Alle sechs Monate legt die Zentrale der weltweit tätigen Organisation PEN International ihre sogenannte «Case List» auf: Diese führt sämtliche PEN bekannt gewordenen Fälle von Schriftstellerinnen, Übersetzern, Verlegerinnen und Bloggern auf, die keinerlei kriminelle Aktivität ausgeübt haben und dennoch im Gefängnis sind oder strafrechtlich verfolgt werden – weil ein Text oder bloss ein Satz, den sie verfasst oder verbreitet haben, den Behörden nicht passt. Die aktuelle Ausgabe der Case List zählt über 300 eng beschriebene Blätter im A4-Format!
Über 700 Fälle
Blättert man in den Case Lists der letzten Jahre, dann findet man zum Beispiel den Namen Abderrahmane Bouguermouh. Ein algerischer Autor und Filmer. Er hat einen Film in der Sprache der Berber, einer Minderheit in seiner Heimat, realisiert. Die Sprache der Berber wird in seinem Heimatland nicht anerkannt. Wegen dieses Films wurde er zum Tode verurteilt, entging nur knapp einem Attentat und musste aus Algerien nach Europa fliehen.
Oder Pinar Selek, Autorin und Gründerin eines feministischen Netzwerks in der Türkei, die sich mit der Ausgrenzung von Minderheiten in der Türkei beschäftigt. Ihre soziologische Studie zur Kurdenfrage war manchen Kreisen in ihrer Heimat ein Dorn im Auge. Um ihrem möglichen Einfluss Grenzen zu setzen, wurde sie 1998 zu Unrecht beschuldigt, einen Bombenanschlag verübt zu haben. Sie kam für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis und wurde schwer gefoltert. Aus der Untersuchungshaft entlassen, verbrachte sie den grössten Teil des über zwölf Jahre dauernden Verfahrens auf freiem Fuss. Dennoch forderte die Staatsanwaltschaft die Höchststrafe: «Lebenslänglich unter verschärften Bedingungen». Pinar Selek konnte ihre Heimat verlassen und lebt heute in Strassburg.
Oder die türkische Sprachwissenschaftlerin und Buchautorin Necmiye Alpay. Die kurdische Sprache, die in den Schulen weiterhin verboten ist, war ihr Thema. Wegen einer symbolischen Unterstützung für die Zeitung «Özgür Gündem» wurde sie letzten August verhaftet. Ihr wird Mitgliedschaft bei einer illegalen Organisation vorgeworfen. Necmiye Alpay sass zusammen mit der Schriftstellerin Aslı Erdogan im Frauengefängnis Bakirköy in Istanbul. Vor Kurzem wurden beide aus der Haft entlassen, sie dürfen die Türkei aber nicht verlassen. Noch ist nicht bekannt, wann Necmiye Alpay einem Richter vorgeführt wird.
Oder der saudi-arabische Herausgeber und Blogger Raif Badawi. Er wurde wegen der «Gründung einer liberalen Webseite» von einem Strafgericht zu einer zehnjährigen Haftstrafe, 1000 Peitschenhieben, einer hohen Geldstrafe, einem zehnjährigen Reiseverbot und einem zehnjährigen Medienverbot verurteilt.
Oder Daniel R. Mekonnen, Rechtsanwalt, Menschenrechtsaktivist und Lyriker aus Eritrea. Er kann nicht in seine Heimat zurück, er würde sofort verhaftet werden. Mekonnen war Mitbegründer der «Eritrean Movement for Democracy and Human Rights» (EMDHR). Die Bewegung ist in Eritrea nicht geduldet. Sieben Jahre hat Mekonnen in Südafrika im Exil verbracht. Wegen seines Engagements für die Menschenrechte und für die Meinungsäusserungsfreiheit wurde er mehrfach bedroht. In Twitter-Texten wurde aufgerufen, ihn zu jagen und nach Eritrea zu verschleppen. Seit 2003 hat er aus Angst vor einer Verhaftung seine Heimat nicht mehr betreten. Heute lebt Mekonnen als Nomade in Europa und hält Gastvorträge über die Verletzung der Menschenrechte in Eritrea und über die Freiheit des Wortes in Afrika.
