Asylsuchende protestieren im Holot-Zentrum in der Negev-Wüste in Israel am Weltflüchtlingstag, 20 June 2014. © Haim Schwarczenberg
Asylsuchende protestieren im Holot-Zentrum in der Negev-Wüste in Israel am Weltflüchtlingstag, 20 June 2014. © Haim Schwarczenberg

Eritreische Flüchtlinge Simon in Israel: Mit 37 Jahren am Ende

Von Bettina Rühl. Erschienen in «AMNESTY – Magazin der Menschenrechte» vom März 2016.
Simon hat es nach Folter und Gefängnis in seiner Heimat Eritrea bis nach Israel geschafft – wie Tausende anderer Flüchtlinge aus Ostafrika. Israel will ihn, wie auch die anderen afrikanischen Asylsuchenden, möglichst rasch loswerden.

Eine alte Bettlerin sitzt auf einer Verkehrsinsel und bittet in monotonem Singsang um Spenden. PassantInnen hasten vorbei, kaum jemand bleibt stehen, um zu geben. Es ist spät, aber am zentralen Busbahnhof von Tel Aviv ist immer noch etwas Leben. Zur vereinbarten Zeit taucht Simon Sium Mengesha auf, ein Flüchtling aus Eritrea. Ein hagerer, grosser Mann mit einem ernsten Blick. Nach einer kurzen Begrüssung geht er vor, an der Hauptverkehrsstrasse entlang, dann in ein schäbiges Gebäude und dort die Kellertreppe hinunter. Am Ende liegt ein spärlich beleuchteter Raum. Dort sitzen an einem Tisch bereits vier eritreische Flüchtlinge, darunter eine Frau. Spuren von Folter sind bereits auf den ersten Blick erkennbar: die Hände zu Krallen verkrümmt, fehlende Finger, Brandnarben auf den Armen. Sie wurden in den Gefängnissen ihrer Heimat gefoltert oder von Menschenschmugglern auf der ägyptischen Sinai- Halbinsel.

Simon fängt umstandslos an, über das Regime seiner ostafrikanischen Heimat zu reden. «Das sind Kriminelle, sie halten sich an kein Gesetz», sagt der 37-Jährige. «Sie haben nie eine Verfassung zugelassen, sie wollen alles diktieren.» Die anderen nicken. Der Kellerraum ist Sitz einer eritreischen Oppositionspartei im Exil. Weil Opposition im Land selbst unmöglich ist, kämpfen Simon und die anderen vom Ausland aus um Veränderung. Einer der wichtigsten Fluchtgründe ist der lebenslange Wehrdienst. Wie alle anderen war auch Simon bei der Armee.

Gefängnis – oder Flucht

An einem Abend vor inzwischen neun Jahren stellte er bei einer Versammlung der eritreischen Regierungspartei eine Frage: Warum Eritrea keine Verfassung habe, mehr als zehn Jahre nach der Unabhängigkeit von Äthiopien 1993? Noch während des Treffens wurde Simon verhaftet und in ein unterirdisches Gefängnis gebracht. Menschenrechtsorganisationen zufolge gibt es viele davon in Eritrea. «Bis heute träume ich von der Zeit im Gefängnis», erzählt Simon. «Die Bilder verfolgen mich.» Viele seiner Freunde und Bekannten starben in der Haft, morgens erwachte er oft neben Leichen. «Die Toten wurden weggetragen, und das wars.»

Zu überprüfen sind Simons Aussagen nicht, die eritreische Regierung lässt ausländische BeobachterInnen ja nicht ins Land. Ein Bericht der Uno von 2015 wie auch ein Report von Amnesty dokumentieren ähnliche Erfahrungen, schreiben von weit verbreiteter Folter. Simon sagt, ihm sei nach drei Jahren die Flucht aus dem Gefängnis über die Grenze in den Sudan gelungen. «Das war lebensgefährlich, die Soldaten hatten ja den Befehl, zu schiessen. Aber mir war alles egal. Ich rannte einfach los, ich hatte nichts zu verlieren.» Seine Zukunft in Eritrea war eine Zukunft im Gefängnis, in einer unterirdischen Zelle ohne Licht. Er erzählt das alles nüchtern und ohne zu zögern, aber mit einer Traurigkeit, die jedes Wort prägt.

