MAGAZIN AMNESTY Jemen Hunger und andere Waffen

Am 8. Oktober 2016 versammelten sich in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa Hunderte von Menschen zur Trauerfeier für den Vater eines prominenten Politikers. Während die Feier im Gang war, griffen Kampfflugzeuge im Abstand von wenigen Minuten zweimal an und richteten unter den Trauergästen ein wahres Blutbad an: 140 Tote und Hunderte von Verletzten wurden aus der zerstörten Versammlungshalle geborgen. Für einmal musste die von Saudi- Arabien angeführte Koalition von Golfstaaten ihre Schuld eingestehen. Die Angriffe seien aufgrund eines Tipps aus der Umgebung des entmachteten Präsidenten Abedrabbu Mansur Hadi erfolgt, erklärte Saudi-Arabien, und seien vom Kommando der Koalitionstruppen nicht bewilligt worden.

Der ignorierte Krieg

Saudi-Arabien und seine Alliierten haben den Luftkrieg in Jemen im März 2015 begonnen, nachdem Kämpfer der sogenannten Huthi- Bewegung Präsident Hadi aus der Hauptstadt Sanaa und kurz darauf aus der südjemenitischen Hafenstadt Aden vertrieben hatten. Saudi-Arabien hält die Huthi für Alliierte Irans und befürchtete, diese würden zusammen mit ihrem Verbündeten, dem abgesetzten Präsidenten Ali Abdallah Saleh, das ganze Land unter ihre Gewalt bringen. Um dies zu verhindern, und um Hadi wieder an die Macht zu bringen, griffen die Golfstaaten (mit der Ausnahme Omans) in Jemen militärisch ein. Allerdings setzen sie kaum eigene Soldaten ein, sondern finanzieren die Ausbildung und Ausrüstung von jemenitischen (und wenigen ausländischen) Söldnern, die als Bodentruppen dienen.

Saudi-Arabien und seine Koalitionspartner fliegen Luftangriffe in den von den Huthi und den Truppen Salehs gehaltenen Gebieten. Dank der saudischen Intervention wurde der Vormarsch der Huthi gestoppt; den Norden des Landes mit der Hauptstadt Sanaa haben die Truppen der Huthi und Salehs bisher jedoch erfolgreich verteidigt. Der Angriff auf die Trauergemeinde im Oktober war kein Einzelfall. Seit dem Beginn des Luftkrieges wurden auch mindestens drei Angriffe auf Hochzeitsgesellschaften gemeldet; allein ein Raketenangriff auf ein Hochzeitsfest in Mokha im September 2015 soll 135 Todesopfer gefordert haben.

Die Uno hat 325 Angriffe auf Spitäler, Schulen, Marktplätze, Brücken, Strassen und sogar Wasserquellen gezählt. Dabei wurden Tausende von Zivilistinnen und Zivilisten getötet. In den internationalen Medien sind der Krieg in Jemen und die Zerstörungen, die er anrichtet, jedoch kaum ein Thema. Wenn Menschenrechtsorganisationen Erklärungen für die vielen zivilen Opfer und Schäden an der Infrastruktur verlangen, reagieren Sprecher der Koalition mit Dementis. Entweder bestreiten sie, dass ein Angriff auf ihr Konto ging, oder sie versichern, die Opfer seien keine ZivilistInnen, sondern Militärs gewesen. Oder sie behaupten, es handle sich überhaupt um eine Falschmeldung. Saudi- Arabien ist es auch gelungen, den Uno- Menschenrechtsrat davon abzuhalten, eine Untersuchung von Völkerrechtsverletzungen in Jemen zu beschliessen.

Der Preis der Blockade

Das Schuldeingeständnis für die Attacke auf die Trauerfeier vom letzten Oktober ist ziemlich einmalig und erfolgte wohl auf Druck der USA, die Saudi-Arabien bei der Zielerkennung helfen und die in Jemen operierenden saudischen Flugzeuge in der Luft auftanken. Im Dezember stoppte Washington den geplanten Verkauf von Munition für Luftangriffe an Saudi-Arabien mit dem Hinweis auf die zahlreichen Opfer der saudischen Angriffe in Jemen. Die USA und Grossbritannien verkaufen jedoch weiterhin grosse Mengen an Kriegsmaterial an die Golfstaaten. Amnesty International hat Washington und London denn auch aufgefordert, keine Lieferungen von Waffen mehr an die saudische Regierung für den Einsatz in Jemen zu bewilligen.

Seit dem Beginn ihrer Angriffe hat Saudi-Arabien eine Seeblockade verhängt, angeblich um Waffenlieferungen an die Huthi zu verhindern. Sämtliche Schiffe werden zur Überprüfung ihrer Ladung oft wochenlang angehalten, bevor sie in nordjemenitische Häfen einlaufen dürfen. Dies hat schwerwiegende Folgen für die Versorgung eines Landes, dessen Grundnahrungsmittel und Medikamente zu 90 Prozent aus dem Ausland eingeführt werden müssen. Der wichtigste Importhafen, Hodeida, wurde mehrmals angegriffen, und seine Hafenkräne wurden zerstört. Obwohl das Löschen von Schiffen seither mühsam und zeitraubend ist, weigert sich Saudi-Arabien, eine Reparatur der Kräne zuzulassen. Angriffe auf Strassen, die von Hodeida ins Landesinnere führen, haben auch die Verteilung der eingeführten Güter im Land erschwert. Genau wie den Seezugang hat Saudi-Arabien auch den Luftraum in Jemen gesperrt. Saudi-Arabien verhindert seit Anfang August 2016 kommerzielle Flüge von und nach Sanaa, was zum Beispiel zur Folge hat, dass Kranke nicht zur medizinischen Behandlung ins Ausland fliegen können.