Was diese Beispiele zeigen wollen: Die Freiheit der Meinungsäusserung, die Freiheit des Wortes in literarischen Werken und in den Medien und damit auch die Ablehnung von Zensur sind in vielen Ländern bedroht. Früher weit entfernte Destinationen sind näher gerückt; Länder, in denen die Meinungsäusserungsfreiheit bedrängt wird, sind heutzutage nicht mehr weit weg. Es sind Länder, in die uns unsere Wochenend- Städtereisen führen, in denen wir unsere Ferien verbringen. Ungarn, die Türkei, Ägypten, China, Mexiko gehören zu ihnen ebenso wie der Iran, Russland, Indonesien, Äthiopien oder Eritrea. Über 700 Fälle zählt die erwähnte Case List. Dabei gilt: Gefangene oder von der Justiz Verfolgte, die wegen Propagierung von Gewalt oder gar ihrer Anwendung verurteilt wurden, und solche, die zum Rassenhass aufgerufen haben, figurieren nicht in dieser Liste.
Der Stimme beraubt
Medienschaffende, SchriftstellerInnen, neuerdings auch Blogger, schreiben über ihr Land, schreiben Romane, Geschichten, Artikel, in denen der Alltag in ihrer Heimat geschildert wird, sie machen nicht selten schreibend auf Ungerechtigkeiten, auf Missstände aufmerksam. Mit den Verfahren gegen sie werden sie ihrer Stimme beraubt. Verhöre, Gerichtstermine, der Zwang, sich allwöchentlich auf einem Polizeiposten zu melden, der Entzug des Reisepasses, das Verbot das Land zu verlassen, Reisebeschränkungen im eigenen Land… Die Behördenschikanen hindern die Autorinnen und Autoren weiterzuschreiben, angesichts der permanenten Drohung im Gefängnis zu landen.
Gegen die Einschränkung der Freiheit der Meinungsäusserung gilt es, die Stimme zu erheben. Nicht nur dort, wo diese unterbunden wird, sondern auch von der Schweiz aus, um den Bedrängten und Bedrohten Solidarität zu zeigen, sie zu unterstützen. Wir dürfen die Unterdrückten nicht alleine lassen. Gerade wir, die wir das Privileg haben, in einem Land zu leben, in dem die Freiheit der Meinungsäusserung gewährleistet ist.
Weltweit waren im vergangenen Jahr gemäss Angaben von «Reporter ohne Grenzen» (ROG) 348 Medienleute im Gefängnis. Das sind sechs Prozent mehr als ein Jahr zuvor. «Die Repression gegen Journalisten nimmt weltweit mit rasender Geschwindigkeit zu», sagte Christophe Deloire, Generalsekretär von ROG zur Veröffentlichung des ersten Teils ihrer Jahresbilanz. An der Spitze dieser traurigen Hitparade steht die Türkei, wo eine «veritable Hexenjagd» Dutzende von Journalisten ins Gefängnis gebracht und die Türkei zum «grössten Gefängnis des Journalismus weltweit» gemacht hat. Den zweiten Platz nimmt China ein – mit dem Nobelpreisträger Liu Xiaobo, seit 2008 wegen bloss sieben Sätzen eingekerkert, sowie 39 weiteren eingesperrten Schriftstellern. Es folgen Eritrea und Vietnam. Aber solche Zahlen sagen nicht alles. Nordkorea ist so totalitär, dass es dort nicht einmal «Autoren hinter Gittern » gibt. Es existieren dort schlichtweg keine Zeitung und kein Verlag, die ein Manifest gegen Kim Jong Un publizieren würden.
Die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller formulierte einmal: «Für gerettete Verfolgte ist Heimat der Ort, wo man geboren ist, lange gelebt hat und nicht mehr hin darf. Diese Heimat bleibt der intimste Feind, den man hat. Man hat alle, die man liebt, zurückgelassen. Und die sind weiter so ausgeliefert, wie man selber war. Über diesen Schmerz können wir kaum hinweghelfen, aber wir können denen zuhören und helfen, die darüber berichten.»
Michael Guggenheimer ist Präsident des DeutschSchweizer PEN-Zentrums.