Solidaritätskundgebung für den inhaftierten Journalisten Gao Yu. Hongkong, April 2015. © AFP PHOTO / Philippe Lopez
Solidaritätskundgebung für den inhaftierten Journalisten Gao Yu. Hongkong, April 2015. © AFP PHOTO / Philippe Lopez

Dossier Pressefreiheit Die Kunst des Schattenboxens

Von Pascal Nufer, Schanghai. Erschienen in «AMNESTY – Magazin der Menschenrechte» von März 2016.
In China hat sich die Situation für Medienschaffende unter der Führung von Staatspräsident Xi Jinping stark verschlechtert. Die Selbstzensur wächst und die Staatssicherheit macht selbst vor ausländischen Reportern und Reporterinnen nicht mehr Halt, wie SRF-China-Korrespondent Pascal Nufer schildert.

Mit oder ohne Schwert, in Sportkleidung oder auch mal im Pyjama kämpfen sie Tag für Tag in den Parks, auf den Trottoirs oder im heruntergekommenen Hinterhof eines gesichtslosen grauen Wohnblocks – doch besiegen können sie ihren Feind nie. Denn dieser ist unsichtbar, aber doch so präsent, dass sie sich auch am nächsten Morgen wieder mit ihm anlegen müssen: Chinas Tai-Chi- KämpferInnen.

So ähnlich wie den Millionen, die sich täglich im Volkssport des chinesischen Schattenboxens üben, geht es auch uns Medienschaffenden hier. Auch unser Feind ist unsichtbar, doch immer öfter tritt er aus dem Schatten und immer öfter schlägt er auch mal heftig zu, der chinesische Staatssicherheitsapparat.

Unsichtbares Gegenüber

Mein Tai Chi findet leider selten im Pyjama statt. Ich schwinge mein Schwert eher vor Fabriken im Perl-Fluss-Delta, wo Tausende ArbeiterInnen für schlechte Bezahlung die Spielzeuge unserer Kinder zusammenbauen. Oder in einer Kirche, vor der schon die Motoren der Bagger heulen, weil die Provinzregierung gerade dem Christentum mit Abbruchbirnen den Kampf angesagt hat. Wie die Tai-Chi-KämpferInnen in den Parks bewege auch ich mich nach den unsichtbaren Schwertstössen meines Feindes, versuche den Schlägen auszuweichen, ihm stets eine Bewegung voraus zu sein.

Doch das gelingt nicht immer, denn die Mittel des Feindes sind unerschöpflich und reichen dank moderner Kommunikation bis in meine Hosentasche, wo sich mein Handy befindet. Wenn er will, kann er jedes meiner E-Mails mitlesen und meine nächsten Schläge voraussehen. Und das passiert auch, wie wir neulich bei Dreharbeiten zu den gigantischen Ausbauplänen von Chinas AKW-Netz erfahren mussten.

Nach einer Stunde Flug erreichen wir einen Provinzflughafen in Chinas Hinterland, zwei weitere Autostunden entfernt bauen wir endlich unser Stativ auf, um die grüne Wiese zu filmen, wo das Atomkraftwerk entstehen soll. Es dauert keine fünf Minuten, da taucht aus dem Nichts auch schon eine schwarze Limousine auf. Ein Herr in Zivilkleidung steigt aus und macht uns in wenigen Sätzen klar, dass wir hier sofort verschwinden sollen. Nicht einmal die grüne Wiese dürften wir filmen, wenn wir nicht den Rest des Tages in Polizeihaft verbringen wollten, droht er uns. Unsere Presseausweise helfen in solchen Momenten auch nicht weiter. Wer nicht kooperiert, riskiert, dass bereits gedrehtes Filmmaterial gelöscht oder konfisziert wird.

Nicht selten kennen die Überwacher unser Vorhaben längst vor unserer Ankunft. Sobald wir ein Flug- oder Zugticket buchen, weiss die Staatsgewalt, wohin unsere Reise führt. Das Schattenboxen wird in solchen Momenten zum Katz- und Mausspiel.