Im September 2016 hat die Exilregierung von Präsident Hadi die jemenitische Zentralbank, die zuvor unabhängig von den Bürgerkriegsparteien in Sanaa funktioniert hatte, unter ihre Kontrolle gebracht und nach Aden verlegt. Die Bank hat zwei wichtige Funktionen für das Wirtschaftsleben: Sie zahlt die Saläre der Staatsfunktionäre und sie vergibt Kredite in ausländischen Währungen, die den HändlerInnen die Bezahlung von Nahrungsmittelimporten ermöglichen. Viele BeobachterInnen befürchten, dass die Bank diese Aufgaben nun gar nicht mehr oder nur noch einseitig zugunsten der prosaudischen Partei wahrnehmen wird. Das würde einerseits bedeuten, dass Tausende von Familien kein Geld mehr haben, um Lebensmittel zu kaufen, und andererseits die Lebensmittelimporte unmöglich werden.

Tausende tote Kinder

Welche Folgen der Krieg für die Bevölkerung Jemens hatte, fasste der Uno-Koordinator für Nothilfe, Stephen O’Brien, in einem Bericht an den Sicherheitsrat Ende Januar zusammen: 18 Millionen Jemenitinnen und Jemeniten – über zwei Drittel der Bevölkerung – sind auf Hilfe angewiesen. Die Uno hat über 10 000 Todesopfer – darunter 1400 Kinder – als Folge von Kämpfen und Luftangriffen gezählt, doch wurden wohl Tausende von Toten nie der Uno gemeldet. Zahlreicher als die direkten Opfer des Krieges sind jedoch die indirekten Opfer: «Kinder, Frauen und Männer sterben an Hunger und an Krankheiten, die leicht zu vermeiden und zu behandeln wären», so O’Brien.Kranke sterben, weil kaum mehr Medikamente erhältlich sind, Arme hungern, weil Nahrungsmittel immer teurer werden.

Die Hälfte aller Jemenitinnen und Jemeniten, also 14 Millionen Menschen, können sich heute nicht mehr angemessen ernähren. Mehr als drei Millionen JemenitInnen, von ihnen 2,2 Millionen Kleinkinder, sind akut unterernährt. Die Getreidereserven im Land reichen noch für drei Monate. O’Brien warnte den Uno-Sicherheitsrat, wenn nicht sofort etwas unternommen werde, könne noch in diesem Jahr eine Hungersnot ausbrechen. Doch die Warnungen verhallen ungehört.

Die jemenitischen Bürgerkriegsparteien sind nicht bereit, eine politische Lösung für den Konflikt zu suchen. Die reichen Golfstaaten bombardieren weiterhin täglich die Städte und Dörfer ihres armen Nachbarlandes. Die USA, Grossbritannien und Frankreich liefern weiterhin Flugzeuge, Waffen und Munition, um diesen grausamen Krieg zu führen. Und die Welt ignoriert eine Krise, die demnächst zu einer humanitären Katastrophe zu werden droht.  

Schlachtfeld für fremde Konflikte

Interview mit Farea al-Muslimi Farea al-Muslimi. © Private

Farea al-Muslimi ist ein jemenitischer Aktivist, Publizist und Politologe. Er ist Experte der Carnegie Foundation und  lebt heute in Beirut.

AMNESTY: Im Jahr 2011 führten die Proteste der jemenitischen Jugend zum Sturz des langjährigen Präsidenten Ali Abdallah Saleh. Warum konnte die Jugendbewegung den Ausbruch des Krieges 2015 nicht verhindern?

Farea al-Muslimi: Als der Deal der Golfstaaten zur Absetzung Salehs vereinbart wurde, verloren die Jemeniten die Kontrolle. Der Deal löste nur die Probleme der politischen Elite und drängte die jungen Aktivisten an den Rand. Die internationalen und regionalen Verwerfungen, Manöver und Agenden waren stärker als die Jugendbewegung. Heute wird das Land als Schlachtfeld für Konflikte missbraucht, die eigentlich nichts mit Jemen zu tun haben.

Die saudische Regierung sagt, ihre Intervention solle verhindern, dass der Iran die südliche Arabische Halbinsel unter seine Kontrolle bringe. Ist das eine glaubhafte Rechtfertigung?

Das stimmt, führt aber auch in die Irre. Iran versuchte, die Huthi-Bewegung auszunützen, um bei Saudi-Arabien Furcht zu wecken. Allerdings hat die saudische Intervention in Jemen genau das Gegenteil dessen bewirkt, was beabsichtigt war. Das Bündnis zwischen den Huthi und Iran ist nun fester als zuvor, während ihr Eingreifen Saudi-Arabien viel von seinem Einfluss in Jemen gekostet hat.

Im Unterschied zu Syrien scheint sich die öffentliche Meinung wenig um die Folgen des Kriegs in Jemen zu kümmern. Warum?

Ein Grund ist wohl, dass nur wenige Flüchtlinge aus Jemen nach Europa kommen. In Deutschland zum Beispiel gibt es nur knapp 800 Jemeniten, aber fast eine Million syrische Flüchtlinge. Deshalb wird der Krieg in Jemen weit weniger wahrgenommen als jener in Syrien. Die vielen Regierungen, die in den Jemen-Krieg verwickelt sind, versuchen zudem ihre Beteiligung zu verbergen. Das kompliziert den Konflikt und macht die Einteilung in Gute und Böse schwierig. Dazu kommt, dass es nur wenige Jemeniten gibt, die über ihr Leiden berichten, weil über die Hälfte der Bevölkerung Analphabeten sind. Jemen ist ein Land der nicht erzählten Geschichten.