Im Sudan gibt es kurz hinter der Grenze ein Flüchtlingslager. Eines Nachts trieben Bewaffnete Simon aus seinem Zelt und verschleppten ihn auf die ägyptische Sinai-Halbinsel. Wie Zehntausende andere Flüchtlinge wurde er auch dort misshandelt. Die Schmuggler verlangten von seiner Familie 3000 Dollar als Lösegeld – eine geradezu bescheidene Summe. Später forderten die Schmuggler viel mehr, manchmal mehrere 10 000 Dollar.

Eindringlinge

Israel errichtete 2012 eine 5 Meter hohe Grenzanlage, seitdem kommt kaum noch jemand durch die Sinai-Halbwüste ins Land: 43 waren es im ersten Jahr nach dem Bau des Zaunes, halb so viele im folgenden Jahr. In den fünf Jahren davor, zwischen 2007 und 2012, waren mehr als 60 000 Menschen aus verschiedenen afrikanischen Ländern illegal nach Israel gekommen, die meisten von ihnen durch Ägypten. Die israelische Regierung lässt sprachlich keinen Zweifel daran, was sie von diesen Flüchtlingen und Asylsuchenden hält: Sie werden «Eindringlinge» (infiltrators) genannt. Regierungsmitglieder haben mehrfach gewarnt, diese Menschen bedrohten die jüdische Identität, die Sicherheit und die Wirtschaft Israels.

Die Flüchtlinge und Aslysuchenden werden in Israel «Eindringlinge» (infiltrators) genannt.

Die Politik gegenüber den Asylsuchenden ist so hart, wie der Begriff vermuten lässt. Israel hat zwar die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und auch das Protokoll von 1967, das der Konvention weltweite Gültigkeit verschafft, unterzeichnet. Nach Auffassung von Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen ist der Status der afrikanischen Flüchtlinge in Israel trotzdem völlig ungesichert, die meisten Flüchtlinge bekämen in Israel nicht einmal die Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen. Flüchtlinge werden unter dem vagen Begriff der «group protection» nur geduldet, über den unmittelbaren Schutz vor Abschiebung hinaus erhalten sie damit kaum weitere Rechte. Der Anspruch auf soziale Leistungen und ärztliche Behandlung ist stark eingeschränkt. Auch ist unklar, ob sie ein Recht haben, zu arbeiten. Stattdessen erlaubt das «Gesetz zur Verhinderung von Infiltration», dass Menschen, die illegal über Ägypten eingereist sind, «verwaltungsbedingt interniert» werden dürfen.

«Offene» Internierung

Ausserdem übt die israelische Regierung massiven Druck aus, um die Flüchtlinge zur «freiwilligen Ausreise» zu bewegen. Asylsuchende aus dem Sudan und Eritrea, die nicht in ihre Heimat abgeschoben werden können, werden zur Ausreise nach Uganda oder Ruanda gedrängt. Menschenrechtsorganisationen kritisieren diese Praxis scharf, nicht zuletzt, weil der Status der Flüchtlinge in Uganda und Ruanda ebenfalls völlig ungeklärt sei. Auch der Oberste Gerichtshof Israels hat den Umgang des Landes mit Flüchtlingen in zwei Entscheidungen als unakzeptabel abgelehnt: 2013 entschied er, dass Flüchtlinge nicht länger als 90 Tage interniert werden dürfen. Daraufhin eröffnete die Regierung mitten in der Wüste Negev die «Offene Internierungsanstalt Holot». Zwar dürfen die Flüchtlinge tagsüber raus, es gibt aber keine Stadt in erreichbarer Nähe. Ausserdem müssen sie sich täglich melden und dürfen nicht auswärts übernachten. Im August 2015 entschied der Oberste Gerichtshof erneut. Seitdem dürfen Flüchtlinge nur noch ein Jahr statt 40 Monate lang festgehalten werden. Daraufhin entliess die Regierung alle Flüchtlinge, die schon länger als ein Jahr in Holot waren. Sie untersagte ihnen aber gleichzeitig den Aufenthalt in den Städten Tel Aviv und Haifa. Das macht den Flüchtlingen das Überleben fast unmöglich, denn dafür sind sie auf ihre Netzwerke angewiesen – und diese Netzwerke gibt es vor allem in diesen beiden Grossstädten.

