Magazin «amnesty»

Ein Satz für die Ewigkeit: «Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.» So beginnt der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Was für ein verlockendes Versprechen, auf das sich die Uno-Staaten vor 70 Jahren einigten. Die Erklärung hält in 30 Artikeln Rechte fest, die jedem einzelnen Menschen auf der ganzen Welt gleichermassen zustehen – weil er ein Mensch ist. In diesem Magazin schildern Expertinnen und Experten, wie es heute um die Menschenrechte steht. Noch klafft ein tiefer Graben zwischen den hehren Zielen der Menschenrechtserklärung und der Realität, und doch sind die Menschenrechte heute nicht mehr aus unserer Welt wegzudenken.

Die InitiantInnen nennen sie «Selbstbestimmungsinitiative» oder auch «Fremde Richter»-Initiative. Für uns ist es eine Anti-Menschenrechts-Initiative. Sie fordert ja, dass künftig das Landesrecht über dem Völkerrecht steht. Das könnte über kurz oder lang dazu führen, dass die Schweiz aus der Europäischen Menschenrechtskonvention austreten muss. Damit würden wir auch den Schutz unserer Rechte durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verlieren – wollen wir das?

Böden trocknen aus, steigende Meeresspiegel fordern Land, Stürme wüten mit zerstörerischer Kraft: Die lobale Erwärmung gefährdet unsere Umwelt, und sie bedroht die Menschenrechte massiv. Schon heute hungern, fliehen und sterben Menschen aufgrund von Auswirkungen des Klimawandels. In den hauptverursachenden Industrieländern scheinen sie aber noch zu wenig Schäden anzurichten, als dass griffige Massnahmen umgesetzt würden. Die Menschenrechte sollten in der Klimapolitik eine zentrale Rolle spielen.

Weltweit sind populistische Bewegungen auf dem Vormarsch. Ob Donald Trump oder Viktor Orbán, Marine Le Pen, Beppe Grillo oder Evo Morales: In einer durch Globalisierung verunsicherten Welt fällt ihre demagogische Saat auf fruchtbaren Boden. Der Populismus verspricht einfache Lösungen für komplexe Probleme – und stellt dabei auch Demokratie und Menschenrechte in Frage.

Wurden Ihre Rechte auch schon einmal verletzt? Bestimmt haben auch Sie daran gedacht, sich juristisch zu wehren. Was in Demokratien ein Grundrecht ist, kann anderswo mit Risiken verbunden sein – so vor allem bei Verbrechen durch den Staat selbst. Dennoch wagen MenschenrechtsverteidigerInnen sogar dann den Gang vor Gericht. Auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Gerechtigkeit obsiegen wird: Sie pochen auf ihre Rechte.