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Myanmar Rohingya – noch immer vom Militär ausgehungert, verschleppt und ausgeraubt
Amnesty International liegen neue Beweise vor, dass in Myanmar die ethnischen Säuberungen des Militärs an den Rohingya im nördlichen Bundesstaat Rakhine noch lange nicht vorbei sind. Amnesty International veröffentlicht heute neue Beweise für Menschenrechtsverletzungen, die Hunderte weitere Menschen in den vergangenen Wochen zur Flucht gezwungen haben. -

Good News Mexiko Gericht ordnet Freilassung von Sergio Sánchez an
Am 1. Februar 2018 entschied ein Gericht in Mexiko zugunsten von Sergio Sánchez Arellano, der 2010 will-kürlich verhaftet worden war. Seine angeordnete Freilassung nach über sieben Jahren im Gefängnis bedeutet ein Sieg für die Gerechtigkeit und für die Menschenrechte. -

Türkei Justizskandal in der Türkei: Amnesty-Präsident bleibt doch in Haft
Nur wenige Stunden nach der Anordnung der Freilassung von Taner Kılıç hat ein Gericht in Istanbul seinen eigenen Entscheid umgestossen und die Fortsetzung der Untersuchungshaft beschlossen. Trotz überwältigender Beweise für seine Unschuld bleibt Taner Kılıç damit auch 241 Tage nach seiner Verhaftung in Untersuchungshaft – eine eklatante Verletzung des Rechts auf einen fairen Prozess und ein schwarzer Tag für die Justiz in der Türkei. -

Türkei Freilassung von Taner Kılıç
Ein Gericht in Istanbul hat am 31. Januar nach acht Monaten Haft die Freilassung von Taner Kılıç unter Auflagen verfügt. Der Präsident der türkischen Ländersektion von Amnesty International sass aufgrund fadenscheiniger Anschuldigungen in Untersuchungshaft. -

Kommentar Türkei: Die Zivilgesellschaft wird erstickt
Andrew Gardner leitet die Recherche von Amnesty International zur Türkei. Sein Kommentar zum Prozess gegen Taner Kılıç und weitere Menschenrechtsaktivisten in Istanbul. -

Türkei Türkischer Ärzteverband wegen Kritik an Militäroperation in Afrin bedroht
Der Türkische Ärzteverband und seine in der Öffentlichkeit bekannten Mitglieder werden massiv bedroht. Grund dafür ist eine Erklärung, die der Verband am 24. Januar veröffentlichte. Darin fordert er die Beendigung des türkischen Militäreinsatzes in Afrin in Nordsyrien. Der Verband hat beim Gouverneur von Ankara einen Antrag auf Schutz seiner Mitglieder und Büros beantragt, bislang aber keine Reaktion darauf erhalten. -

Türkei Mehr als eine Million Menschen fordern die Freilassung von Taner Kılıç
Mehr als eine Million Menschen aus 194 Staaten fordern die Freilassung von Taner Kılıç, Präsident von Amnesty International Türkei. Sie setzen sich in einer Petition dafür ein, dass sämtliche Anschuldigungen gegen ihn und zehn weitere Menschenrechtsverteidigerinnen und -Verteidiger fallengelassen werden. Die Gerichtsverhandlung wird am 31. Januar in Istanbul fortgesetzt. -

Neues Polizeigesetz im Kanton Bern «Lex Fahrende»: Amnesty warnt vor Diskriminierung
Amnesty International kritisiert die Aufnahme eines neuen Wegweisungsgrunds «gegen unerlaubtes Campieren» im Polizeigesetz des Kantons Bern. Die «Lex Fahrende» bietet keine Lösung für das Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze und droht den Antiziganismus zu fördern. -

Mexiko Mexiko schafft illegal Tausende zurück
Mexiko schickt routinemässig Tausende von Menschen aus Honduras, El Salvador und Guatemala zurück in ihre Länder, ohne das Risiko für ihr Leben und ihre Sicherheit bei der Rückkehr in Betracht zu ziehen. Damit verstossen die Behörden systematisch gegen internationales und innerstaatliches Recht. -

Israel / besetzte palästinensische Gebiete Freiheit für Ahed Tamimi – Onlineaktion
Ein israelisches Militärgericht hat entschieden, dass die 16-jährige Ahed Tamimi bis zum Ende des Prozesses gegen sie in Haft bleiben muss. Amnesty fordert mit einer weltweiten Online-Aktion ihre Freilassung. -

