Magazin «AMNESTY»

Wer an Menschenrechtsverletzungen der USA denkt, dem kommen wohl als erstes Irakkrieg, Drohnenangriffe und CIA-Folter in den Sinn. Doch auch in den Vereinigten Staaten selbst ist es um die Menschenrechte nicht gut bestellt.

Sie wissen um das tödliche Risiko und wagen es trotzdem: Fast täglich ertrinken im Mittelmeer Flüchtlinge bei dem Versuch, auf überladenen Booten nach Europa zu gelangen. Mehr als 3000 Tote waren es allein in den ersten neun Monaten des Jahres 2014.

Prügel, Elektroschocks, Schlafentzug: Folter ist eines der schlimmsten Verbrechen, das der Mensch für seinesgleichen bereithält. Folteropfer sind oft ein Leben lang traumatisiert. Wer einmal gefoltert wurde, bleibt gefoltert. Amnesty International kämpft seit Jahrzehnten gegen dieses Grauen. Nicht ohne Erfolg: Vor dreissig Jahren hat die Uno Folter weltweit geächtet. Doch noch immer ist diese furchtbare Praktik alltäglich – nicht nur in den fernen Ländern der Dritten Welt.

Vor 40 Jahren trat für die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in Kraft. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) überwacht die Einhaltung der Konvention. In den letzten Jahren ist die EMRK in der Schweiz jedoch in die Kritik geraten. Manche fordern gar ihre Kündigung. Mit der EMRK werde der demokratische Wille des Stimmvolkes ausgehebelt. Steht das Landesrecht über dem Völkerrecht?

Schutz vor Terror und Verbrechen – wer will das nicht? Genau dafür sei Überwachung nötig, heisst es stets. Die Frage ist, ob wir wirklich Sicherheit gewinnen, oder ob nur unsere Freiheit Schaden nimmt. Das Recht auf Privatsphäre kommt jedenfalls gehörig unter Druck, wenn Datensammler mit immer raffinierteren Technologien ihre Augen und Ohren überall haben.