Strandstimmung mit Sicherheitskräften in Florianopolis. © REUTERS/Sergio Moraes
Strandstimmung mit Sicherheitskräften in Florianopolis. © REUTERS/Sergio Moraes

Brasilien Die Stunde der Unzufriedenen

Polizeigewalt ist in Brasilien ein altbekanntes Problem. Im Vorfeld der Fussballweltmeisterschaft sehen sich plötzlich auch Leute ausserhalb der Favelas mit prügelnden Beamten konfrontiert. Die gute Nachricht: Eine Polizeireform soll endlich möglich werden.

Die Brasilianer und Brasilianerinnen müssen der Welt an der Fussball-WM nicht erst beweisen, dass sie feiern können und ein umgängliches Volk sind.

Trotzdem fürchtet die Regierung unter Präsidentin Dilma Rousseff ein Eigentor. Denn die Chancen stehen gut, dass sich Bilder von aufgebrachten Demonstrierenden, Tränengasschwaden, brennenden Barrikaden und einer hilflos und brutal agierenden Polizei wiederholen, wie sie seit Juni 2013 um die Welt gingen. Mit Prügel und Gummikugeln gehen die Sicherheitskräfte gegen Brasilianerinnen und Brasilianer vor, die die Weltmeisterschaft im eigenen Land kritisieren. Nicht, weil sie Fussball nicht mögen oder der Seleção nicht die Daumen drücken, das tun die meisten sehr wohl. Sondern weil die von Regierung und Medien beharrlich wiederholte Erfolgserzählung immer weniger mit den Alltagserfahrungen der GrossstadtbrasilianerInnen und damit der Mehrheit der Bevölkerung in Einklang zu bringen war.

Eskalierende Polizeigewalt

Nach Juli 2013 verloren die Proteste an Beteiligung, gewannen aber an Breite und Vielfalt und auch an Militanz. Nachbarn trafen sich auf den Plätzen und diskutierten Probleme wie Lärmbelästigung und Müllentsorgung. Unterdessen besetzten andere das Landesparlament. Taxifahrer streikten, ebenso die Lehrerinnen. Viele mussten lernen, was es heisst, einer kaum ausgebildeten, aber auf gewaltsame, ja tödliche Unterdrückung trainierten Polizei gegenüberzustehen: massenhafter Einsatz von Tränengasbomben oder Schockgranaten auch mitten in Wohnvierteln voller Restaurants und Geschäfte, Gummikugeln-Streufeuer, Pferde- und Schlagstockeinsatz.

Eine längst überfällige Polizeikritik begann sich zu etablieren, wohl nicht zuletzt, weil auch Medienschaffende regelmässig von der Polizei misshandelt wurden. Doch je öfter radikalere Gruppen das mediale Protestbild bestimmten, desto weniger wurde das Polizeiverhalten problematisiert. Und immer weniger wurde differenziert: Aus Demonstrierenden wurden nun «Vandalen» – «etwa so, wie Favela-Bewohner alle Drogenkriminelle seien», so Denis Neves, einer der Organisatoren der Proteste der Grossfavela Rocinha.

Mindestens 13 Menschen sind einer Zählung des Unabhängigen Medienzentrums Rio zufolge während der Proteste an den Folgen von Tränengas oder auf der Flucht vor der Polizeigewalt gestorben. Zahlreiche wurden verletzt, vor allem durch Gummigeschosse. Vier Tage nach den Massenprotesten erschoss die Sondereinheit der Polizei BOPE im Favela- Komplex Maré als Reaktion auf eine Raubserie in einer Nacht zehn Menschen. Das Massaker fand ausserhalb der Favela kaum Beachtung. Zu normal ist es, dass die Polizei dort nicht mit Gummi, sondern mit Blei schiesst.

Die Gewalt durchsetzt den öffentlichen Raum und führt zu permanenten Spannungen. Fälle von Selbstjustiz vor allem gegen Armutskriminelle häufen sich. Unlängst wurde ein schwarzer Junge, der ein Handy geklaut hatte, auf offener Strasse nackt mit einem Fahrradschloss um den Hals an einen Laternenpfahl gekettet.

Favelas befrieden

Unverhältnismässige Polizeigewalt ist aus Menschenrechtssicht ein altes Kernproblem der Sicherheitspolitik Brasiliens. In Rio haben die Pazifizierungseinheiten der Polizei (UPPs) seit 2009 von sich reden gemacht, und dies durchaus positiv. Die Strategie lautet, Favelas dauerhaft zu besetzen, anstatt wiederholte Razzien mit schwerbewaffneten Einheiten durchzuführen, wobei immer wieder viele Unbeteiligte durch Querschläger getötet wurden.

Seit dem Ende der heissen Kriegsstrategie und der Kollektivstrafe gegen die Favelas hat sich die Lebensqualität der BewohnerInnen deutlich verbessert. Es hat auch erheblich dazu beigetragen, die Zahl der von der Polizei Getöteten und zumeist aussergerichtlich Hingerichteten zu senken. In Rio erschoss die Polizei 2007 laut offiziellen Zahlen 1330 Menschen. Bis 2012 sank die Zahl um zwei Drittel auf «nur» noch 414, doch sie steigt wieder, wie auch die Zahl der «Verschwundenen» – MenschenrechtlerInnen vermuten, dass ein Teil der Toten in der Statistik zu den Verschwundenen verschoben wurde.

Trotz manch positiver Entwicklung: Eine Bürgersicherheit für Favelas ist mit dieser Polizei nicht herzustellen. ExpertInnen sind sich daher einig, dass es einer umfassenden Polizeireform bedarf. Die Entmilitarisierung und Vereinheitlichung der Polizei steht dabei ganz oben, denn die Militärpolizei ist nicht nur militärisch organisiert, mit starrer Hierarchie, blindem Gehorsam, rein interner Disziplinarstrategie. Sie agiert auch militärisch: Die Polizei führt Krieg und tötet – straffrei – Feinde. Ein Antrag auf Verfassungsänderung soll nun diese Polizeireform endlich ermöglichen.


Zwangsräumungen und hohe Kosten für WM

Was bringt eigentlich eine Fussballweltmeisterschaft? Die Antwort auf diese Frage hängt sehr von der Gegenfrage ab: «Für wen?» Den Zwangsgeräumten hat sie den Verlust ihres Heimes und zumeist auch ihrer wirtschaftlichen Lebensgrundlage gebracht. Ihre Häuser und Hütten mussten neuen Strassen, neuen Stadien oder neuen Apartments und Shoppingcentern für Besserverdienende weichen. Nur in wenigen Fällen hielten sich die Verantwortlichen an die internationalen Normen für Zwangsräumungen. Etwa 170'000 Menschen, so schätzt der Dachverband der brasilianischen WM-Volkskomitees, wird dies nicht helfen. Auch für die Allgemeinheit ist die Bilanz fragwürdig. Die Regierung verspricht erhebliche direkte und indirekte Effekte auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigung, die von ÖkonomInnen mehrheitlich bezweifelt werden. Die WM in Brasilien kostet derzeit offiziell 10 Milliarden Franken, davon bringt die öffentliche Hand mehr als 80 Prozent auf.

Von Dawid Danilo Bartelt. Er ist Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Rio de Janeiro.

Erschienen in «AMNESTY - Magazin der Menschenrechte» von Juni 2014.
Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion