Verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen berichten seit einigen Tagen über einen angeblich für den 27. Januar geplanten Sonderflug nach Äthiopien. Gemäss Informationen, die unserer Organisation vorliegen, befinden sich derzeit mehrere abgewiesene Asylsuchende äthiopischer Herkunft in Ausschaffungshaft.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat zu diesen Berichten bisher noch nicht Stellung genommen. Rückführungen nach Äthiopien sind laut SEM derzeit jedoch möglich. Aufgrund der prekären Sicherheitslage fordert Amnesty International, dass keine Zwangsrückführungen nach Äthiopien durchgeführt werden.
Politische Spannungen prägen die Menschenrechtslage in Äthiopien bereits seit mehreren Jahren. Amnesty International berichtete von Übergriffen des Militärs zwischen 2018 und 2019 in den Regionen Oromia und Amhara. Nachdem die Zentralregierung unter Präsident Abiy Ahmed die für Mai 2020 geplanten Wahlen verschoben hatte, ist in der Region Tigray im November 2020 ein offener bewaffneter Konflikt ausgebrochen. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Amnesty International dokumentierte trotz Internetsperren im November und im Dezember schwere Menschenrechtsverletzungen in Tigray und fordert, dass humanitäre Organisationen ungehinderten Zugang zur Region erhalten. Bis zu den Wahlen im Juni 2021 ist keine Entspannung zu erwarten.
