Amnesty Nr. 95 - August 2018 Nein zur «Fremde Richter»-Initiative: Schützen wir die Menschenrechte
Die InitiantInnen nennen sie «Selbstbestimmungsinitiative» oder auch «Fremde Richter»-Initiative. Für uns ist es eine Anti-Menschenrechts-Initiative. Sie fordert ja, dass künftig das Landesrecht über dem Völkerrecht steht. Das könnte über kurz oder lang dazu führen, dass die Schweiz aus der Europäischen Menschenrechtskonvention austreten muss. Damit würden wir auch den Schutz unserer Rechte durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verlieren – wollen wir das?
-
Inhalt der August-Ausgabe Nein zur «Fremde Richter»-Initiative: Schützen wir die Menschenrechte
Inhalt des AMNESTY-Magazins vom August 2018: Ausgewählte Artikel sowie das Heft als PDF und E-Paper finden Sie hier. -
Anti-Menschenrechts-Initiative Gefährliche politische Trends
Die «Fremde Richter»-Initiative ist ein Angriff auf die Menschenrechte und zugleich Ausdruck gefährlicher globaler Trends. Die Schweiz hat mit der Abstimmung nun als erstes Land die Chance, ein klares Zeichen für den Menschenrechtsschutz zu setzen. -
Anti-Menschenrechts-Initiative Ein unteilbares Ganzes
Können die Menschenrechte den Volksrechten im Wege stehen? Ein Kommentar zum Gesamtkunstwerk Demokratie. -
Anti-Menschenrechts-Initiative Was heisst denn eigentlich…
Hinter der scheinbar einfachen Forderung der «Fremde Richter»-Initiative – Landesrecht vor Völkerrecht! – stecken komplexe völker- und staatsrechtliche Begriffe. Eine Erklärung in aller Kürze. -
Anti-Menschenrechts-Initiative Ungenau und widersprüchlich
Die «Fremde Richter»-Initiative würde die Behörden dazu zwingen, bereits eingegangene zwischenstaatliche Verpflichtungen anzupassen, wenn sie im Widerspruch zur Bundesverfassung stehen. Warum hauptsächlich die Europäische Menschenrechtskonvention im Visier steht, zeigt folgende Analyse.
Seite 1 von 3