© AFP/Getty Images
© AFP/Getty Images

Bern, 14. Dezember 2016 Syrien

Im Gedenken an die Opfer und in grosser Sorge um der Schicksal der aus Aleppo Vertriebenen beteiligt sich Amnesty Schweiz an einer Mahnwache in Bern und fordert vom Bundesrat, die humanitäre Hilfe auszuweiten.

 

Amnesty International beteiligt sich am 14. Dezember 2016 an einer Mahnwache für Aleppo. Wir rufen alle auf, sich um 18 Uhr mit einer Kerze vor der Heiliggeistkirche am Bahnhof Bern einzufinden. Mit der Mahnwache soll in Stille der zahlreichen Opfer der gnadenlosen Militäraktion der syrischen Regierungsarmee und ihrer Verbündeten – namentlich Irans und Russlands – gedacht werden. Gleichzeitig wollen wir vor dem Hintergrund der Berichte über Hinrichtungen und Verschleppungen unserer grossen Sorge um das Schicksal der Zivilbevölkerung und der in Ost-Aleppo verbliebenen Demokratie-AktivistInnen Ausdruck verleihen.

Aleppo und Syrien stehen für das Versagen der internationalen Mechanismen zur Ahndung und Verhinderung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Entsprechende Appelle an die Schutzmächte des syrischen Regimes und den Uno-Sicherheitsrat blieben seit 2011 folgenlos. Dies hat es den Konfliktparteien und namentlich den Regierungskräften erlaubt, derartige Verbrechen in immer massiverem Umfang zu verüben.

Mit der Mahnwache manifestieren sich Trauer, Sorge und das Gefühl von Ohnmacht und Hilflosigkeit. Dennoch hat die Schweiz Handlungsmöglichkeiten. Wir fordern vom Bundesrat

  • vor dem Hintergrund der Vertreibungen aus Aleppo mit dem Staatssekretariat für Migration die Lancierung einer erneuten befristeten Aktion zum erleichterten erweiterten Familiennachzug zu prüfen. Damit soll es Syrerinnen und Syrer, die sich bereits in der Schweiz aufhalten, unbürokratisch und unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus ermöglicht werden, ihre Verwandten, die von den Kampfhandlungen und Vertreibungen in Aleppo und anderen Regionen Syriens betroffen sind, in die Schweiz nachziehen zu lassen. Gesuche um humanitäre Visa müssen grosszügig und speditiv behandelt werden.
  • die Anstrengungen zur humanitären Hilfe auf allen Ebenen fortzusetzen und gegebenenfalls auszuweiten. Dazu gehört insbesondere auch die Mitfinanzierung der Flüchtlingslager in Jordanien und im Libanon.
  • die Anstrengungen im Hinblick auf eine Reform der Entscheidungsmechanismen im Uno-Sicherheitsrat bei humanitären Krisen zu verstärken und eine entsprechende Initiative weiter zu verfolgen.