In den vergangenen vier Monaten hat Amnesty International 209‘000 Unterschriften gesammelt für eine Petition, die von den brasilianischen Behörden die Einhaltung der Menschenrechte bei Sicherheitseinsätzen fordert. Die Unterschriften wurden an das Sekretariat für öffentliche Sicherheit übergeben. Im Bericht «A Legacy of Violence. Killings by Police and Repression of Protests at the Rio 2016 Olympics» hat Amnesty International Menschenrechtsverletzungen in drei Kontexten festgestellt.
«Keine Stadt der Welt sollte einen Grossanlass willkommen heissen, der mit Menschenrechtsverletzungen einhergeht.» Atila Roque, Direktor Amnesty Brasilien
Polizeigewalt in den Favelas
Während den Olympischen Spielen haben Polizeikräfte in verschiedenen Quartieren Rios Operationen mit hohem Gewalteinsatz durchgeführt. Betroffen waren namentlich die Favelas Acari, Cidade de Deus, Borel, Manguinhos, Alemão, Maré, Del Castilho und Cantagalo. Gemäss mündlichen Angaben der Behörden wurden bei diesen Polizeieinsätzen 12 Menschen getötet. Diese Zahl ist nicht übereinstimmend mit den Recherchen von Amnesty, welche bisher auf acht Opfer von tödlicher Polizeigewalt hinweisen.
Niederschlagung von Protestkundgebungen
Öffentliche Demonstrationen und Protestkundgebungen wurden mit unnötiger und exzessiver Gewalt niedergeschlagen. Dies geschah unter anderem bei einer Protestaktion anlässlich der Übergabe der olympischen Fackel. Auch bei anderen Gelegenheiten machten die Sicherheitskräfte missbräuchlich Gebrauch von Waffen mit weniger tödlicher Wirkung wie Blendgranaten, Tränengasbomben und Pistolen mit Gummigeschossen. Mehrere Menschen wurden willkürlich festgenommen.
Verletzung der Meinungsfreiheit
Menschen, die T-Shirts mit Protestbotschaften trugen, wurden von den Spielstätten weggeschafft. Sogar nachdem ein Bundesrichter entschieden hatte, dass solcherlei Protestkundgebungen zugelassen seien, wurden Menschen, die in den Stadien Protestflaggen schwangen, von den Sicherheitskräften drangsaliert. Dieses Vorgehen kommt einer Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit gleich.
«Die wichtigste Lehre, die wir von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro ziehen müssen ist, dass Mega-Sport-Events nicht auf Kosten der lokalen Bevölkerung ausgetragen werden dürfen. Keine Stadt der Welt sollte einen Grossanlass willkommen heissen, der mit Menschenrechtsverletzungen einhergeht», sagt Atila Roque, Direktor von Amnesty Brasilien.