach. Somalische Asylsuchende müssen in Nairobi mit langwierigen Verfahren rechnen. Die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft erfolgt durch das UNHCR, das hierfür ein eigenes Verfahren anwendet. Aufgrund der grossen Anzahl von Flüchtlingen, die auf ihre Registrierung warten, kommt es zum Teil zu langwierigen Verzögerungen des Registrierungsverfahrens, das bis zu einem Jahr dauern kann.
Viele SomalierInnen lassen sich aus vielerlei Gründen nicht beim UNHCR registrieren. Viele sind sich ihres Rechts auf Asyl nicht bewusst. Andere befürchten, auf dem Weg zum UNHCR-Büro von der Polizei verhaftet und abgeschoben zu werden. Die kenianischen Nichtregierungsorganisationen, die kostenlose juristische Hilfe anbieten, erreichen die Flüchtlinge, die in der Illegalität leben, kaum.
Unverständliche Rückschiebungen
Die verheerende, lebensbedrohliche Situation in Somalia scheint in Teilen der internationalen Gemeinschaft in den letzten Jahren in Vergessenheit geraten zu sein. Denn trotz der Empfehlungen für einen Abschiebestopp nach Süd- und Zentralsomalia von UNHCR und von Amnesty International wurden in den vergangenen Jahren immer wieder somalische Flüchtlinge in ihre Heimat abgeschoben.
Im November vergangenen Jahres wurden über 3000 Somalier von kenianischen Sicherheitskräften nach Somalia zurückgedrängt, obwohl die Flüchtlinge bereits beim UNHCR registriert waren. Aber auch Länder wie Schweden, Kanada, Grossbritannien oder die Niederlande haben in der Vergangenheit versucht, Flüchtlinge nach Somalia abzuschieben.
Wiederansiedlung nötig
Die grosse Zahl an Flüchtlingen, die Kenia, aber auch Äthiopien und Jemen in den vergangenen 20 Jahren aufgenommen haben, stellt für diese Länder eine grosse finanzielle, personelle und gesellschaftliche Herausforderung dar. Länder ausserhalb der Region müssen Verantwortung übernehmen und die Erstaufnahmeländer entlasten, indem sie sich an dem Resettlement- Programm des UNHCR beteiligen. Bislang nehmen jedoch lediglich Australien, Neuseeland, Schweden und die USA somalische Flüchtlinge über Resettlement-Programme auf.
Daneben ist die internationale Gemeinschaft gefordert, die langfristige Finanzierung der Flüchtlingslager des UNHCR sicherzustellen und den Flüchtlingen eine Perspektive aufzuzeigen. Einige Flüchtlinge leben seit 20 Jahren in Dadaab und könnten auch die nächsten 20 Lebensjahre dort verbringen. Denn eine Lösung der Konflikte in Somalia, die mit Gewalt zwischen den einzelnen Gruppen ausgetragen werden, ist nicht in Sicht. Damit diese Menschen nicht wieder vergessen werden, bis die nächste Katastrophe die Schlaglichter auf die Region am Horn von Afrika lenkt, muss die internationale Gemeinschaft jetzt die Weichen für ein Leben in Würde in den Flüchtlingslagern stellen.
Erschienen in «AMNESTY – Magazin der Menschenrechte» von November 2011
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion