Amnesty International setzt sich mit der globalen Kampagne «Protect the Protest» für den Schutz von Protesten zur Verteidigung und Förderung der Menschenrechte ein.
Friedliche Proteste sind ein Grundrecht, kein Privileg, das die Behörden nach Gutdünken erteilen können oder nicht. Die Staaten haben die Pflicht, Proteste zu respektieren, zu schützen und zu erleichtern. Mit dieser Kampagne geht Amnesty International die weit verbreiteten Angriffe auf und die Hürden für friedliche Proteste an und steht all jenen zur Seite, die es wagen, für ihre Rechte einzustehen.
Amnesty heisst nur Proteste gut, die das Prinzip der Gewaltlosigkeit hochhalten und nicht zu Feindseligkeit, Diskriminierung und Gewalt aufrufen. Ein Protest kann friedlich sein, auch wenn sich vereinzelt gewaltbereite Demonstrant*innen unter die Menschen mischen. Legt sich jedoch eine signifikante Zahl von Demonstrant*innen gezielt mit der Polizei an und geht etwa mit Schlagstöcken oder anderen Waffen auf Beamt*innen oder Umstehende los, fällt der betreffende Protest nicht mehr unter die völkerrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit. Auch gewaltbereiten Demonstrant* innen stehen jedoch grundlegende Menschenrechte zu.
Amnesty International definiert das Recht auf friedlichen Protest als Freiheit, einen Wandel zu fordern und diesem Ruf durch die Mobilisierung von vielen Menschen Nachdruck zu verleihen. Proteste ermöglichen es den Menschen, Beschwerden vorzubringen, Meinungen zu äussern, Abhilfe für Missstände zu fordern und öffentlich Rechenschaft zu verlangen. Durch Proteste können diejenigen, die zum Schweigen gebracht, entmachtet oder entrechtet wurden, ihre Stimme, ihre Kraft und ihre politische Macht einfordern. Daher ist es so wichtig, dass friedliche Proteste rechtlich geschützt werden.
Das Ziel der Kampagne ist es, dass alle Menschen in der Lage sind, friedlich zu protestieren, und ihre Meinung ohne Angst vor Repression äussern können. Amnesty International fordert daher die Regierungen auf, Proteste per Gesetz und in der Praxis zu schützen, um sicherzustellen, dass Demonstrant*innen unterstützt und nicht angegriffen werden. Massnahmen, die darauf abzielen, friedliche Proteste zu verhindern, müssen eingestellt werden. Denn letztendlich sind viele menschenrechtliche Errungenschaften auf der ganzen Welt dem Mut von Menschen zu verdanken, die es wagten, für eine inklusivere und gleichberechtigtere Gesellschaft zu kämpfen, trotz der Risiken und Herausforderungen, denen sie ausgesetzt waren. Diese Menschen wollen wir schützen
