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Afghanistan Taliban steinigen afghanisches Paar
Amnesty International verurteilt die erste Steinigung durch die Taliban in Afghanistan seit 2001. Am Sonntag, den 15. August, wurde in einem von Taliban kontrollierten Dorf in der Provinz Kundus im Norden Afghanistans ein Paar gesteinigt, weil es «durchgebrannt» war. Führende Persönlichkeiten müssen handeln -

Iran: Sakineh Mohammadi Ashtiani Amnesty kritisiert TV-«Geständnis»
Sakineh Mohammadi Ashtiani droht im Iran weiterhin die Hinrichtung. Amnesty International kritisiert die Ausstrahlung eines «Geständnisses» im iranischen Fernsehen, in der sich die zweifache Mutter der Beteiligung an der Ermordung ihres Mannes bezichtigt. -

Kenia Frauen in Slums - Teufelskreis von Armut und Gewalt
Wo Menschen auf engstem Raum, unter prekären sanitären Bedingungen und ohne offiziellen Polizeischutz leben, sind Frauen dem Teufelskreis von Gewalt und Armut besonders ausgesetzt: Das belegt der neuste Bericht von Amnesty International zu Frauen in den Slums von Nairobi, «Insecurity and Indignity: Women's experiences in the slums of Nairobi, Kenya». Er beruht massgeblich auf Interviews mit 130 Frauen aus vier Elendssiedlungen der kenianischen Hauptstadt. -

Kolumbien Neue Regierung muss unabhängiges Justizsystem garantieren
Die neue Regierung Kolumbiens unter Juan Manuel Santos muss die Unabhängigkeit des Justizsystems gewährleisten, fordert Amnesty International. Nur so könnten die Verantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen, die während des seit Jahrzehnten andauernden bewaffneten Konflikts zwischen staatlichen Sicherheitskräften, Paramilitärs und Guerillagruppen begangen wurden, zur Rechenschaft gezogen werden. -

Myanmar U Win Htein endlich frei!
U Win Htein wurde am 15. Juli 2010 aus dem Gefängnis in Katha Myanmar (Burma) freigelassen. Dort verbüsste er eine Gefängnisstrafe von 14 Jahren, weil er ausländische Journalisten bei ihrem Bericht über die Haftbedingungen politisch Gefangener in Myanmar unterstützt hatte. -

Sudan Sudans Sicherheitsdienst: Agenten der Angst
Der sudanesische Geheim- und Sicherheitsdienst (NISS) geht mit grosser Brutalität gegen Oppositionelle und KritikerInnen der Regierung vor. Ein neuer Bericht von Amnesty International dokumentiert willkürliche Verhaftungen, Folter sowie physische und psychische Einschüchterungen. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2010 hat die Menschenrechtsorganisation die Verhaftung von mindestens 34 Personen durch den NISS belegt. Darunter befinden sich JournalistInnen, MenschenrechtsaktivistInnen und Studierende . -

Nordkorea Gesundheitssystem kurz vor dem Kollaps
Amnesty International hat einen Bericht zum erschütternden Zustand des Gesundheitssystems in Nordkorea veröffentlicht. In den Krankenhäusern werden Amputationen ohne Narkose durchgeführt. Manchmal finden Operationen bei Kerzenlicht statt, weil regelmässig der Strom ausfällt. -

Ägypten Blogger Musaad Abu Fagr ist frei
Am 12. Juli 2010 ist der ägyptische Schriftsteller, Blogger und Menschenrechtsaktivist Musaad Suliman Hassan Hussein – bekannt unter seinem Künstlernamen Musaad Abu Fagr – aus dem Abu-Zaabal-Gefängnis in Kairo entlassen worden. Amnesty International hatte sich intensiv für die Freilassung Musaad Abu Fagrs eingesetzt, dies insbesondere im Rahmen des Briefmarathons 2009, der unter dem Motto «Freiheit für Musaad Abu Fagr» stand. -

Iran Wegen Ehebruchs verurteilte Frau darf nicht hingerichtet werden!
Amnesty International fordert von den iranischen Behörden, die zweifache Mutter Sakineh Mohammadi Ashtiani auf keinen Fall hinzurichten. Die iranische Botschaft in London hatte am 8. Juli 2010 bekannt gegeben, dass die wegen Ehebruchs verurteilte Frau vorerst nicht durch Steinigung exekutiert werde. Das Todesurteil könne jedoch zu einem späteren Zeitpunkt vollstreckt werden. Hintergrundinformationen -

Meinungsäusserungsfreiheit Kuba muss sofort alle gewaltlosen politischen Gefangenen freilassen
Dass Kuba die Freilassung von 52 gewaltlosen politischen Gefangenen angekündigt hat, ist ein grosser und wichtiger Schritt hin zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage auf der Karibikinsel. Jedoch gibt es keinen Grund, die Gefangenen nicht sofort freizulassen. -

«Transparenz schützt die Menschenrechte» Amnesty-Report zu Fällen von Polizeigewalt in Deutschland
«Täter unbekannt»: So heisst es am Ende oft in Deutschland, wenn PolizistInnen wegen übermässiger Gewaltanwendung oder Misshandlungen zur Rechenschaft gezogen werden sollen. Das belegt der neue Bericht von Amnesty International «Täter unbekannt. Mangelnde Aufklärung von mutmasslichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland». Der Report dokumentiert Fälle übermässiger Polizeigewalt und Todesfälle in Polizeigewahrsam. -

