«Fürchtet euch nicht»: Katarzyna Janowska, die bisherige Chefin des Senders TVP Kultura, hat gekündigt. © Polish Press Agency / TVP/Irenusz Sobieszczuk
«Fürchtet euch nicht»: Katarzyna Janowska, die bisherige Chefin des Senders TVP Kultura, hat gekündigt. © Polish Press Agency / TVP/Irenusz Sobieszczuk

Dossier Pressefreiheit Kultur, Geschichte, Patriotismus

Interview: Gabriele Lesser. Erschienen in «AMNESTY – Magazin der Menschenrechte» vom März 2016.
Unter dem Eindruck des neuen polnischen Mediengesetzes haben bereits einige bekannte Fernsehmacherinnen und Journalisten aus Protest ihren Rücktritt erklärt. Eine davon ist Katarzyna Janowska, die bisherige Direktorin des Kultursenders TVP Kultura.
AMNESTY: Frau Janowska, Sie waren bis vor kurzem Chefin von TVP Kultura im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Warum haben Sie gekündigt?

Katarzyna Janowska: Einen Tag nach Weihnachten diskutierten die polnischen Abgeordneten über die öffentlichrechtlichen Medien. Gegen jeden Widerstand der Opposition peitschte dann die Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit), die die absolute Mehrheit im Parlament innehat, das «kleine Mediengesetz » durch Sejm und Senat, die beiden Kammern des Parlaments. Das aber zielte nur auf eins ab: den Austausch der bisherigen Sender-Chefs gegen neue.

Hatten Sie etwas anderes erwartet?

Vor den Wahlen im Oktober 2015 klangen die Ankündigungen der PiS gar nicht so schlecht. Die öffentlich-rechtlichen Medien sollten in Kulturinstitute umgewandelt werden und eine feste Finanzierung erhalten. Das Geld war bislang ein grosses Problem. Ich musste 80 Prozent meiner Arbeitszeit damit verbringen, Drittmittel für unsere Programme einzuholen. Das «kleine Mediengesetz» machte dann schnell klar, dass das öffentlich-rechtliche Fernsehen ganz und gar der Politik untergeordnet werden sollte.

Wie muss man sich das vorstellen?

Natürlich waren die Medien nie ganz frei von Politik, aber jetzt ist es so, dass der Schatzminister, also ein Regierungsmitglied, den Fernsehintendanten beruft und auch jederzeit wieder abberufen kann. Zum Beispiel, wenn dieser sich parteipolitisch nicht bewährt. Denn der neue Auftrag des öffentlich- rechtlichen Fernsehens wird nun nicht mehr von einem Gremium verschiedener politischer und gesellschaftlicher Gruppen definiert, sondern nur noch von einer Partei und deren Vorsitzendem, also der regierenden PiS und Jaroslaw Kaczynski.

Wurde TVP Kultura für sein bisheriges Programm kritisiert?

Ja, das war bitter. Angeblich hätten wir Fernsehjournalisten in den letzten acht Jahren das schlechteste Fernsehen aller Zeiten gemacht. Das warfen uns die Politiker in eben jener stürmischen Sitzung des Sejm vor, als das «kleine Mediengesetz» verabschiedet wurde. Damit war für mich klar, dass meine Mission beendet war. Ich wollte nicht gefeuert werden, also kündigte ich von mir aus.

Sie sagten vorhin, dass die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen nie ganz frei von Politik waren. Haben Sie selbst Anweisungen von oben bekommen?

Nein, ganz und gar nicht. Es gab unter der alten Regierung nie Telefonate oder direkte politische Eingriffe ins Programm. Ich genoss eine grosse Freiheit und konnte mein Programm so realisieren, wie ich es mir vorstellte. Die einzige Einschränkung waren die stets viel zu knappen finanziellen Ressourcen. Aber im Sender gab so etwas wie politische Einflusszonen. Ich unterstand Intendant Braun, einem Mann der liberalen Bürgerplattform der vorher regierenden PO, der für die Informationssendungen und die Spartenprogramme verantwortlich war. Wir trafen uns einmal in der Woche und besprachen das Programm, da ging es aber nie um politische Fragen.

