Was macht uns in dieser von Krisen und Kriegen belasteten Zeit immer wieder Hoffnung? Es sind nicht die Regierungen oder die Parteien, auch nicht die EU oder die Uno. Es sind die Protestbewegungen der Zivilgesellschaft, die immer wieder wichtige Themen auf die globale Agenda setzen. Mutige Menschen, die auf die Strasse gehen, um ihre Rechte und ein Leben in Würde einzufordern. Vom Arabischen Frühling über die Demokratiebewegung in Hongkong bis hin zur Frauenbewegung im Iran. Globale Proteste wie Black Lives Matter oder der Klimastreik. Und aktuell demonstrieren Hunderttausende Menschen in Deutschland gegen Rassismus, Hass und Hetze.
Angesichts der sich verschärfenden Krisen drohen auch eine neue Härte in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, noch mehr Populismus und Gefahren für Demokratie und Menschenrechte.
In vielen Ländern werden die Proteste blutig niedergeschlagen, in anderen toleriert oder totgeschwiegen. Die Bedingungen und die Reaktionen der Regierungen unterscheiden sich von Land zu Land. Doch all diese Bewegungen haben etwas Gemeinsames: Sie gehen auf die Strasse, weil sie ihr berechtigtes und dringendes Anliegen an niemanden delegieren können. Nicht an Regierungen oder Konzerne und auch nicht an internationale Institutionen, denn diese versagen allzu oft, wie die eskalierende Klimakrise oder die andauernden Kriege vor unseren Augen zeigen.
Es liegt jetzt an uns – und wir sind alle gefragt. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, ein solidarisches Miteinander zu verteidigen und gegen menschenfeindliche Politik aufzustehen. Denn angesichts der sich verschärfenden Krisen drohen auch eine neue Härte in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, noch mehr Populismus und Gefahren für Demokratie und Menschenrechte.
Deswegen ist das Recht auf Protest heute ein absolut zentrales Menschenrecht. Mit unserer Kampagne «Protect the Protest» verteidigen wir die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, engagieren uns für Aktivist*innen im Iran, die von der Todesstrafe bedroht werden, aber auch gegen Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit in der Schweiz. Wir verteidigen den Raum der Zivilgesellschaft, der weltweit unter Druck gekommen ist – und den wir heute dringend brauchen.
«Wir sind die Brandmauer», heisst einer der Slogans an den Massendemonstrationen in Deutschland gegen Rassismus und die rechtsextreme Partei AfD. Doch aus Bewegungen werden keine Mauern. Bewegungen flammen auf und ebben ab, sie verschwinden oder werden gar niedergeschlagen.
Es wird mehr brauchen als den Protest auf der Strasse. Politische Arbeit und Bildung, Engagement und Strukturen, eine organisierte Zivilgesellschaft. Bewegungen brauchen Organisationen, die ihre Anliegen weitertragen und ihnen Nachdruck verschaffen. Amnesty International ist eine dieser Organisationen. Die Proteste machen Hoffnung und geben uns die Kraft für die weitere Arbeit.