News
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Frauen führen 2018 den Kampf um die Menschenrechte an
Frauen standen 2018 weltweit an vorderster Front im Kampf um die Menschenrechte. Amnesty International warnt am 70. Geburtstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gleichzeitig vor weit verbreitetem Rassismus und zunehmendem Hass gegenüber Frauen und Lesben, Schwulen und Transgender. -

EU / Italien Such- und Rettungsschiff Aquarius muss Betrieb einstellen – Reaktion von Kumi Naidoo
Der Generalsekretär von Amnesty International, Kumi Naidoo, ist fassungslos angesichts der Nachricht von Médecins Sans Frontières (MSF) und SOS Mediterranée, dass das Such- und Rettungsschiff Aquarius gezwungen wurde, den Betrieb einzustellen. -

Iran Verantwortliche für Massaker an Gefangenen in höchsten Stellen von Regierung und Justiz
1988 wurden Tausende von Gefangenen ohne Verfahren ermordet. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind nach wie vor ein Tabu im Iran. Dies liegt auch daran, dass einige der Verantwortlichen heute höchste Stellen im Regierungs- und Justizapparat besetzen, unter ihnen der Justizminister. -

Honduras Urteil im Mordfall Berta Cáceres bringt keine Gerechtigkeit
Die Ermittlungen und das Gerichtsverfahren zum Mord an der bekannten Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres waren von Unregelmässigkeiten durchzogen. Zudem sind noch immer nicht alle Drahtzieher des Verbrechens identifiziert worden. Somit sind in diesem Fall weder das Recht auf Gerechtigkeit, noch die Rechte auf Wahrheit und Wiedergutmachung garantiert worden. -

Schweiz Aufnahme von besonders verletzlichen Flüchtlingen – «Schritt in die richtige Richtung»
Amnesty begrüsst den Entscheid des Bundesrats ab 2019 erneut Flüchtlingsgruppen im Rahmen des Resettlement-Programms der Uno aufzunehmen. -

Mexiko Forderungen von Amnesty International an den neuen Präsidenten
In einem offenen Brief an Andrés Manuel López Obrador, fordert Amnesty International den neuen Staatspräsidenten dazu auf, Menschenrechte zu einer Priorität der ersten Hundert Tage seiner Amtszeit zu machen. -

Anti-Menschenrechts-Initiative «Schützen wir unsere Menschenrechte selber»?
Nach Ablehnung der Selbstbestimmungsinitiative ist es nun Zeit, einigen Fragen nachzugehen, die von der Initiative aufgeworfen wurden, ohne dass sie Antworten darauf zu bieten hatte. Denn diese Fragen – etwa nach dem Verhältnis von Demokratie und Menschenrechten, oder von Selbstbestimmung und Globalisierung – werden nach dem Nein nicht verschwinden, im Gegenteil. -

Amnesty International lanciert weltweit grösste Menschenrechtskampagne «Seite an Seite mit starken Frauen»
Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger auf der ganzen Welt werden eingeschüchtert und bedroht. Besonders Frauen droht wegen ihres Einsatzes für die Menschenrechte oft zusätzliche Stigmatisierung, Verfolgung, Diffamierung oder sexuelle Gewalt, betont Amnesty International am internationalen Tag der Menschenrechtsverteidigerinnen zum Start der weltweit grössten Menschenrechtskampagne, dem jährlichen Briefmarathon. -

70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Mut zum Ungehorsam
Solidarisch handeln und dafür eine Busse kassieren? Das ist in der Schweiz der Gegenwart Realität. Drei Menschen berichten, warum sie Flüchtlingen geholfen haben – wofür sie veurteilt wurden. Trotzdem stehen sie weiter für das Recht auf Solidarität ein. -

USA/Mexiko/Zentralamerika Angekündigtes Vorgehen der US-Behörden ist unrechtmässig
Die Regierung der USA hat Grenzschutzmassnahmen eingeführt, die gegen internationales Recht verstossen. -

Projekt «Dragonfly» Google darf nicht vor Chinas Zensur kapitulieren
Googles Pläne für eine zensierte Suchmaschine in China könnten das Vertrauen der Internetnutzer in den Konzern unwiderruflich schädigen. Amnesty International warnt vor einem gefährlichen Präzedenzfall, der die Zensur des Internets und die Unterwanderung von Menschenrechten im Netz vorantreiben könnte. -

