Solo Sí es Sí Solo Sí es Sí
Die spanische Ministerin für Gleichstellung, Irene Montero, hat das Gesetz durchgebracht: «Die feministische Bewegung schreibt Geschichte.» © AI

Good News Spanien sagt Ja zur «Nur Ja heisst Ja»-Lösung

26. Mai 2022
Das spanische Parlament verabschiedet ein lang erwartetes Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt. Das Gesetz stärkt die Prävention und Verfolgung von sexualisierter Gewalt sowie den Opferschutz und stellt nach dem «Nur Ja heisst Ja»-Prinzip die Zustimmung in den Mittelpunkt der Definition von Vergewaltigung.

«Dies ist ein historischer Sieg. Ein Sieg für Personen, die vergewaltigt wurden, und für Aktivist*innen, die sich unermüdlich für einen besseren Schutz der Opfer und für Massnahmen gegen die Straflosigkeit bei Vergewaltigungen und anderen Formen sexualisierter Gewalt eingesetzt haben. Es ist ein wichtiger Schritt hin zu einer Veränderung der Kultur, der Einstellungen und des Verhaltens.»

«Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer Veränderung der Kultur, der Einstellungen und des Verhaltens.»Monica Costa, Kampagnenkoordinatorin für Frauenrechte in Europa

So die Reaktion von Monica Costa, Kampagnenkoordinatorin für Frauenrechte in Europa, auf die Verabschiedung des Gesetzes durch das spanische Parlament.

Wird das Gesetz vom Senat verabschiedet, ist Spanien das dreizehnte Land in Europa, das Geschlechtsverkehr ohne Zustimmung als Vergewaltigung anerkennt. Mit dieser Gesetzesänderung trägt Spanien zu einem positiven Trend bei: Immer mehr Länder in Europa definieren Vergewaltigung im Gesetz nach dem «Nur Ja heisst Ja»-Prinzip.

Diese 12 Länder in Europa haben bereits eine «Nur Ja heisst Ja»-Regelung im Sexualstrafrecht: Belgien, UK, Luxemburg, Island, Malta, Schweden, Griechenland, Zypern, Dänemark, Slowenien, Irland, Kroatien. 

Neben weiteren Massnahmen sieht das Gesetz in Spanien die Einrichtung von Krisenzentren vor. Sie sollen in allen Regionen rund um die Uhr für Menschen geöffnet sein, die sexualisierte Gewalt erlitten haben. Zudem setzt das Gesetz die Grundlage für altersgerechte Sexualaufklärung in den Schulen, basierend auf der Gleichstellung aller Geschlechter.