50 Jahre DR Kongo Menschenrechtsverteidiger im Fadenkreuz
Am 30. Juni 2010 feiert die Demokratische Republik Kongo den 50. Jahrestag der Entlassung aus der belgischen Kolonialherrschaft in die Unabhängigkeit. Die Feierlichkeiten folgen nur wenige Tage auf die Beerdigung von Floribert Chebeya Bahizire, dem bekanntesten Menschenrechtsaktivisten der DR Kongo. Dieser wurde in der Hauptstadt Kinshasa einen Tag nach einer Vorladung durch die Polizei tot aufgefunden. Die mutmassliche Ermordung von Floribert Chebeya zeigt, wie gefährlich die Menschenrechtsarbeit in der DR Kongo zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit geworden ist. -

Emadeddin Baghi Iran: Journalist auf Kaution frei
Der iranische Menschenrechtsverteidiger, Journalist und Autor Emadeddin Baghi wurde am 23. Juni 2010 gegen eine Kaution von umgerechnet ca. 220'000 Franken freigelassen. Er war seit Ende 2009 in Haft. Wegen neuer Vorwürfe muss er sich bald wieder vor Gericht verantworten. -

Israel / besetzte Gebiete Gaza-Blockade: Amnesty fordert vollständige Aufhebung
Die israelische Regierung hat angekündigt, die Blockade des Gazastreifens zu lockern. Als Reaktion auf diese Ankündigung hat Amnesty International Israel aufgefordert, die Blockade nicht bloss zu lockern, sondern vollständig aufzuheben: Die Blockade stellt eine völkerrechtswidrige Kollektivstrafe dar, deren teilweise Linderung nicht genügt. -

Keine Fortschritte trotz Reformen Angespannte Menschenrechtslage in Libyen
Die Inhaftierung von Max Göldi nach einem unfairen Prozess ist in Libyen kein Einzelfall. Wie ein am 23. Juni 2010 veröffentlichter Report von Amnesty International zeigt, sitzen in diesem nordafrikanischen Land viele Menschen willkürlich im Gefängnis. Der Bericht Libya of Tomorrow: What Hope for Human Rights? dokumentiert die aktuelle Menschenrechtssituation in Libyen und fokussiert insbesondere auf die Mängel der Justiz, die Straflosigkeit bei Menschenrechtsverletzungen sowie auf die Todes- und Prügelstrafe. Ein weiteres Thema ist die prekäre Situation von Flüchtlingen, Asylsuchenden und MigrantInnen in Libyen. -

Libyen Rückkehr von Max Göldi in die Schweiz
Die Familie Göldi hat sich bei Amnesty International für den grossen Einsatz für Max Göldi bedankt. «Die Unterstützung von Amnesty International war für uns sehr eindrücklich», schrieb die Familie in einer ersten Stellungnahme nach der Freilassung am 14. Juni 2010. «Die Kerzenaktion zur Weihnachtszeit, aber auch die Urgent Action im Februar haben die ganze Familie Göldi moralisch sehr unterstützt.» -

Bericht: «As if hell fell on me» Nordwest-Pakistan entwickelt sich zur «menschenrechtsfreien» Zone
Die Nordwest-Grenzprovinz in Pakistan ist zu einer «menschenrechtsfreien» Zone geworden. Millionen Menschen, darunter rund eine Million Binnenflüchtlinge, leben dort in ständiger Angst, Opfer der Taliban zu werden. Das dokumentiert der Bericht «As if hell fell on me» - The human rights crisis in northwestern Pakistan. «Im Nordwesten Pakistans herrscht absolute Rechtlosigkeit. Die Regierung lässt die eigene Bevölkerung regelrecht im Stich», sagte Sigrid Krieg, Pakistan-Expertin von Amnesty International. -

Israel - Gaza Israels Tötung von Gaza-Schiff-Aktivisten muss untersucht werden
Amnesty International ruft dazu auf, umgehend eine glaubhafte und unabhängige Untersuchung in die Wege zu leiten, um der Tötung von mindestens 10 AktivistInnen von «Free Gaza» durch bewaffnete israelische Streitkräfte nachzugehen. Die AktivistInnen befanden sich an Bord von Schiffen, mit welchen «Free Gaza» gegen die israelische Blockade des Gazastreifens protestiert. -

Asylgesetzrevision Die Schweiz will sich auf Kosten von verfolgten Personen unattraktiv machen
Amnesty International ist über die heute von Bundesrätin Widmer-Schlumpf präsentierte Asylgesetzrevision empört. Unannehmbare Verschärfungen wie die Asylverweigerung für DeserteurInnen, die Aufhebung des Asylverfahrens auf Schweizer Botschaften oder die Verkürzung der Beschwerdefrist von 30 auf 15 Tage werden vorgeschlagen. Amnesty International begrüsst dagegen den Vorschlag, das Nichteintretensverfahren aufzuheben. Es handelt sich um einen längst überfälligen Vorschlag. -

Thailand Militär muss Einsatz tödlicher Waffen beenden
Amnesty International fordert die thailändische Armee auf, den Einsatz scharfer Munition gegen Oppositionelle in Bangkok sofort einzustellen.
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