Anti-Menschenrechts-Initiative Schweizerinnen und Schweizer verteidigen in Volksabstimmung die Menschenrechte
Das klare Nein der Stimmbevölkerung zur «Selbstbestimmungsinitiative», die die Schweizer Bundesverfassung über das Völkerrecht stellen wollte, kommentieren Kumi Naidoo, Generalsekretär von Amnesty International, sowie Manon Schick, Geschäftsleiterin der Schweizer Sektion. -

Ja zu Versicherungsdetektiven Versprechen zum Schutz des Rechts auf Privatsphäre nicht vergessen!
Das Schweizer Volk hat der Revision des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts zugestimmt und damit grünes Licht zur Observation mutmasslicher Sozialversicherungsbetrüger gegeben. Amnesty ruft die Sozialversicherer auf, ihre im Abstimmungskampf abgegebenen Versprechen einzuhalten und bei den Observationen den Schutz der Privatsphäre nicht zu vernachlässigen. -

Anti-Menschenrechts-Initiative Schweizerinnen und Schweizer verteidigen in Volksabstimmung die Menschenrechte
Das klare Nein der Stimmbevölkerung zur «Selbstbestimmungsinitiative», die die Schweizer Bundesverfassung über das Völkerrecht stellen wollte, kommentieren Kumi Naidoo, Generalsekretär von Amnesty International, sowie Manon Schick, Geschäftsleiterin der Schweizer Sektion. -

16 Tage gegen Gewalt an Frauen Europäische Gesetze gegen Vergewaltigung müssen reformiert werden
Am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen kritisiert Amnesty International, dass in den meisten europäischen Ländern Sex ohne Einwilligung nach wie vor nicht per Gesetz als Vergewaltigung definiert wird. -

Frankreich Anti-Terror-Massnahmen führen zu Zwangsmassnahmen ohne Anklage oder Verfahren
Vor einem Jahr wurde in Frankreich der Ausnahmezustand aufgehoben. Dennoch bleiben die unter dem Ausnahmezustand getroffenen Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus bestehen. Die Behörden gehen unrechtmässig gegen Personen vor, die ihnen verdächtig erscheinen. Zahlreiche Menschen befinden sich deshalb in einem Rechtsvakuum, kritisiert Amnesty International in einem Bericht. -

Saudi-Arabien Folter und sexualisierte Gewalt gegen inhaftierte Frauenrechtsaktivistinnen
Amnesty International liegen Zeugenaussagen vor, wonach mehrere der inhaftierten saudische Menschen- und FrauenrechtsverteidigerInnen bei Verhören Folter, sexualsierten Übergriffen und weiteren Formen der Misshandlung ausgesetzt sind. Es handelt sich um AktivistInnen, die seit Mai 2018 ohne Anklage im westsaudischen Dhahban-Gefängnis willkürlich festgehalten werden. -

Ägypten Auch Kinder gefoltert und zum Verschwinden gebracht
Selbst Kinder sind nicht sicher vor Übergriffen durch die ägyptischen Sicherheitsorgane: Wie Amnesty International zusammen mit der Ägyptischen Front für Menschenrechte dokumentiert, wurden in den letzten Jahren mehrere Kinder schwer gefoltert und über Monate in den Verliesen der Sicherheitsdienste zum Verschwinden gebracht. -

Wintersession 2018 (26.11. bis 14.12.) Menschenrechte im Parlament Winter 2018
Der Migrationspakt, die Kriegsmaterialexporte, der Vertrag für ein Atomwaffenverbot sowie der Kampf gegen die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität: Das sind Themen in diesem Parlamentsnewsletter. -

Türkei EGMR-Entscheid zu Demirtas legt Willkür der türkischen Justiz offen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist im Falle des türkischen Oppositionspolitikers Selahattin Demirtas zum Schluss gekommen, dass die fortgesetzte Untersuchungshaft politisch motiviert ist und die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt. Für Amnesty legt dieses Urteil einmal mehr offen, wie weit sich die türkische Justiz von rechtsstaatlichen Grundsätzen entfernt hat. Amnesty fordert die türkische Regierung auf, das EGMR-Urteil umzusetzen und Selahattin Demirtas umgehend freizulassen.
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