Ein Schlauchboot vor der Küste von Lesbos. Februar 2016. © ARIS MESSINIS/AFP/Getty Images
Ein Schlauchboot vor der Küste von Lesbos. Februar 2016. © ARIS MESSINIS/AFP/Getty Images

Abkommen zwischen der EU und der Türkei Historischer Schlag für die Rechte von Flüchtlingen

21. März 2016
Die schönfärberischen Versprechungen der europäischen Regierungschefs verbergen nicht, wie viele Widersprüche der Flüchtlings-Deal zwischen der EU und der Türkei beinhaltet.

Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei sei doppelzüngig , sagt John Dalhuisen, Leiter des Europa- und Zentralasien-Programms von Amnesty International. Diese Doppelzüngigkeit kaschiere aber nicht, dass die Europäische Union der globalen Flüchtlingskrise hartnäckig den Rücken kehre und internationale Verpflichtungen missachte.

«Die EU verspricht zwar, internationales und europäisches Recht zu achten. Diese Zusicherung wirkt aber bloss wie Zuckerguss auf einer Zyankalipille», so John Dalhuisen weiter.

«Die Türkei ist kein sicheres Land für Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten.»John Dalhuisen, Leiter des Europa- und Zentralasien-Programms von Amnesty International

Die Garantie, internationales Recht zu achten, steht im Widerspruch zur Absicht, alle «irregulär» auf griechischen Inseln eintreffenden Flüchtlinge kollektiv in die Türkei zurückzuschicken. Die Türkei ist kein sicheres Land für Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten. Jeder Plan, der auf dieser falschen Annahme eines «sicheren Drittstaates» beruht, ist fehlerhaft, unmoralisch und illegal.

Ausführliche Stellungnahme zum Flüchtlings-Deal zwischen der EU und der Türkei

 Eine Minute mit Manon: Der EU-Türkey-Deal