Stellungnahme Ein Jahr Widerstand gegen die menschenrechtsfeindliche Politik Trumps
Seit einem Jahr ist Donald Trump Präsident der USA. Die Direktorin der US-Sektion von Amnesty International, Margaret Huang, hat hierzu die folgende Stellungnahme veröffentlicht. -

China, Autonome Uigurische Region Xinjiang Präzedenzlose Repression in Chinas «Fernem Westen»
Was nach der Verhaftung des uigurischen Wirtschaftswissenschafter Ilham Tohti vor vier Jahren befürchtet wurde, ist eingetreten: Die Repression Chinas gegen die uigurische Bevölkerung hat massiv zugenommen, und die Überwachung ist umfassend. -

Prozess in Israel Freiheit für minderjährige Aktivistin
Der 16-jährigen palästinensischen Aktivistin Ahed Tamimi drohen wegen einer Auseinandersetzung mit israelischen Soldaten bis zu zehn Jahre Gefängnis. Amnesty International verlangt ihre Freilassung. -

Iran Todesfälle in Gefängnissen müssen untersucht werden
Mindestens fünf Personen sind Berichten zufolge nach der Niederschlagung regierungskritischer Proteste im Iran in Gewahrsam der Sicherheitskräfte gestorben. Amnesty International fordert die iranischen Behörden auf, die Todesfälle unverzüglich zu untersuchen. Ausserdem müssten die notwendigen Massnahmen ergriffen werden, um Inhaftierte vor Folter zu schützen und weitere Tote zu verhindern. -

Mexiko: Neue Welle von Verschwindenlassen Minderjährige festgehalten und gefoltert
Über die Weihnachtsfeiertage hat die Polizei in Chilpancingo im Bundesstaat Guerrero mindestens fünf Jugendliche gewaltsam verschwinden lassen. Die brutale Vorgehensweise erinnert an jene des organisierten Verbrechens. -

16 Jahre Ungerechtigkeit Trump muss Guantánamo endlich schliessen!
Am 11. Januar 2002 wurden unter US-Präsident George W. Bush die ersten Gefangenen in das US-Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba überstellt. 16 Jahre und zwei Regierungswechsel später sind dort noch immer 41 Menschen inhaftiert. Unter US-Präsident Donald Trump scheint die Chance für ihre Entlassung und die Schliessung Guantánamos in weite Ferne gerückt. -

China, autonome Region Tibet Freiheit für Tashi Wangchuk!
Seit zwei Jahren ist der tibetische Lehrer Tahsi Wangchuk in Haft, weil er kritisiert hatte, dass in den Schulen kein Unterricht in tibetischer Sprache stattfinden kann. Fordern Sie vom zuständigen General-staatsanwalt die sofortige Freilassung und senden Sie Tahsi Wangchuk eine Solidaritätsbotschaft. -

Stellungnahme zur No Billag-Initiative Zugang zu Informationen für Minderheiten sicherstellen!
Die Umsetzung der «No Billag»-Initiative würde das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit insbesondere für sprachliche Minderheiten gefährden. Dies betont die Schweizer Sektion von Amnesty International Schweiz in ihrer Stellungnahme gegen die Initiative. -

Saudi-Arabien Drei Jahre nach der Prügelstrafe: Raif Badawi ist immer noch in Haft
Vor drei Jahren wurde der saudische Blogger Raif Badawi mit fünfzig Stockhieben bestraft und erniedrigt. Der weitere Vollzug der Prügelstrafe wurde zwar aufgrund der weltweiten Proteste ausgesetzt, hinter Gittern ist Raif Badawi aber weiterhin. Fordern Sie von den saudischen Behörden seine sofortige Freilassung. -

Iran Vorgehen gegen Demonstrierende stoppen
Amnesty International fordert die iranischen Behörden auf, das Recht auf friedlichen Protest sicherzustellen und Berichte zu untersuchen, nach denen Sicherheitskräfte rechtswidrig Schusswaffen gegen unbewaffnete Demonstrierende eingesetzt haben. Zudem müssen Hunderte von Gefangenen vor Folter und anderen Misshandlungen geschützt werden.
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