Schläge ins Genick

Die Gangart unseres Gegenspielers ist härter geworden. Blieb es früher bei Androhungen oder Verweisen, werden unliebsame JournalistInnen neuerdings auch ausgewiesen. Der frische Wind der Öffnung, der nach den Olympischen Sommerspielen in Peking wehte, ist längst abgeflaut und hat in Gegenwind umgeschlagen. Die Schläge unseres Gegenübers gehen neuerdings ins Genick, wie das Beipiel einer französischen Kollegin verdeutlicht: Ursula Gauthier, die hier für den «L’Obs» akkreditiert war, musste Ende letzten Jahres plötzlich ausreisen, ihr Journalistenvisum wurde nicht erneuert.

Als Grund für ihre Ausweisung nannte ein Sprecher des Aussenministeriums einen kritischen Artikel, den die Französin in Zusammenhang mit den Terroranschlägen in Paris verfasste. Darin schrieb sie, dass Pekings Verurteilung der Anschläge von Paris nicht ohne Hintergedanken sei und sich China damit mehr internationales Verständnis für seine umstrittene Politik mit den eigenen muslimischen Minderheiten erhoffe. Das reichte für einen Genickschlag des sonst unsichtbaren Gegenübers.

Verunsicherung und Angst

Dass sich die Lage der Medienschaffenden in China massiv verschlechtert hat, zeigt auch ein Blick in die Statistik: Auf der internationalen Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen kommen hinter China nur noch Syrien, Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea. China ist in den letzten Jahren kontinuierlich abgerutscht, und es sieht danach aus, dass sich die kommunistische Parteiführung daran nicht stört. Die Liste widerspiegelt eine Situation, die geprägt ist von Angst und Verunsicherung. Wie weit darf man gehen, ohne eine Ausweisung zu riskieren? Diese Frage stelle ich mir nun häufiger und ertappe mich dabei, wie ich damit in die weit geöffnete Falle der Selbstzensur trete.

Kaum einen Monat nach Ursula Gauthiers Ausweisung sorgt ein nächster Fall für Schlagzeilen, allerdings wird dieser kaum wahrgenommen in der westlichen Welt, denn es handelt sich diesmal um einen chinesischen Kollegen, der einem nächsten Schlag des Machtkolosses in Peking zum Opfer fiel: Li Xin arbeitete als Redaktor für «Southern Metropolis Daily», eine für chinesische Verhältnisse liberale Zeitung. Vergangenen Oktober floh der Journalist nach Indien. Er wollte damit ein Ende setzen hinter eine Doppelrolle, die ihm das Regime aufgezwungen hatte. Li Xin arbeitete nicht nur als Kolumnist und Redaktor, sondern auch als verdeckter Informant für die Staatsicherheit. Seine Aufgabe war es, die Sicherheitsbeamten über Dissidenten, Menschenrechtsaktivistinnen und potenzielle «Staatsfeinde» zu unterrichten. Seine Flucht führte ihn von Indien nach Thailand, wo er sich eigentlich Asyl erhoffte, doch das ging schief. Seit dem 11. Januar ist Li Xin verschollen. Seine Frau vermutet, dass der kritische Journalist in Thailand entführt wurde und nun zurück in China in den Händen der Staatssicherheit ist. Sein Fall zeigt, dass China seine Muskeln mittlerweile weit über seine Landesgrenzen hinaus spielen lässt, wenn es darum geht, die freie Meinungsäusserung zu torpedieren.

Aus dem erhabenen Faustkampf, wie das Tai Chi auch genannt wird, wird je länger, desto mehr ein schmutziger Krieg gegen jegliche Form von Kritik. Die Leidtragenden sind weniger wir ausländische Medienschaffende, sondern vielmehr unsere chinesischen Kolleginnen und Kollegen – und vor allem das chinesische Volk. Denn die Quellen aufschlussreicher Information über China werden so systematisch vergiftet, mit Internetzensur, Angstmacherei und einem immer aggressiveren Vorgehen gegen all jene, die versuchen, Wahrheiten aufzudecken.

Das Klima der Angst und Unsicherheit wächst und damit die Gefahr weiterer Selbstzensur. Klar ist auch: Xi Jinping mag Kung Fu besser als Tai Chi.

Pascal Nufer ist Korrespondent für das Schweizer Fernsehen SRF und leitet seit zwei Jahren das Büro in Schanghai.