Vor allem für die traumatisierten Folteropfer sei ihre unsichere rechtliche Lage in Israel eine schwere Bürde, sagen MitarbeiterInnen von Flüchtlingsorganisationen. Dazu kommen die wirtschaftliche Not und die weitverbreitete Feindseligkeit gegenüber afrikanischen Flüchtlingen.

Keine Perspektive

Das gilt auch für Simon. Nach über sechs Jahren in Israel fühlt er sich dort noch immer nicht zu Hause. Er spürt den Druck, «freiwillig auszureisen», aber «wo soll ich denn hingehen? », fragt er leise. «Wenn ich nach Eritrea zurückgehe, werden sie mich dort sofort ins Gefängnis stecken und vielleicht sogar töten. Ich habe grosse Angst.» Er habe nur im Ausland eine Überlebenschance. Ruanda und Uganda nimmt er allerdings aus, «weil ich ja als Oppositioneller bekannt bin. Die eritreischen Sicherheitskräfte werden mich in Ruanda und Uganda bestimmt schnappen und mich töten.» Am nächsten Abend kommen Simon und einige seiner Freunde zum Levinsky- Park, in der Nähe des zentralen Busbahnhofes. Gegenüber gibt es eine kleine Polizeistation, deshalb schlafen hier viele obdachlose Flüchtlinge aus Afrika. Sie fühlen sich in der Nähe der Polizisten vor möglichen Angriffen etwas sicherer. «Siehst du den da?», fragt Simon und zeigt auf einen Mann, der auf der Wiese schläft. «Er wurde auf dem Sinai gefoltert, seitdem ist er durcheinander. Er hat keine Familie, keine Arbeit, keine Wohnung. Er hat nichts.» Andere übernachten in den Röhren einer Kinderrutsche und in den Türmchen eines hölzernen Klettergerüsts. In den ersten Monaten in Tel Aviv habe auch er im Levinsky-Park gelebt, erzählt Simon. Inzwischen hat er immerhin ein Bett und ein Dach über dem Kopf.

Wir gehen zu Simon und seinen Freunden nach Hause, sie leben ganz in der Nähe. Das Treppenhaus ist eng, die Wohnung im zweiten Stock ist klein, mit Betten vollgestellt. In der Teeküche hängt die schimmlig-feuchte Tapete von der Decke. Simon wohnt hier mit drei weiteren Eritreern zusammen. Die anderen drei jobben und teilen sich die Miete von umgerechnet 800 Franken im Monat. Simon selbst arbeitet nicht, aus Angst, er könne als Illegaler erwischt und abgeschoben werden. Die anderen sind offenbar härter im Nehmen. Sie haben kein Problem damit, Wohnung und Essen mit Simon zu teilen. Nur dadurch kann er überleben, und er ist ihnen dankbar dafür.

Simon steht auf dem Balkon, guckt auf die nächtlichen Gassen im Viertel. «Ich bin 37 Jahre alt und mit meinem Leben schon am Ende», sagt er. «Ich kenne meine beiden Kinder kaum, und wenn ich meine Frau in Eritrea anrufe, weint sie jedes Mal. Sie will nicht noch einmal heiraten, sie will auf mich warten – aber bis wann?»