Aber im Wahlkampf war doch öfter zu hören, dass die öffentlich- rechtlichen Medien zu regierungsfreundlich waren.

Wir haben uns immer bemüht, das ganze politische Spektrum abzudecken. Die Statistiken haben später ja auch gezeigt, dass die Vorwürfe der PiS vollkommen aus der Luft gegriffen waren. Sie waren in den Nachrichten wie auch in den Talkshows und publizistischen Programmen genauso gut vertreten wie die damaligen Regierungsparteien. Im Übrigen spricht ja auch das Wahlergebnis dafür, dass es hier keinerlei politische Diskriminierung gegeben hat.

Warum wandelte eigentlich nicht schon die vorher regierende PO-PSL-Koalition die öffentlich-rechtlichen Medien in Kulturinstitute um und garantierte eine solide Finanzierung?

Gute Frage. Ich weiss es nicht. Die PO-PSL-Regierung unterschätzte vollkommen die Rolle der Medien und interessierte sich weder fürs Fernsehen noch für die Kultur.

Das wird unter der PiS nun anders?

Zumindest hat die Partei das so angekündigt. Wie genau sich das Fernsehprogramm in den künftigen «nationalen Kulturinstituten» entwickeln wird, müssen wir abwarten. «Kultur, Geschichte, Patriotismus» – das sind Schlüsselworte der PiS-Politiker.

Sie haben sich mit dem Spruch «Fürchtet euch nicht!» auf Ihrer Facebook-Seite von Ihren bisherigen ZuschauerInnen auf TVP Kultura verabschiedet.

Ja, das war ein Foto aus der neusten Theaterinszenierung von Jan Klatas hervorragender Aufführung von Henrik Ibsens «Volksfeind». Ich machte am Treppenaufgang des Theaters das Foto von diesem Transparent. Thema des Dramas ist die moralisch korrumpierte politische Macht. Auch Jan Klata muss befürchten, demnächst seine Stelle als Theaterregisseur zu verlieren. Ich selbst fürchtete mich auch. So wie viele andere Menschen in Polen sich nun vor der Zukunft fürchten. Über 800 Menschen haben dieses «Fürchtet euch nicht!» geteilt. Dabei stand es nur auf meiner privaten Facebook-Seite.

Ministerpräsidentin Beata Szydlo versucht mit dem «guten Wandel» zu überzeugen, den die PiS-Regierung den Polen und Polinnen bringe. Wie passen die Ängste vieler Leute dazu, die ständigen Proteste und Demonstrationen in ganz Polen?

Wenn ich fürs Fernsehen spreche, ist die Sache völlig klar: Noch nie stand an der Spitze des Senders TVP ein so klar profilierter Parteipolitiker wie der rechtsnationale Jacek Kurski. Er, der neue Intendant, hat sich selbst den Spitznamen «Bullterrier Kaczynskis» gegeben. Das sagt doch alles. Man muss sich keinerlei Illusionen hingeben. Unter Kurski wird sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen in ein Partei-Fernsehen verwandeln.

Können die beinahe wöchentlichen Demonstrationen des «Komitees zur Verteidigung der Demokratie» die neue Regierung aufhalten oder zum Umdenken bewegen?

Nein, das glaube ich nicht. Mehr noch: Ich befürchte, dass mit der Zeit immer weniger Leute protestieren werden. Noch gibt es ja die privaten Medien. Noch gibt es das Verfassungsgericht, auch wenn es kaum noch arbeiten kann. Wenn zu der Scheinnormalität unseres Alltags noch Angst kommt – die Angst vor den Fremden, den Flüchtlingen, den Russen –, dann kommen die Proteste womöglich vollends zum Erliegen. Das Komitee zur Verteidigung der Demokratie müsste eine neue positive Vision entwickeln, die eine Antwort auf die uns seit Jahren umtreibende Frage gibt: Wer wollen wir eigentlich sein in Zukunft?